Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Vorlagen - Übersicht  

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2021/009/VII I Bebauungsplan BP 1/2021 "Bockwitzer Straße - Millygrube" hier: Aufstellungsbeschluss  Stabsstelle Stadtplanung/Wirtschaftsförderung Bürgermeister 24.02.2021 Beschlussvorlage
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2015/014/VI A Trägerschaftsvertrag Kuno's Horthaus hier: Aufhebung  FB Bildung, Soziales und Bürgerservice Bürgermeister 24.02.2021 Beschlussvorlage
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2021/012/VII Erhöhung Eigenanteil Kegelbahn Lauchhammer-Ost  FB Gebäudemanagement, Bauverwaltung und Bauhof Bürgermeister 01.03.2021 Beschlussvorlage
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2021/008/VII Benennung einer Straße und Vergabe einer Postanschrift für das Gewerbegrundstück der Fa. RUBIN GmbH   FB Gebäudemanagement, Bauverwaltung und Bauhof Bürgermeister 01.03.2021 Beschlussvorlage
2021/005/VII Trägerschaft für Horteinrichtung "Kuno's Horthaus"  FB Bildung, Soziales und Bürgerservice Bürgermeister 01.03.2021 Beschlussvorlage
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2021/014/VII Mittelfreigabe Erneuerung Gehweg M.-A.-Nexö-Straße  FB Gebäudemanagement, Bauverwaltung und Bauhof Bürgermeister 02.03.2021 Beschlussvorlage
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2021/007/VII Projekt Modernisierung Radwege hier: finanzieller Zusatzbedarf  Stabsstelle Stadtplanung/Wirtschaftsförderung Bürgermeister 02.03.2021 Beschlussvorlage
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2021/016/VII Neufassung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer  Stabsstelle Recht Fraktion Pro Lauchhammer/VSL 08.03.2021 Beschlussvorlage
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2021/015/VII Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Lauchhammer  Stabsstelle Recht Fraktion Pro Lauchhammer/VSL 08.03.2021 Beschlussvorlage
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2021/006/VII Grundsatzbeschluss zur Aufnahme und zum Wegfall von Straßen im Winterdienstplan und Straßenreinigungsplan der Satzung über die Straßenreinigung, Laubentsorgung und den Winterdienst und die Erhebung von entsprechenden Gebühren der Stadt Lauchhammer (Reinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Lauchhammer) vom 6. September 2007, zuletzt geändert durch die 4. Änderungssatzung vom 10. Dezember 2018   FB Gebäudemanagement, Bauverwaltung und Bauhof Bürgermeister 08.03.2021 Beschlussvorlage
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2021/001/VII/M Architektenwettbewerb "Umbau Wohngebäude und Gestaltung Quartierspark Lauchhammer"  FB Gebäudemanagement, Bauverwaltung und Bauhof Bürgermeister 09.03.2021 Mitteilungsvorlage
2021/017/VII Berufung eines sachkundigen Einwohners für den Wirtschaftsausschuss  Hauptverwaltung Fraktion SPD-ABL 11.03.2021 Beschlussvorlage
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2007/022/IV 5.Ä. 5. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung, Laubentsorgung und den Winterdienst und die Erhebung von entsprechenden Gebühren der Stadt Lauchhammer (Reinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Lauchhammer) vom 6. September 2007, zuletzt geändert durch die 4. Änderungssatzung vom 10. Dezember 2018  FB Gebäudemanagement, Bauverwaltung und Bauhof Bürgermeister 17.03.2021 Beschlussvorlage
2021/004/VII Wahl der Schiedspersonen für die in der Stadt Lauchhammer eingerichteten Schiedsstellen hier: Amtsperiode 2021 - 2026  Stabsstelle Recht Bürgermeister 19.03.2021 Beschlussvorlage
2021/031/VII Sanierungssatzung "Sanierungsgebiet Innenstadt Lauchhammer-Mitte" hier: Verlängerungsbeschluss  Stabsstelle Stadtplanung/Wirtschaftsförderung Bürgermeister 12.05.2021 Beschlussvorlage
2021/030/VII I Entwicklungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Punkt 2 und Punkt 3 BauGB hier: Aufstellungsbeschluss  Stabsstelle Stadtplanung/Wirtschaftsförderung Bürgermeister 12.05.2021 Beschlussvorlage
2021/029/VII I 1. Änderung Bebauungsplan BP 1/2018 "Windpark Kostebrau 2" hier: Aufstellungsbeschluss  Stabsstelle Stadtplanung/Wirtschaftsförderung Bürgermeister 12.05.2021 Beschlussvorlage
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2021/028/VII Beschluss zur Durchführung von Schulsozialarbeit an den Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Lauchhammer  FB Bildung, Soziales und Bürgerservice Bürgermeister 12.05.2021 Beschlussvorlage
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2021/027/VII Neufassung der Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigung an ehrenamtlich tätige Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Lauchhammer  Hauptverwaltung Bürgermeister 12.05.2021 Beschlussvorlage
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2021/024/VII I VEP 1/2021 - VBP vorhabenbezogener Bebauungsplan "Recyclinganlage Wolfsberge" hier: Aufstellungsbeschluss  Stabsstelle Stadtplanung/Wirtschaftsförderung Bürgermeister 12.05.2021 Beschlussvorlage
2021/023/VII Grundsatzbeschluss zur weiteren Verfahrensweise bzgl. der Antragstellung von Fördermitteln aus Finanzhilfen des Strukturstärkengesetzes für den Teil Investitionsgesetz Kohleregion - Strukturentwicklung Lausitz / Lausitzprogramm 2038  FB Bildung, Soziales und Bürgerservice Bürgermeister 12.05.2021 Beschlussvorlage
2021/022/VII Übernahme der Eigenanteile für die Beantragung von Mitteln aus der STARK-Förderung der Stiftung Kunstgussmuseum Lauchhammer  FB Bildung, Soziales und Bürgerservice Bürgermeister 12.05.2021 Beschlussvorlage
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2021/020/VII Satzung der Stadt Lauchhammer über die Nutzung der Kindertagesstätte "Villa Regenbogen" für die Betreuung von Kindern (Nutzungssatzung)  FB Bildung, Soziales und Bürgerservice Bürgermeister 12.05.2021 Beschlussvorlage
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2021/019/VII Satzung der Stadt Lauchhammer über die Kostenbeteiligung an der Versorgung mit Mittagessen in der städtischen Kindertagesstätte "Villa Regenbogen" (Essengeldsatzung)  FB Bildung, Soziales und Bürgerservice Bürgermeister 12.05.2021 Beschlussvorlage
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2021/018/VII Satzung der Stadt Lauchhammer über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Betreuungszeiten in der städtischen Kindertagesstätte "Villa Regenbogen" (Kita-Gebührensatzung)  FB Bildung, Soziales und Bürgerservice Bürgermeister 12.05.2021 Beschlussvorlage
2021/033/VII Sicherstellung der Eigenanteile für die Beantragung von Fördermitteln aus der Richtlinie zur Förderung von notwendigen Bauinvestitionen an Schulen in öffentlicher Trägerschaft (RL KIP II - Bildung - Schule)  FB Bildung, Soziales und Bürgerservice Bürgermeister 25.05.2021 Beschlussvorlage
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2019/013/VII - I A Bebauungsplan BP 1/2019 "Wohngebiet Horstweg/Wehrstraße in Grünewalde" hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses  Stabsstelle Stadtplanung/Wirtschaftsförderung Bürgermeister 26.05.2021 Beschlussvorlage
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2005/034/IV 6.Ä.  A 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Lauchhammer für den Bebauungsplan BP 1/2019 "Wohngebiet Horstweg/Wehrstraße in Grünewalde" hier: Aufhebung des Einleitungsbeschlusses  Stabsstelle Stadtplanung/Wirtschaftsförderung Bürgermeister 26.05.2021 Beschlussvorlage
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2021/035/VII Personalentscheidung hier: Antrag auf Versetzung in den Ruhestand nach Erreichen der Regelaltersgrenze  FB Personalmanagement und Allgem. Verwaltung Vorstand der Stadtverordnetenversammlung 03.06.2021 Beschlussvorlage
2021/036/VII Ausreichung der Mittel für die nicht stattgefundene Abschlussfeier der Stadtverordnetenversammlung im Jahr 2020 zur Weitergabe als Spende an einen gemeinnützigen Verein  Hauptverwaltung Fraktion Pro Lauchhammer/VSL 09.06.2021 Tischvorlage
2021/045/VII Beschluss über die Gültigkeit der Wahl zur hauptamtlichen Bürgermeisterin / zum hauptamtlichen Bürgermeister der Stadt Lauchhammer vom 26. September 2021  Hauptverwaltung Wahlleiterin 03.11.2021 Beschlussvorlage
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2021/037/VII Mitgliedschaft des Hauptverwaltungsbeamten im Kommunalen Beirat von SpreeGas  Stabsstelle Recht Bürgermeister 03.11.2021 Beschlussvorlage
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2021/018/VII 1.Ä. 1. Änderung zur Satzung der Stadt Lauchhammer über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Betreuungszeiten in der städtischen Kindertagesstätte "Villa Regenbogen" (Kita-Gebührensatzung)  FB Bildung, Soziales und Bürgerservice Bürgermeister 03.11.2021 Beschlussvorlage
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2021/015/VII 1.Ä. 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Lauchhammer vom 26.03.2021  Stabsstelle Recht Bürgermeister 03.11.2021 Beschlussvorlage
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2009/027/V A Benennung einer Gleichstellungsbeauftragten hier: Aufhebung  Hauptverwaltung Bürgermeister 03.11.2021 Beschlussvorlage
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2021/062/VII Beschluss über die Bestimmung der zuständigen Grundschule gemäß § 3 Absatz 2 der Satzung über die Bildung von Schulbezirken in der Stadt Lauchhammer (Schulbezirkssatzung) für das Schuljahr 2022/2023  FB Bildung, Soziales und Bürgerservice Bürgermeister 04.11.2021 Beschlussvorlage
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2021/061/VII I 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Lauchhammer hier: vorhabenbezogener Bebauungsplan VEP 2/2021-VBP "Photovoltaik Kostebrau"   Stabsstelle Stadtplanung/Wirtschaftsförderung Bürgermeister 04.11.2021 Beschlussvorlage
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2021/060/VII I Vorhabenbezogener Bebauungsplan VEP 2/2021-VBP "Photovoltaik Kostebrau" hier: Aufstellungsbeschluss   Stabsstelle Stadtplanung/Wirtschaftsförderung Bürgermeister 04.11.2021 Beschlussvorlage
2021/059/VII Inanspruchnahme der Möglichkeit der Aufstellung verkürzter Jahresabschlüsse für die Jahre 2018 und 2019 gemäß Artikel 1 des Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung kommunaler Jahresabschlüsse, zur Änderung der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg und weiterer Änderungen vom 18.12.2020 „Jahresabschlussbeschleunigungsgesetz – JABG)“  Finanzverwaltung Bürgermeister 04.11.2021 Beschlussvorlage
2021/058/VII Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für das Jahr 2017  Finanzverwaltung Bürgermeister 04.11.2021 Beschlussvorlage
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2021/057/VII Geprüfter Jahresabschluss der Stadt Lauchhammer per 31.12.2017  Finanzverwaltung Bürgermeister 04.11.2021 Beschlussvorlage
2021/056/VII Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für das Jahr 2016  Finanzverwaltung Bürgermeister 04.11.2021 Beschlussvorlage
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2021/055/VII Geprüfter Jahresabschluss der Stadt Lauchhammer per 31.12.2016  Finanzverwaltung Bürgermeister 04.11.2021 Beschlussvorlage
2021/054/VII Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für das Jahr 2015  Finanzverwaltung Bürgermeister 04.11.2021 Beschlussvorlage
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2021/053/VII Geprüfter Jahresabschluss der Stadt Lauchhammer per 31.12.2015  Finanzverwaltung Bürgermeister 04.11.2021 Beschlussvorlage
2021/052/VII Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für das Jahr 2014  Finanzverwaltung Bürgermeister 04.11.2021 Beschlussvorlage
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2021/051/VII Geprüfter Jahresabschluss der Stadt Lauchhammer per 31.12.2014  Finanzverwaltung Bürgermeister 04.11.2021 Beschlussvorlage
2021/042/VII Erhöhung des Nutzungsentgeltes für Garagen   FB Gebäudemanagement, Bauverwaltung und Bauhof Bürgermeister 04.11.2021 Beschlussvorlage
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2021/029/VII III 1. Änderung Bebauungsplan BP 1/2018 "Windpark Kostebrau 2" der Stadt Lauchhammer gemäß § 13 BauGB hier: Satzungsbeschluss   Stabsstelle Stadtplanung/Wirtschaftsförderung Bürgermeister 04.11.2021 Beschlussvorlage
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2020/015/VII Führen des Namenszusatzes Kunstguss-Stadt  FB Bildung, Soziales und Bürgerservice Bürgermeister / Fraktionen der SVV 04.11.2021 Beschlussvorlage
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