Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Auszug - Grundsatzbeschluss zur Aufnahme und zum Wegfall von Straßen im Winterdienstplan und Straßenreinigungsplan der Satzung über die Straßenreinigung, Laubentsorgung und den Winterdienst und die Erhebung von entsprechenden Gebühren der Stadt Lauchhammer (Reinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Lauchhammer) vom 6. September 2007, zuletzt geändert durch die 4. Änderungssatzung vom 10. Dezember 2018   

 
 
11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP: Ö 7 Beschluss:21/03/05
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 24.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:14
Raum: Aula der Oberschule "Am Wehlenteich"
Ort:
2021/006/VII Grundsatzbeschluss zur Aufnahme und zum Wegfall von Straßen im Winterdienstplan und Straßenreinigungsplan der Satzung über die Straßenreinigung, Laubentsorgung und den Winterdienst und die Erhebung von entsprechenden Gebühren der Stadt Lauchhammer (Reinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Lauchhammer) vom 6. September 2007, zuletzt geändert durch die 4. Änderungssatzung vom 10. Dezember 2018
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Bürgermeister
Federführend:FB Gebäudemanagement, Bauverwaltung und Bauhof Bearbeiter/-in: Reiß, Carina

Beschluss

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt den

Grundsatzbeschluss zur Aufnahme und zum Wegfall von Straßen im Winterdienst- und

Straßenreinigungsplan der Satzung über die Straßenreinigung, Laubentsorgung und den

Winterdienst und die Erhebung von entsprechenden Gebühren der Stadt Lauchhammer

(Reinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Lauchhammer) vom 6. September 2007,

zuletzt geändert durch die 4. Änderungssatzung vom 10. Dezember 2018 entsprechend den

Anlagen.

 

 

Beratungsergebnis:

X

einstimmig

 

mit Mehrheit

 

zurückgezogen

20

Ja

0

Nein

0

Enthaltung

X

lt. Beschluss

 

abweichend

 

abgelehnt

Ausschließung § 22 Bbg KVerf

 

Wiedervorlage

 

 

  Beschluss: 24.03.2021 Stadtverordnetenversammlung ungeändert beschlossen
Mit Terminverzug am 21.05.2021 realisiert Koordinierung:
Hauptverwaltung Bearbeitung:
FB Gebäudemanagement, Bauverwaltung und Bauhof
Sachbearbeiter/-in: Jana Fechner Sachbearbeiter/-in: Carina Reiß
Termin: 07.05.2021 Status: 21.05.2021
Auftrag: Bitte den aktuellen Realisierungsstand eintragen!

ALLRIS net Ratsinformation

Bericht an das Gremium (Stand vom 17.05.2021)

Der Grundsatzbeschluss wird im Rahmen der Vorbereitung der Ausschreibung umgesetzt. Der Vorgang ist abgeschlossen.