Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 8. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 8. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 17.03.2026 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00
Raum: Tagungsraum 191
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 03.12.2026      
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Informationen zum ÖPNV      
Ö 5     Zuschussgewährung Kunstguss - Vortrag Herr Winkelmann      
Ö 6     Informationen des Vorsitzenden des Hauptausschusses      
Ö 7     Bericht des Hauptverwaltungsbeamten      
Ö 8     Einwohnerfragestunde      
Ö 9     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 10     Nachträgliche Genehmigung einer Dienstreise gemäß § 2 Abs. 6 (Pkt. 2) der Zuständigkeitsordnung hier: Dienstreise des Ortsvorstehers Grünewalde vom 25.02.2026      
Ö 11     Genehmigung einer Dienstreise gemäß § 2 Abs. 6 (Pkt. 2) der Zuständigkeitsordnung hier: Auslandsdienstreise des Bürgermeisters am 31.03.2026      
Ö 12     Zuschussgewährung für die Stiftung Kunstgussmuseum Lauchhammer für das Jahr 2026 hier: Zuschussgewährung für 2. Halbjahr 2026  
Enthält Anlagen
2025/039/VIII 1.E.  
Ö 13     Antrag der Fraktion BFF - Antrag auf Haushaltssperrvermerk hier: Weihnachtsmarkt  
Enthält Anlagen
2026/013/VIII  
Ö 14     Durchführung Weihnachtsmarkt  
2026/025/VIII  
Ö 15     Antrag Fraktion BFF - Neufassung Sponsoringrichtlinie  
Enthält Anlagen
2026/021/VIII  
Ö 16     1. Änderung der Sponsoringrichtlinie der Stadt Lauchhammer zum Umgang mit Sponsoring, Spenden und sonstigen Schenkungen (Sponsoringrichtlinie – SponsR) vom 05.12.2014  
Enthält Anlagen
2014/029/VI 1.Ä.  
Ö 17     Bebauungsplan BP 1/2021 „Bockwitzer Straße-Millygrube“ hier: Änderung des Geltungsbereichs  
Enthält Anlagen
2021/009/VII - I 1.Ä.  
Ö 18     Bebauungsplan BP 2/2022 „Wohngebiet Bertolt-Brecht-Straße“ hier: Abwägungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2022/028/VII - II  
Ö 19     Bebauungsplan BP 2/2022 „Wohngebiet Bertolt-Brecht-Straße“ hier: Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2022/028/VII - III  
Ö 20     Antrag der Fraktion AfL - Änderung der Satzung der Stadt Lauchhammer über die Straßenreinigung, Laubentsorgung und den Winterdienst und die Erhebung von entsprechenden Gebühren vom 22.12.2021 in der Fassung der 1. Änderung vom 07.12.2022  
2025/041/VIII  
Ö 21     Inanspruchnahme der Möglichkeit der Aufstellung verkürzter Jahresabschlüsse für die Jahre 2021 bis 2023 gemäß Artikel 2 des Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Änderung des 2. Jahresabschlussbeschleunigungsgesetzes und zur Änderung der Brandenburgischen Kommunalverfassung vom 18. Dezember 2025  
Enthält Anlagen
2026/001/VIII  
Ö 22     Wahl der Schiedspersonen für die in der Stadt Lauchhammer eingerichteten Schiedsstellen hier: Amtsperiode 2026-2030  
2026/004/VIII  
Ö 23     Kommunaler Wärmeplan  
Enthält Anlagen
2026/006/VIII  
Ö 24     Außerplanmäßige Aufwendung für die Inanspruchnahme von Sachverständigen für die Haushaltskonsolidierung  
Enthält Anlagen
2026/008/VIII  
Ö 25     Einzelhaussicherung Kita Benjamin Blümchen durch die LMBV hier: Einstellung des Eigenanteils in den Haushalt 2028  
Enthält Anlagen
2026/012/VIII  
Ö 26     Antrag der Fraktion BFF - Antrag auf Haushaltssperrvermerk hier: Investitionen ins Rathaus  
Enthält Anlagen
2026/014/VIII  
Ö 27     Antrag der Fraktion BFF - Antrag auf Haushaltssperrvermerk hier: Öffentlichkeitsarbeit  
Enthält Anlagen
2026/015/VIII  
Ö 28     Antrag der Fraktion BFF - Antrag auf Haushaltssperrvermerk hier: Rechtsangelegenheiten  
Enthält Anlagen
2026/016/VIII  
Ö 29     Antrag der Fraktion BFF - Grundsatzbeschluss zur Konzepterstellung – Interkommunale Zusammenarbeit zwischen Stadt Lauchhammer, Amt Ortrand, Amt Ruhland, Amt Schipkau, Stadt Schwarzheide zum Aufbau einer gemeinsamen leistungsfähigen Verwaltung  
Enthält Anlagen
2026/018/VIII  
Ö 30     Antrag der Fraktion BFF - Fortsetzung des Projektes ERZ und KOHLE  
Enthält Anlagen
2026/019/VIII  
Ö 31     Antrag der Fraktion BFF - Strategie Verwaltung 2030  
2026/020/VIII  
Ö 32     Antrag der Fraktion AfD - Grundsatzbeschluss zur Standortsteuerung Photovoltaik Freiflächenanlagen - Ausschluss des Dorfrandbereichs westlich der Ortslage Grünewalde  
Enthält Anlagen
2026/022/VIII  
Ö 33     Antrag der Fraktion AfD - Prüfung der Errichtung eines städtischen Kompostplatzes und damit einhergehende Neustrukturierung der Finanzierung der Laubentsorgung ab 2027  
2026/023/VIII  
Ö 34     Antrag der Fraktion AfD - Einführung eines kombinierten Modells aus Gästebeitrag und Übernachtungssteuer zur Verbesserung der Haushaltslage und Förderung des städtischen Tourismus  
2026/024/VIII  
Ö 35     Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)    
N 2     Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 03.12.2026    
N 3     Feststellung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 4     Information des Vorsitzenden des Hauptausschusses    
N 5     Bericht des Hauptverwaltungsbeamten    
N 6     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung    
N 7     Schließung der Sitzung