Auszug - 1. Änderung zur Satzung der Stadt Lauchhammer über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Betreuungszeiten in der städtischen Kindertagesstätte "Villa Regenbogen" (Kita-Gebührensatzung)

14. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

TOP:

Ö 10

Beschluss:

21/12/56

Gremium:

Stadtverordnetenversammlung

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Mi, 01.12.2021

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

17:00 - 18:48

Raum:

Kulturhaus Saal

Ort:

2021/018/VII 1.Ä. 1. Änderung zur Satzung der Stadt Lauchhammer über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Betreuungszeiten in der städtischen Kindertagesstätte "Villa Regenbogen" (Kita-Gebührensatzung)

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Einreicher:

Bürgermeister

Federführend:

FB Bildung, Soziales und Bürgerservice

Bearbeiter/-in:

von Schroedel-Siemau, Manuela

Beschluss

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt die 1. Änderung zur Satzung der Stadt Lauchhammer über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Betreuungszeiten in der städtischen Kindertagesstätte „Villa Regenbogen“ (Kita-Gebührensatzung) gemäß Anlage 1.

Beratungsergebnis:

x	einstimmig		mit Mehrheit		zurückgezogen
19	Ja	0	Nein	0	Enthaltung
x	lt. Beschluss		abweichend		abgelehnt
Ausschließung § 22 Bbg KVerf
Wiedervorlage


Beschluss:	01.12.2021		Stadtverordnetenversammlung	ungeändert beschlossen
Koordinierung:		Hauptverwaltung	Bearbeitung:		FB Bildung, Soziales und Bürgerservice
Sachbearbeiter/-in:	Jana Fechner		Sachbearbeiter/-in:	Manuela von Schroedel-Siemau
Termin:	31.01.2022		Status:	15.02.2022
Auftrag:	Bitte bis zum 31.01.2022 den aktuellen Realisierungsstand eintragen!

ALLRIS net Ratsinformation

Bericht an das Gremium (Stand vom 17.01.2022)

Die 1. Änderungssatzung ist nach Beschluss rechtswirksam. Die Veröffentlichung im Amtsblatt Nr. 10 vom 22.12.2022 ist erfolgt. Die Satzung findet aktuell Anwendung. Der Vorgang ist abgeschlossen.