Vorlage - 2011/003/V/BV

Betreff:

Satzung zur Benutzung der Campus-Bibliothek

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Einreicher:

Bürgermeister

Federführend:

Stabstelle Recht

Beteiligt:

Amt II

Bearbeiter/-in:

Fechner, Jana

Bürgermeister

Beratungsfolge:


Sozial-, Gesundheits-, Bildungs-, Jugend-, Sport- und Kulturausschuss		Vorberatung
07.03.2011	8. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gesundheits-, Sozial-, Bildungs-, Kultur-, Jugend- und Sportausschusses	ungeändert beschlossen
Hauptausschuss		Vorberatung
09.03.2011	10. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses	ungeändert beschlossen
Stadtverordnetenversammlung		Entscheidung
16.03.2011	11. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung	ungeändert beschlossen	(11/03/03)

Anlagen:

Anlage zu BV 2011/003/V: Campus-Bibliothek_Benutzungssatzung

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt die Satzung zur Benutzung der Campus-Bibliothek gemäß Anlage.

Sachverhalt

Gemäß § 1 Abs. 3 der Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Trägerschaft einer öffentlichen Bibliothek zwischen den Städten Lauchhammer und Schwarzheide vom 10. Dezember 2008 (BV-Nr. 2008/011/V, Beschluss-Nr. 08/12/68) i. V. m. Punkt 2 (Leistungsumfang) des Eckpunktepapiers zu den Verträgen zwischen dem Landkreis Oberspreewald-Lausitz und der Stadt Lauchhammer sowie zwischen den Städten Lauchhammer und Schwarzheide über die Campus-Bibliothek vom 31.07.2008 (BV-Nr. 2008/038/IV, Beschluss-Nr. 08/07/44) und § 7 des Vertrages zum PPP-Projekt SeeCampus zwischen dem Landkreis Oberspreewald-Lausitz und der Stadt Lauchhammer über die Campus-Bibliothek vom 05.03.2009 (BV-Nr. 2009/001/V NÖ, Beschluss-Nr. 09/03/09) sind einerseits die Benutzung der Bibliothek und andererseits das dafür zu erhebende Entgelt zu regeln.

Die Texte der Satzung zur Benutzung der Campus-Bibliothek und der Entgeltordnung für die Campus-Bibliothek sind mit dem Landkreis Oberspreewald-Lausitz abgestimmt und der Stadt Schwarzheide zur Kenntnis gegeben worden.

Finanzielle Auswirkungen nein

Vorgang entspricht dem Haushaltsplan [ ] Ja [ ] Nein

Produkt:
Kostenträger:
Kostenstelle:
Sachkonto:

	Betrag	davon 2011	davon 2012	davon 2013	davon 2014
Auswirkungen Ergebnishaushalt: Ertrag Aufwand
Auswirkungen Finanzhaushalt: Auszahlung Einzahlung

Alle Beträge in EUR.

Anlagen

Satzung zur Benutzung der Campus-Bibliothek


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Anlage zu BV 2011/003/V: Campus-Bibliothek_Benutzungssatzung (34 KB)