Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Auszug - Erhöhung des Nutzungsentgeltes für Garagen   

 
 
14. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP: Ö 18 Beschluss:21/12/64
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 01.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:48
Raum: Kulturhaus Saal
Ort:
2021/042/VII Erhöhung des Nutzungsentgeltes für Garagen
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Bürgermeister
Federführend:FB Gebäudemanagement, Bauverwaltung und Bauhof Bearbeiter/-in: Reiß, Carina

Beschluss

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt, das Nutzungsentgelt für Garagen von derzeit 40,00 €/Stellplatz/Jahr auf 45,00 €/Stellplatz/Jahr zu erhöhen.    

 


Beratungsergebnis:

 

einstimmig

x

mit Mehrheit

 

zurückgezogen

17

Ja

2

Nein

0

Enthaltung

x

lt. Beschluss

 

abweichend

 

abgelehnt

Ausschließung § 22 Bbg KVerf

 

Wiedervorlage

 

 


  Beschluss: 01.12.2021 Stadtverordnetenversammlung ungeändert beschlossen
Mit Terminverzug am 15.02.2022 realisiert Koordinierung:
Hauptverwaltung Bearbeitung:
FB Gebäudemanagement, Bauverwaltung und Bauhof
Sachbearbeiter/-in: Jana Fechner Sachbearbeiter/-in: Carina Reiß
Termin: 31.01.2022 Status: 15.02.2022
Auftrag: Bitte bis zum 31.01.2022 den aktuellen Realisierungsstand eintragen!

ALLRIS net Ratsinformation

Bericht an das Gremium (Stand vom 31.01.2022)

Die Bescheide zur Erhöhung des Entgeltes wurden in der 3. und 4. KW 2022 versandt. Somit vereinnahmt die Stadt Lauchhammer ab April 2022 das höhere Nutzungsentgelt von 45,00 €/Jahr. Dies entspricht einem anteiligen Entgelt für 2022 von 43,75 €. Der Vorgang ist damit abgeschlossen.