Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Vorlage - 2011/004/V/BV  

 
 
Betreff: Entgeltordnung für die Campus-Bibliothek
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Bürgermeister
Federführend:Stabstelle Recht Beteiligt:Amt II
Bearbeiter/-in: Fechner, Jana  Bürgermeister
Beratungsfolge:
Sozial-, Gesundheits-, Bildungs-, Jugend-, Sport- und Kulturausschuss Vorberatung
07.03.2011 
8. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gesundheits-, Sozial-, Bildungs-, Kultur-, Jugend- und Sportausschusses ungeändert beschlossen   
Hauptausschuss Vorberatung
09.03.2011 
10. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen   
Stadtverordnetenversammlung Entscheidung
16.03.2011 
11. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung ungeändert beschlossen  (11/03/04)
Anlagen:
Anlage zu BV 2011/004/V: Campus-Bibliothek_Entgeltordnung

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt die Entgeltordnung für die Campus-Bibliothek gemäß Anlage.

 

Sachverhalt

 

Gemäß § 1 Abs. 3 der Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Trägerschaft einer öffentlichen Bibliothek zwischen den Städten Lauchhammer und Schwarzheide vom 10. Dezember 2008 (BV-Nr. 2008/011/V, Beschluss-Nr. 08/12/68) i. V. m. Punkt 2 (Leistungsumfang) des Eckpunktepapiers zu den Verträgen zwischen dem Landkreis Oberspreewald-Lausitz und der Stadt Lauchhammer sowie zwischen den Städten Lauchhammer und Schwarzheide über die Campus-Bibliothek vom 31.07.2008 (BV-Nr. 2008/038/IV, Beschluss-Nr. 08/07/44) und § 7 des Vertrages zum PPP-Projekt SeeCampus zwischen dem Landkreis Oberspreewald-Lausitz und der Stadt Lauchhammer über die Campus-Bibliothek vom 05.03.2009 (BV-Nr. 2009/001/V NÖ, Beschluss-Nr. 09/03/09) sind einerseits die Benutzung der Bibliothek und andererseits das dafür zu erhebende Entgelt zu regeln.

 

Die Texte der Satzung zur Benutzung der Campus-Bibliothek und der Entgeltordnung für die Campus-Bibliothek sind mit dem Landkreis Oberspreewald-Lausitz abgestimmt und der Stadt Schwarzheide zur Kenntnis gegeben worden.

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:                                                                                    ja

 

Vorgang entspricht dem Haushaltsplan               [ x ] Ja                            [  ] Nein

 

Produkt:

272.1.01

 

 

 

 

 

 

Kostenträger:

272.1.01.01

 

 

 

 

 

 

Kostenstelle:

331100

 

 

 

 

 

 

Sachkonto:

448210

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Betrag

davon
2011

davon
2012

davon
2013

davon
2014

Auswirkungen Ergebnishaushalt:
Ertrag
Aufwand


 

 

 

 

 

Auswirkungen Finanzhaushalt:
Auszahlung
Einzahlung

 

 

 

 

 

 

Alle Beträge in EUR.

 

Anlagen

Entgeltordnung für die Campus-Bibliothek

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zu BV 2011/004/V: Campus-Bibliothek_Entgeltordnung (19 KB)