Vorlage - 2011/009/V 2.Ä. / A  

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt die Satzung zur Aufhebung der 2. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Lauchhammer über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten (Ehrungssatzung) vom 10.06.2011 (Beschluss-Nr. 24/05/11 (BV 2011/009/V 2.Ä.) gemäß Anlage 1.  

Sachverhalt

In der Sitzung der SVV am 15.05.2024 wurde die 2. Änderungssatzung der Ehrungssatzung beschlossen. Im Ergebnis der Prüfung durch die Kommunalaufsicht kann die Festlegung von Mehrheitserfordernissen nicht Inhalt der betreffenden Satzung (hier: Ehrungssatzung) sein. Die in der 2. Änderungssatzung getroffene Regelung muss daher in die Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer aufgenommen und die 2. Änderungssatzung zur Ehrungssatzung aufgehoben werden

Vorgang entspricht dem Haushaltsplan  [  ] Ja  [  ] Nein

Zusätzliche finanzielle Auswirkungen

Alle Beträge in EUR

Anlagen

-          Schreiben der Kommunalaufsicht vom 02.09.2024

-          Aufhebungssatzung zur 2. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Lauchhammer über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten (Ehrungssatzung) vom 10.06.2011