Vorlage - 2015/014/VI A

Betreff:

Trägerschaftsvertrag Kuno's Horthaus
hier: Aufhebung

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Einreicher:

Bürgermeister

Federführend:

FB Bildung, Soziales und Bürgerservice

Bearbeiter/-in:

von Schroedel-Siemau, Manuela

Beratungsfolge:


Sozial-, Gesundheits-, Bildungs-, Jugend-, Sport- und Kulturausschuss		Vorberatung
15.03.2021	6. Sitzung des Sozial-, Gesundheit-, Bildungs-, Jugend-, Sport- und Kulturausschusses
Hauptausschuss		Vorberatung
17.03.2021	9. Sitzung des Hauptausschusses	ungeändert beschlossen
Stadtverordnetenversammlung		Entscheidung
24.03.2021	11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung	ungeändert beschlossen	(21/03/06)

Anlagen:

Anlage 1 zur BV 2015/014/VI A

Anlage 2 zur BV 2015/014/VI A

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt die Aufhebung des Trägerschaftsvertrages vom 30.06.2015 mit der letzten Änderung vom 26.01.2021 zwischen der Stadt Lauchhammer und dem Eltern- und Erzieherverein HAND in HAND e. V. bezüglich des Betriebs der Einrichtung „Kuno´s Horthaus“ zum 31.07.2021.

Der Bürgermeister wird beauftragt, mit dem Träger Eltern- und Erzieherverein HAND in HAND e. V. einen entsprechenden Aufhebungsvertrag zu schließen.

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Sachverhalt

Der Träger hat den Betreibervertrag fristgemäß zum 01.06.2021 gekündigt. Im Ergebnis einer gemeinsamen Beratung auf Bitten der Stadtverwaltung Lauchhammer wurde diese Kündigung zurückgezogen und die Aufhebung des Trägerschaftsvertrages zum 31.07.2021 vereinbart.

Da die Vorbereitungen für die Übernahme für einen neuen Träger der Einrichtung sehr umfangreich sind (Betriebserlaubnisverfahren etc.) und diese bis zum ursprünglichen Kündigungstermin objektiv nicht mehr möglich sind, wurde mit dem Träger die Aufhebung des Trägerschaftsvertrages zum oben genannten Datum vereinbart.

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Vorgang entspricht dem Haushaltsplan [ ] Ja [ ] Nein

Zusätzliche finanzielle Auswirkungen: nein