Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 14. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 14. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Mi, 01.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00
Raum: Kulturhaus Saal
Ort:
Anlagen:
Termine 2022 (zu TOP 32)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung    
Ö 2     Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 16.11.2021    
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4     Informationen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung    
Ö 5     Bericht des Hauptverwaltungsbeamten    
Ö 6     Einwohnerfragestunde    
Ö 7     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung    
Ö 9     Haushaltssatzung der Stadt Lauchhammer für den Doppelhaushalt 2020/2021 incl. Stellenplan hier: Änderung des Stellenplanes
Enthält Anlagen
2020/027/VII 1.Ä.  
Ö 10     1. Änderung zur Satzung der Stadt Lauchhammer über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Betreuungszeiten in der städtischen Kindertagesstätte "Villa Regenbogen" (Kita-Gebührensatzung)
Enthält Anlagen
2021/018/VII 1.Ä.  
Ö 11     Satzung über die Bildung von Schulbezirken in der Stadt Lauchhammer (Schulbezirkssatzung) vom 17.12.2015 hier: 1. Änderungssatzung
Enthält Anlagen
2015/040/VI 1.Ä.  
Ö 12     1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Lauchhammer über die Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerverbandes „Kleine Elster-Pulsnitz“ vom 03.12.2020
Enthält Anlagen
2020/011/VII 1.Ä.  
Ö 13     Satzung der Stadt Lauchhammer über die Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerverbandes "Kleine Elster-Pulsnitz" hier: Neufassung
Enthält Anlagen
2021/065/VII  
Ö 14     Satzung der Stadt Lauchhammer über die Straßenreinigung, Laubentsorgung und den Winterdienst und die Erhebung von entsprechenden Gebühren (Reinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Lauchhammer) hier: Neufassung
Enthält Anlagen
2021/049/VII  
Ö 15     Beschluss über die Bestimmung der zuständigen Grundschule gemäß § 3 Absatz 2 der Satzung über die Bildung von Schulbezirken in der Stadt Lauchhammer (Schulbezirkssatzung) für das Schuljahr 2022/2023
Enthält Anlagen
2021/062/VII  
Ö 16     Gemeinsames Konzept für Betrieb, Finanzierung und Entwicklung des Kunstgussmuseums und der touristischen Informationsstelle am Kunstgussmuseum hier: Freigabe des flexiblen Zuschusses für das Jahr 2021
Enthält Anlagen
2017/018/VI 3.Ä.  
Ö 17     Beschluss über die Bereitstellung von finanziellen Mitteln für die Investive Umsetzung des Projektes Bildungs- und Erlebniszentrum für Kunstguss und Industriekultur hier: Konzeptstudie
2021/063/VII  
Ö 18     Erhöhung des Nutzungsentgeltes für Garagen
2021/042/VII  
Ö 19     Vorhabenbezogener Bebauungsplan VEP 1/2018 „Erweiterung des Betriebsgeländes und Errichtung von PV-Freianlagen; Kleinleipisch; Lichterfelder Straße 14“ in Lauchhammer hier: Billigung des Durchführungsvertrages und Abwägungsbeschluss
Enthält Anlagen
2018/010/VI II  
Ö 20     1. Änderung Bebauungsplan BP 1/2018 "Windpark Kostebrau 2" der Stadt Lauchhammer gemäß § 13 BauGB hier: Abwägungsbeschluss   2021/029/VII II  
Ö 21     1. Änderung Bebauungsplan BP 1/2018 "Windpark Kostebrau 2" der Stadt Lauchhammer gemäß § 13 BauGB hier: Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2021/029/VII III  
Ö 22     Vorhabenbezogener Bebauungsplan VEP 2/2021-VBP "Photovoltaik Kostebrau" hier: Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2021/060/VII I  
Ö 23     6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Lauchhammer hier: vorhabenbezogener Bebauungsplan VEP 2/2021-VBP "Photovoltaik Kostebrau"
Enthält Anlagen
2021/061/VII I  
Ö 24     Geprüfter Jahresabschluss der Stadt Lauchhammer per 31.12.2014
Enthält Anlagen
2021/051/VII  
Ö 25     Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für das Jahr 2014
2021/052/VII  
Ö 26     Geprüfter Jahresabschluss der Stadt Lauchhammer per 31.12.2015
Enthält Anlagen
2021/053/VII  
Ö 27     Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für das Jahr 2015
2021/054/VII  
Ö 28     Geprüfter Jahresabschluss der Stadt Lauchhammer per 31.12.2016
Enthält Anlagen
2021/055/VII  
Ö 29     Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für das Jahr 2016
2021/056/VII  
Ö 30     Geprüfter Jahresabschluss der Stadt Lauchhammer per 31.12.2017
Enthält Anlagen
2021/057/VII  
Ö 31     Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für das Jahr 2017
2021/058/VII  
Ö 32     Inanspruchnahme der Möglichkeit der Aufstellung verkürzter Jahresabschlüsse für die Jahre 2018 und 2019 gemäß Artikel 1 des Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung kommunaler Jahresabschlüsse, zur Änderung der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg und weiterer Änderungen vom 18.12.2020 „Jahresabschlussbeschleunigungsgesetz – JABG)“
2021/059/VII  
Ö 33     Neubesetzung des HA
2021/068/VII  
Ö 34     Termine für Ausschusssitzungen und Stadtverordnetenversammlungen im Jahr 2022    
Ö 35     Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
N 1     Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)    
N 2     Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 16.11.2021    
N 3     Feststellung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 4     Information des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung    
N 5     Bericht des Hauptverwaltungsbeamten    
N 6     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung    
N 7     Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages   2021/025/VII NÖ  
N 8     Schließung der Sitzung    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Termine 2022 (zu TOP 32) (11 KB)