Tagesordnung - 14. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	14. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Mi, 01.12.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:48
Raum:	Kulturhaus Saal
Ort:

Anlagen:

Termine 2022 (zu TOP 32)

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 16.11.2021
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Informationen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
Ö 5		Bericht des Hauptverwaltungsbeamten
Ö 6		Einwohnerfragestunde
Ö 7		Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
Ö 8		Ersatzkauf eines Feuerwehrfahrzeuges		2021/069/VII
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt als Ersatzbeschaffung des verunfallten Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeuges HLF 10 ein annähernd adäquates Fahrzeug der Firma Ziegler zu einem Bruttogesamtpreis von ca. 318.800,- € neu zu erwerben und ermächtigt den Bürgermeister, diesen Kauf zu tätigen. Die Finanzierung soll sich aus nachstehenden Positionen zusammensetzen: a) Versicherungssumme/Restwert Unfallfahrzeug: 109.400,. € b) Einsparung/Mehreinnahmen im FW-Bereich 2021: 37.000,- € c) Aufwandsreduzierungen im FW-Bereich 2022: 13.400,- € d) Wegfall/Verschiebung von geplanten Investitionen im Feuerwehr-Bereich in 2022: 25.000,- € e) Mehreinnahmen allgemeiner Schlüsselzuweisungen (Corona-Zuschuss des Landes (anteilig)): 134.000,- €

	01.12.2021 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 8 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 21/12/54
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 9		Haushaltssatzung der Stadt Lauchhammer für den Doppelhaushalt 2020/2021 incl. Stellenplan hier: Änderung des Stellenplanes		2020/027/VII 1.Ä.
Ö 10		1. Änderung zur Satzung der Stadt Lauchhammer über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Betreuungszeiten in der städtischen Kindertagesstätte "Villa Regenbogen" (Kita-Gebührensatzung)		2021/018/VII 1.Ä.
Ö 11		Satzung über die Bildung von Schulbezirken in der Stadt Lauchhammer (Schulbezirkssatzung) vom 17.12.2015 hier: 1. Änderungssatzung		2015/040/VI 1.Ä.
Ö 12		1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Lauchhammer über die Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerverbandes „Kleine Elster-Pulsnitz“ vom 03.12.2020		2020/011/VII 1.Ä.
Ö 13		Satzung der Stadt Lauchhammer über die Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerverbandes "Kleine Elster-Pulsnitz" hier: Neufassung		2021/065/VII
Ö 14		Satzung der Stadt Lauchhammer über die Straßenreinigung, Laubentsorgung und den Winterdienst und die Erhebung von entsprechenden Gebühren (Reinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Lauchhammer) hier: Neufassung		2021/049/VII
Ö 15		Beschluss über die Bestimmung der zuständigen Grundschule gemäß § 3 Absatz 2 der Satzung über die Bildung von Schulbezirken in der Stadt Lauchhammer (Schulbezirkssatzung) für das Schuljahr 2022/2023		2021/062/VII
Ö 16		Gemeinsames Konzept für Betrieb, Finanzierung und Entwicklung des Kunstgussmuseums und der touristischen Informationsstelle am Kunstgussmuseum hier: Freigabe des flexiblen Zuschusses für das Jahr 2021		2017/018/VI 3.Ä.
Ö 17		Beschluss über die Bereitstellung von finanziellen Mitteln für die Investive Umsetzung des Projektes Bildungs- und Erlebniszentrum für Kunstguss und Industriekultur hier: Konzeptstudie		2021/063/VII
Ö 18		Erhöhung des Nutzungsentgeltes für Garagen		2021/042/VII
Ö 19		Vorhabenbezogener Bebauungsplan VEP 1/2018 „Erweiterung des Betriebsgeländes und Errichtung von PV-Freianlagen; Kleinleipisch; Lichterfelder Straße 14“ in Lauchhammer hier: Billigung des Durchführungsvertrages und Abwägungsbeschluss		2018/010/VI II
Ö 20		1. Änderung Bebauungsplan BP 1/2018 "Windpark Kostebrau 2" der Stadt Lauchhammer gemäß § 13 BauGB hier: Abwägungsbeschluss	2021/029/VII II
Ö 21		1. Änderung Bebauungsplan BP 1/2018 "Windpark Kostebrau 2" der Stadt Lauchhammer gemäß § 13 BauGB hier: Satzungsbeschluss		2021/029/VII III
Ö 22		Vorhabenbezogener Bebauungsplan VEP 2/2021-VBP "Photovoltaik Kostebrau" hier: Aufstellungsbeschluss		2021/060/VII I
Ö 23		6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Lauchhammer hier: vorhabenbezogener Bebauungsplan VEP 2/2021-VBP "Photovoltaik Kostebrau"		2021/061/VII I
Ö 24		Geprüfter Jahresabschluss der Stadt Lauchhammer per 31.12.2014		2021/051/VII
Ö 25		Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für das Jahr 2014		2021/052/VII
Ö 26		Geprüfter Jahresabschluss der Stadt Lauchhammer per 31.12.2015		2021/053/VII
Ö 27		Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für das Jahr 2015		2021/054/VII
Ö 28		Geprüfter Jahresabschluss der Stadt Lauchhammer per 31.12.2016		2021/055/VII
Ö 29		Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für das Jahr 2016		2021/056/VII
Ö 30		Geprüfter Jahresabschluss der Stadt Lauchhammer per 31.12.2017		2021/057/VII
Ö 31		Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für das Jahr 2017		2021/058/VII
Ö 32		Inanspruchnahme der Möglichkeit der Aufstellung verkürzter Jahresabschlüsse für die Jahre 2018 und 2019 gemäß Artikel 1 des Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung kommunaler Jahresabschlüsse, zur Änderung der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg und weiterer Änderungen vom 18.12.2020 „Jahresabschlussbeschleunigungsgesetz – JABG)“		2021/059/VII
Ö 33		Neubesetzung des Hauptausschusses		2021/068/VII
Ö 34		Termine für Ausschusssitzungen und Stadtverordnetenversammlungen im Jahr 2022
Ö 35		Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
N 1		Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
N 2		Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 16.11.2021
N 3		Feststellung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil
N 4		Information des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
N 5		Bericht des Hauptverwaltungsbeamten
N 6		Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
N 7		Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages	2021/025/VII NÖ
N 8		Schließung der Sitzung


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Termine 2022 (zu TOP 32) (11 KB)