Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Auszug - Projekt Modernisierung Radwege hier: finanzieller Zusatzbedarf  

 
 
11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP: Ö 11 Beschluss:21/03/09
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 24.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:14
Raum: Aula der Oberschule "Am Wehlenteich"
Ort:
2021/007/VII Projekt Modernisierung Radwege
hier: finanzieller Zusatzbedarf
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Bürgermeister
Federführend:Stabstelle Stadtplanung/Wirtschaftsförderung Bearbeiter/-in: Bieback, Matthias

Beschluss

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt, dass der finanzielle Zusatzbedarf für das Projekt Modernisierung Radwege Bestandteil der zukünftigen Haushaltspläne 2022 oder 2023 oder 2024 wird und die vorzufinanzierenden Honorarkosten als überplanmäßige Ausgabe im Haushaltsplan 2021 dargestellt werden.

 

 

Beratungsergebnis:

X

einstimmig

 

mit Mehrheit

 

zurückgezogen

20

Ja

0

Nein

0

Enthaltung

X

lt. Beschluss

 

abweichend

 

abgelehnt

Ausschließung § 22 Bbg KVerf

 

Wiedervorlage

 

 

  Beschluss: 24.03.2021 Stadtverordnetenversammlung ungeändert beschlossen
Mit Terminverzug am 25.02.2022 realisiert Koordinierung:
Hauptverwaltung Bearbeitung:
Stabstelle Stadtplanung/Wirtschaftsförderung
Sachbearbeiter/-in: Jana Fechner Sachbearbeiter/-in: Matthias Bieback
Termin: 18.02.2022 Status: 25.02.2022
Auftrag: Bitte den aktuellen Realisierungsstand bis 18.02.2022 eintragen!

ALLRIS net Ratsinformation

Bericht an das Gremium

Stand vom 09.04.2021:

Der zusätzliche Mittelbedarf wurde durch die SVV beschlossen. Alles Weitere wird über den Projektträger, also dem Landkreis OSL, abgewickelt. Zur Umsetzung wird der Landkreis zu gegebener Zeit die Stadt in Kenntnis setzen. Die entsprechende Information kann dann an die Stadtverordnetenversammlung weitergeleitet werden.

 

Stand vom 09.02.2022:

Die Maßnahme verzögert sich. Gegenwärtig befindet sich die Planungsleistung in der europaweiten Ausschreibung. Die Entwurfsplanung soll zum 31.08.2022 vorliegen. Die Ausführung soll im Jahr 2023 beginnen.