Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Vorlagen - Übersicht  

Nr.:   Betreff: 

  Stabsstelle Recht

 

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2008/016/V 1. Ä. Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer hier: 1. Änderung  Stabsstelle Recht 15.08.2014 Beschlussvorlage
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2008/029/VI 1.Ä. Übernahme der Aufgabe der Sicherstellung einer ausreichenden Bedienung im übrigen ÖPNV für Verkehre innerhalb des Gebietes der Stadt Lauchhammer hier: 2. Änderungs- und Ergänzungsvereinbarung zur Vereinbarung vom 12.06.2008 zwischen dem Landkreis Oberspreewald Lausitz und der Stadt Lauchhammer  Stabsstelle Recht 03.06.2025 Beschlussvorlage
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2009/002/V 1.Ä. Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer hier: 1. Änderung   Stabsstelle Recht 27.02.2023 Beschlussvorlage
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2011/003/V/BV Satzung zur Benutzung der Campus-Bibliothek  Stabsstelle Recht 16.02.2011 Beschlussvorlage
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2011/004/V/BV Entgeltordnung für die Campus-Bibliothek  Stabsstelle Recht 16.02.2011 Beschlussvorlage

2011/005/V/BV Wahl der Schiedspersonen für die in der Stadt Lauchhammer eingerichteten Schiedsstellen  Stabsstelle Recht 11.02.2011 Beschlussvorlage
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2011/009/V Satzung der Stadt Lauchhammer über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten (Ehrungssatzung)  Stabsstelle Recht 10.05.2011 Beschlussvorlage
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2011/009/V 1.Ä. 1. Änderung der Ehrungssatzung  Stabsstelle Recht 08.11.2017 Beschlussvorlage
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2011/009/V 2.Ä. 2. Änderung der Ehrungssatzung  Stabsstelle Recht 24.04.2024 Beschlussvorlage Fraktion
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2011/009/V 2.Ä. / A Aufhebungssatzung zur 2. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Lauchhammer über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten (Ehrungssatzung) vom 10.06.2011  Stabsstelle Recht 18.11.2024 Beschlussvorlage
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2011/009/V 2.Ä. neu 2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Lauchhammer über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten (Ehrungssatzung) vom 10.06.2011  Stabsstelle Recht 18.11.2024 Beschlussvorlage
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2011/015/V Satzung der Stadt Lauchhammer über Erlaubnisse für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)  Stabsstelle Recht 16.08.2011 Beschlussvorlage
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2011/016/V Satzung der Stadt Lauchhammer über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungsgebührensatzung)  Stabsstelle Recht 05.08.2011 Beschlussvorlage

2011/033/V Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft "Innenstadtforum Brandenburg"  Stabsstelle Recht 07.11.2011 Beschlussvorlage

2012/007/V A KWBG Lauchhammer mbH i. I. hier: Aufhebung des Beschlusses zur Übernahme einer Ausfallbürgschaft für die KWBG Lauchhammer mbH  Stabsstelle Recht 31.01.2014 Beschlussvorlage
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2012/008/V Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Lauchhammer  Stabsstelle Recht 14.05.2012 Beschlussvorlage
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2012/008/V 1.Ä. 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Lauchhammer vom 14.06.2012  Stabsstelle Recht 26.08.2013 Beschlussvorlage
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2012/009/V Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Lauchhammer  Stabsstelle Recht 14.05.2012 Beschlussvorlage
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2012/009/V 1.Ä. Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Lauchhammer vom 14.06.2012 hier: 1. Änderungssatzung  Stabsstelle Recht 10.11.2014 Beschlussvorlage
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2012/013/V Neufassung der Geschäftsordnungsregelung zu Vergabebestimmungen der Stadt Lauchhammer  Stabsstelle Recht 23.08.2012 Beschlussvorlage
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2012/013/V 1. Ä. Geschäftsordnungsregelung zu Vergabebestimmungen der Stadt Lauchhammer hier: 1. Änderung  Stabsstelle Recht 15.08.2014 Beschlussvorlage
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2012/013/V 2.Ä. Geschäftsordnungsregelung zu Vergabebestimmungen der Stadt Lauchhammer vom 20.09.2012, geändert am 15.10.2014 hier: 2. Änderung  Stabsstelle Recht 02.03.2017 Beschlussvorlage
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2014/008/V Trägerwechsel - Kindertagesstätte "Bambi"  Stabsstelle Recht 25.02.2014 Tischvorlage
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2014/009/V Trägerwechsel - Kindertagesstätte "Haus Sonnenschein"  Stabsstelle Recht 25.02.2014 Tischvorlage

2014/011/VI Beschluss über die Fortgeltung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer  Stabsstelle Recht 03.06.2014 Beschlussvorlage

2014/015/VI Festlegung der Anzahl der Mitglieder im Hauptausschuss  Stabsstelle Recht 03.06.2014 Beschlussvorlage

2014/016/VI Bestellung der Mitglieder des Hauptausschusses und deren Stellvertreter  Stabsstelle Recht 03.06.2014 Beschlussvorlage
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2014/018/VI Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Lauchhammer  Stabsstelle Recht 20.08.2014 Beschlussvorlage
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2014/018/VI 1. Ä. 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Lauchhammer vom 11.09.2014  Stabsstelle Recht 12.09.2018 Beschlussvorlage
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2014/018/VI 2.Ä. 2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Lauchhammer vom 11.09.2014, geändert durch Satzung vom 28.09.2018  Stabsstelle Recht 06.11.2018 Beschlussvorlage
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2014/018/VI 3. Ä. 3. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Lauchhammer vom 11.09.2014, zuletzt geändert durch Satzung vom 10.12.2018  Stabsstelle Recht 25.05.2020 Beschlussvorlage
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2014/029/VI Sponsoringrichtlinie  Stabsstelle Recht 12.11.2014 Beschlussvorlage
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2015/030/VI Stadt-Umland-Wettbewerb des Landes Brandenburg hier: Beschluss zur Teilnahme  Stabsstelle Recht 15.09.2015 Beschlussvorlage

2016/003/VI Wahl der Schiedspersonen für die in der Stadt Lauchhammer eingerichteten Schiedsstellen hier: Amtsperiode 2016 - 2021  Stabsstelle Recht 22.02.2016 Beschlussvorlage
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2016/032/VI Satzung über die Gewährung einer Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Schiedspersonen der Stadt Lauchhammer  Stabsstelle Recht 10.11.2016 Beschlussvorlage
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2016/034/VI 1.Ä. 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Überlassung von Standplätzen und die Inanspruchnahme von Versorgungsleistungen auf dem Wochenmarkt der Stadt Lauchhammer (Marktgebührensatzung)  Stabsstelle Recht 01.02.2019 Beschlussvorlage

2017/001/VI/HA Übertragung der Zuständigkeit für Vergabeentscheidungen auf den hauptamtlichen Bürgermeister gemäß § 50 Absatz 3 Satz 1 BbgKVerf  Stabsstelle Recht 01.03.2017 Beschlussvorlage

2018/002/VI/M Information zur Europäischen Datenschutz-Grundverordnung  Stabsstelle Recht 04.06.2018 Mitteilungsvorlage
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2019/001/VI Neufassung der Satzung der Stadt Lauchhammer über die Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerverbandes "Kleine Elster - Pulsnitz"  Stabsstelle Recht 26.02.2019 Beschlussvorlage
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2019/005/VI Verpflichtungserklärung der Stadt Lauchhammer zu einer möglichen Übernahme und Widmung der LMBV-Straße von Lauchhammer, OT Kleinleipisch in Richtung Landesstraße L60  Stabsstelle Recht 30.01.2019 Beschlussvorlage

2019/017/VII Berufung von sachkundigen Einwohnern als beratende Mitglieder der Ausschüsse  Stabsstelle Recht 29.08.2019 Beschlussvorlage
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2020/025/VII Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und den Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Lauchhammer (Feuerwehrsatzung)   Stabsstelle Recht 04.11.2020 Beschlussvorlage
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2020/026/VII Beitritt zum Zweckverband Digitale Kommunen Brandenburg  Stabsstelle Recht 02.09.2020 Beschlussvorlage

2021/004/VII Wahl der Schiedspersonen für die in der Stadt Lauchhammer eingerichteten Schiedsstellen hier: Amtsperiode 2021 - 2026  Stabsstelle Recht 19.03.2021 Beschlussvorlage

2021/004/VII 1.Ä. Wahl der Schiedspersonen für die in der der Stadt Lauchhammer eingerichteten Schiedsstellen (Amtsperiode 2021-2026) hier: Änderung Schiedsperson für die Schiedsstelle 1  Stabsstelle Recht 18.11.2024 Beschlussvorlage
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2021/015/VII Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Lauchhammer  Stabsstelle Recht 08.03.2021 Beschlussvorlage
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2021/015/VII 1.Ä. 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Lauchhammer vom 26.03.2021  Stabsstelle Recht 03.11.2021 Beschlussvorlage
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2021/015/VII 2.Ä. 2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Lauchhammer vom 26.03.2021, geändert durch Satzung vom 17.11.2021  Stabsstelle Recht 01.03.2022 Beschlussvorlage
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2021/015/VII 3.Ä. 3. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Lauchhammer vom 26.03.2021, zuletzt geändert durch Satzung vom 24.03.2022  Stabsstelle Recht 13.11.2023 Beschlussvorlage
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2021/016/VII Neufassung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer  Stabsstelle Recht 08.03.2021 Beschlussvorlage
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