Tagesordnung - 14. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	14. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Mi, 01.12.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:48
Raum:	Kulturhaus Saal
Ort:

Anlagen:

Termine 2022 (zu TOP 32)

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 16.11.2021
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Informationen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
Ö 5		Bericht des Hauptverwaltungsbeamten
Ö 6		Einwohnerfragestunde
Ö 7		Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
Ö 8		Ersatzkauf eines Feuerwehrfahrzeuges		2021/069/VII
Ö 9		Haushaltssatzung der Stadt Lauchhammer für den Doppelhaushalt 2020/2021 incl. Stellenplan hier: Änderung des Stellenplanes		2020/027/VII 1.Ä.
Ö 10		1. Änderung zur Satzung der Stadt Lauchhammer über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Betreuungszeiten in der städtischen Kindertagesstätte "Villa Regenbogen" (Kita-Gebührensatzung)		2021/018/VII 1.Ä.
Ö 11		Satzung über die Bildung von Schulbezirken in der Stadt Lauchhammer (Schulbezirkssatzung) vom 17.12.2015 hier: 1. Änderungssatzung		2015/040/VI 1.Ä.
Ö 12		1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Lauchhammer über die Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerverbandes „Kleine Elster-Pulsnitz“ vom 03.12.2020		2020/011/VII 1.Ä.
Ö 13		Satzung der Stadt Lauchhammer über die Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerverbandes "Kleine Elster-Pulsnitz" hier: Neufassung		2021/065/VII
Ö 14		Satzung der Stadt Lauchhammer über die Straßenreinigung, Laubentsorgung und den Winterdienst und die Erhebung von entsprechenden Gebühren (Reinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Lauchhammer) hier: Neufassung		2021/049/VII
Ö 15		Beschluss über die Bestimmung der zuständigen Grundschule gemäß § 3 Absatz 2 der Satzung über die Bildung von Schulbezirken in der Stadt Lauchhammer (Schulbezirkssatzung) für das Schuljahr 2022/2023		2021/062/VII
Ö 16		Gemeinsames Konzept für Betrieb, Finanzierung und Entwicklung des Kunstgussmuseums und der touristischen Informationsstelle am Kunstgussmuseum hier: Freigabe des flexiblen Zuschusses für das Jahr 2021		2017/018/VI 3.Ä.
Ö 17		Beschluss über die Bereitstellung von finanziellen Mitteln für die Investive Umsetzung des Projektes Bildungs- und Erlebniszentrum für Kunstguss und Industriekultur hier: Konzeptstudie		2021/063/VII
Ö 18		Erhöhung des Nutzungsentgeltes für Garagen		2021/042/VII
Ö 19		Vorhabenbezogener Bebauungsplan VEP 1/2018 „Erweiterung des Betriebsgeländes und Errichtung von PV-Freianlagen; Kleinleipisch; Lichterfelder Straße 14“ in Lauchhammer hier: Billigung des Durchführungsvertrages und Abwägungsbeschluss		2018/010/VI II
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer erteilt die Zustimmung zu dem Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan VEP 1/2018 „Erweiterung des Betriebsgeländes und Errichtung von PV-Freianlagen; Kleinleipisch; Lichterfelder Straße 14“ der Stadt Lauchhammer vom 04.11.2021 und beschließt die im Abwägungsprotokoll, Stand 04.11.2021, angeführten Abwägungen zu den vorliegenden Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange, der Nachbargemeinden und der Öffentlichkeit gemäß Anlage.

	01.12.2021 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 19 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 21/12/65
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 20		1. Änderung Bebauungsplan BP 1/2018 "Windpark Kostebrau 2" der Stadt Lauchhammer gemäß § 13 BauGB hier: Abwägungsbeschluss	2021/029/VII II
Ö 21		1. Änderung Bebauungsplan BP 1/2018 "Windpark Kostebrau 2" der Stadt Lauchhammer gemäß § 13 BauGB hier: Satzungsbeschluss		2021/029/VII III
Ö 22		Vorhabenbezogener Bebauungsplan VEP 2/2021-VBP "Photovoltaik Kostebrau" hier: Aufstellungsbeschluss		2021/060/VII I
Ö 23		6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Lauchhammer hier: vorhabenbezogener Bebauungsplan VEP 2/2021-VBP "Photovoltaik Kostebrau"		2021/061/VII I
Ö 24		Geprüfter Jahresabschluss der Stadt Lauchhammer per 31.12.2014		2021/051/VII
Ö 25		Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für das Jahr 2014		2021/052/VII
Ö 26		Geprüfter Jahresabschluss der Stadt Lauchhammer per 31.12.2015		2021/053/VII
Ö 27		Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für das Jahr 2015		2021/054/VII
Ö 28		Geprüfter Jahresabschluss der Stadt Lauchhammer per 31.12.2016		2021/055/VII
Ö 29		Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für das Jahr 2016		2021/056/VII
Ö 30		Geprüfter Jahresabschluss der Stadt Lauchhammer per 31.12.2017		2021/057/VII
Ö 31		Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für das Jahr 2017		2021/058/VII
Ö 32		Inanspruchnahme der Möglichkeit der Aufstellung verkürzter Jahresabschlüsse für die Jahre 2018 und 2019 gemäß Artikel 1 des Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung kommunaler Jahresabschlüsse, zur Änderung der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg und weiterer Änderungen vom 18.12.2020 „Jahresabschlussbeschleunigungsgesetz – JABG)“		2021/059/VII
Ö 33		Neubesetzung des Hauptausschusses		2021/068/VII
Ö 34		Termine für Ausschusssitzungen und Stadtverordnetenversammlungen im Jahr 2022
Ö 35		Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
N 1		Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
N 2		Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 16.11.2021
N 3		Feststellung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil
N 4		Information des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
N 5		Bericht des Hauptverwaltungsbeamten
N 6		Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
N 7		Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages	2021/025/VII NÖ
N 8		Schließung der Sitzung


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