Vorlage - 2026/019/VIII  

Sachverhalt

Der Beschluss zum Ruhen des Projektes ERZ und KOHLE erfolgte mit dem primären Ziel und wurde explizit so begründet, die bisherigen Kosten für die Planung durch das Land Brandenburg erstattet zu bekommen.

Durch den Bericht der Lausitzer Rundschau wurde nun unmissverständlich durch die Staatskanzlei des Landes Brandenburg klargestellt, dass diese Kosten nicht durch das Land erstattet werden. Es ist damit erheblicher Schaden aufgrund der verausgabten Planungskosten in Höhe von 1,6 Mio. EUR entstanden.

Zur Minimierung oder Abwendung dieses Schadens muss die Machbarkeit geprüft werden.

Das Ziel der Umsetzung der Machbarkeitsstudie soll dabei auch sein, dass man gegenüber dem Land Brandenburg begründen kann, dass das Projekt für die Stadt nicht darstellbar ist und damit im Dialog Wege zu finden, wie es möglich wäre, die Kosten doch erstattet werden könnten.

Im Interview des Bürgermeisters Herrn Buhr mit dem TV Sender seenluft24 (ausgestrahlt am 14.01.2026) stellt der Bürgermeister klar heraus, dass ein aktualisiertes Betreiberkonzept die Voraussetzung für eine Fortsetzung des Projektes ist und er dieses für erforderlich hält.

Im Rahmen dieses Interviews wurden durch den Bürgermeister alle Fragen aufgeworfen, die auch Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung wichtig sind. Es wird im Interview deutlich herausgestellt, dass ein Betreiberkonzept unabdingbar ist, um bewerten zu können, ob das Projekt umsetzbar oder nicht umsetzbar ist.

Vorgang entspricht dem Haushaltsplan  [  ] Ja  [  ] Nein

Zusätzliche finanzielle Auswirkungen

Alle Beträge in EUR

Anlagen

Artikel der Lausitzer Rundschau vom 07.02.2026

Interview Bürgermeister Mirco Buhr mit seenluft24: Kein Geld für Strukturwandelprojekt in Lauchhammer

Sebastian Moldenhauer

Fraktionsvorsitzender

Anlagen
Anlage 1 Artikel der Lausitzer Rundschau vom 7.2.2026