Vorlage - 2011/011/V

Betreff:

Entgeltordnung der Stadt Lauchhammer für die Nutzung von kommunalen Räumlichkeiten und Anlagen, für die außerschulische Nutzung von Schul- und Sporteinrichtungen sowie übrigen Ausstattungsgegenständen

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Einreicher:

1. Bürgermeister
2. Schroedel-Siemau

Federführend:

Amt III

Beteiligt:

Fachbereich Bildung, Sicherheit/Ordnung, Soziales und Freizeit

Bearbeiter/-in:

Fechner, Jana

Beratungsfolge:


Finanzausschuss		Vorberatung
26.05.2011		ungeändert beschlossen
Sozial-, Gesundheits-, Bildungs-, Jugend-, Sport- und Kulturausschuss		Vorberatung
30.05.2011	9. Sitzung des Gesundheits-, Sozial-, Bildungs-, Kultur-, Jugend- und Sportausschusses	abgelehnt
Hauptausschuss		Vorberatung
Stadtverordnetenversammlung		Entscheidung

Anlagen:

Entgeltordnung

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt die Entgeltordnung

der Stadt Lauchhammer für die Nutzung von kommunalen Räumlichkeiten und Anlagen, für die außerschulische Nutzung von Schul- und Sporteinrichtungen sowie übrigen Ausstattungsgegenständen gemäß Anlage.

Sachverhalt

Die in der Entgeltordnung für die Nutzung kommunaler Sporthallen der Stadt Lauchhammer lt. Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.06.2008 geregelten Entgelte stehen nicht im Verhältnis zum tatsächlich anfallenden Kostenaufwand für die Unterhaltung der Sporthallen. Eine Anpassung der Entgelte ist, auch aufgrund der Haushaltssituation der Stadt Lauchhammer, daher unumgänglich und erforderlich.

Des Weiteren wurden in die zu beschließende Entgeltordnung bisher nicht geregelte Entgelte für Nutzung von kommunalen Räumlichkeiten und Anlagen, für die außerschulische Nutzung von Schul- und Sporteinrichtungen sowie übrigen Ausstattungsgegenständen aufgenommen.

Die neue Entgeltordnung der Stadt Lauchhammer für die Nutzung von kommunalen

Räumlichkeiten und Anlagen, für die außerschulische Nutzung von Schul- und

Sporteinrichtungen sowie übrigen Ausstattungsgegenständen sichert somit ein einheitliches

Verwaltungshandeln und Rechtsverbindlichkeit.

Finanzielle Auswirkungen ja

Produkt:
Kostenträger:
Kostenstelle:
Sachkonto:

Betrag

davon
2011

davon
2012

davon
2013

davon
2014

Auswirkungen Ergebnishaushalt:
Ertrag * (Mehrerträge siehe Haushaltssicherungskonzept

zum Haushalt 2011)

Aufwand

Auswirkungen Finanzhaushalt:
Auszahlung
Einzahlung

Alle Beträge in EUR.

Anlagen

Entgeltordnung der Stadt Lauchhammer für die Nutzung von kommunalen Räumlichkeiten

und Anlagen, für die außerschulische Nutzung von Schul- und Sporteinrichtungen sowie übrigen Ausstattungsgegenständen


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Entgeltordnung (45 KB)