Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Auszug - Trägerschaftsvertrag Kuno's Horthaus hier: Aufhebung  

 
 
11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP: Ö 8 Beschluss:21/03/06
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 24.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:14
Raum: Aula der Oberschule "Am Wehlenteich"
Ort:
2015/014/VI A Trägerschaftsvertrag Kuno's Horthaus
hier: Aufhebung
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Bürgermeister
Federführend:FB Bildung, Soziales und Bürgerservice Bearbeiter/-in: von Schroedel-Siemau, Manuela

Beschluss

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt die Aufhebung des Trägerschaftsvertrages vom 30.06.2015 mit der letzten Änderung vom 26.01.2021 zwischen der Stadt Lauchhammer und dem Eltern- und Erzieherverein HAND in HAND e. V. bezüglich des Betriebs der Einrichtung „Kuno´s Horthaus“ zum 31.07.2021.

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, mit dem Träger Eltern- und Erzieherverein HAND in HAND e. V. einen entsprechenden Aufhebungsvertrag zu schließen.

 

 


Beratungsergebnis:

X

einstimmig

 

mit Mehrheit

 

zurückgezogen

19

Ja

0

Nein

0

Enthaltung

X

lt. Beschluss

 

abweichend

 

abgelehnt

Ausschließung § 22 Bbg KVerf

eine befangene Stimme

Wiedervorlage

 

 


  Beschluss: 24.03.2021 Stadtverordnetenversammlung ungeändert beschlossen
Termingerecht am 09.04.2021 realisiert Koordinierung:
Hauptverwaltung Bearbeitung:
FB Bildung, Soziales und Bürgerservice
Sachbearbeiter/-in: Jana Fechner Sachbearbeiter/-in: Manuela von Schroedel-Siemau
Termin: 07.05.2021 Status: 09.04.2021
Auftrag: Bitte den aktuellen Realisierungsstand eintragen!

ALLRIS net Ratsinformation

Bericht an das Gremium (Stand vom 08.04.2021):

Der Aufhebungsvertrag ist in Bearbeitung durch die zuständigen Fachbereiche B2 und Stabsstelle Recht.