Tagesordnung - 11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Mi, 24.03.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 21:14
Raum:	Aula der Oberschule "Am Wehlenteich"
Ort:

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil
Ö 2		Themenkomplex Kunstguss-Stadt, Kunstgießerei, Kunstgussmuseum (Ausführungen Herr Engelmann/Herr Winkelmann)
Ö 3		Einwohnerfragestunde
Ö 4		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 02.12.2020		2020/055/SVV
Ö 5		Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Lauchhammer		2021/015/VII
Ö 6		Neufassung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer		2021/016/VII
Ö 7		Grundsatzbeschluss zur Aufnahme und zum Wegfall von Straßen im Winterdienstplan und Straßenreinigungsplan der Satzung über die Straßenreinigung, Laubentsorgung und den Winterdienst und die Erhebung von entsprechenden Gebühren der Stadt Lauchhammer (Reinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Lauchhammer) vom 6. September 2007, zuletzt geändert durch die 4. Änderungssatzung vom 10. Dezember 2018		2021/006/VII
Ö 8		Trägerschaftsvertrag Kuno's Horthaus hier: Aufhebung		2015/014/VI A
Ö 9		Trägerschaft für Horteinrichtung "Kuno's Horthaus"		2021/005/VII
Ö 10		Wahl der Schiedspersonen für die in der Stadt Lauchhammer eingerichteten Schiedsstellen hier: Amtsperiode 2021 - 2026		2021/004/VII
Ö 11		Projekt Modernisierung Radwege hier: finanzieller Zusatzbedarf		2021/007/VII
Ö 12		Benennung einer Straße und Vergabe einer Postanschrift für das Gewerbegrundstück der Fa. RUBIN GmbH		2021/008/VII
Ö 13		Bebauungsplan BP 1/2021 "Bockwitzer Straße - Millygrube" hier: Aufstellungsbeschluss		2021/009/VII I
Ö 14		Erhöhung Eigenanteil Kegelbahn Lauchhammer-Ost		2021/012/VII
Ö 15		Finanzielle Unterstützung für eine Lohnkostenzuschussmaßnahme zur Teilhabe am Arbeitsmarkt nach § 16 i SGB II für zwei Vereine		2021/013/VII
Ö 16		Mittelfreigabe Erneuerung Gehweg M.-A.-Nexö-Straße		2021/014/VII
Ö 17		Berufung eines sachkundigen Einwohners für den Wirtschaftsausschuss		2021/017/VII
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beruft auf Vorschlag der Fraktion SPD-ABL gemäß § 43 Abs. 4 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) für die Dauer der Wahlperiode als beratendes Mitglied des Wirtschaftsausschusses Herrn Frank Jurischka.

	24.03.2021 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 17 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 21/03/15
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 18		Änderung der Ausschussbesetzungen und Arbeitsgruppen
Ö 19		Architektenwettbewerb "Umbau Wohngebäude und Gestaltung Quartierspark Lauchhammer"		2021/001/VII/M
Ö 20		Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter
Ö 21		Anfragen der Stadtverordneten
N 1		Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil
N 2		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 02.12.2020 und 27.01.2021
N 3		Verkauf eines Grundstücks in Lauchhammer-Süd hier: Aufhebung	2020/024/VII A NÖ
N 4		Verkauf eines Grundstücks	2021/003/VII NÖ
N 5		Verkauf eines Grundstücks	2021/010/VII NÖ
N 6		Verkauf eines Grundstücks	2021/011/VII NÖ
N 7		Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter
N 8		Anfragen der Stadtverordneten
N 9		Schließung der Sitzung