Auszug - Trägerschaftsvertrag Kuno's Horthaus hier: Aufhebung

11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

TOP:

Ö 8

Beschluss:

21/03/06

Gremium:

Stadtverordnetenversammlung

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Mi, 24.03.2021

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

18:00 - 21:14

Raum:

Aula der Oberschule "Am Wehlenteich"

Ort:

2015/014/VI A Trägerschaftsvertrag Kuno's Horthaus
hier: Aufhebung

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Einreicher:

Bürgermeister

Federführend:

FB Bildung, Soziales und Bürgerservice

Bearbeiter/-in:

von Schroedel-Siemau, Manuela

Beschluss

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt die Aufhebung des Trägerschaftsvertrages vom 30.06.2015 mit der letzten Änderung vom 26.01.2021 zwischen der Stadt Lauchhammer und dem Eltern- und Erzieherverein HAND in HAND e. V. bezüglich des Betriebs der Einrichtung „Kuno´s Horthaus“ zum 31.07.2021.

Der Bürgermeister wird beauftragt, mit dem Träger Eltern- und Erzieherverein HAND in HAND e. V. einen entsprechenden Aufhebungsvertrag zu schließen.

Beratungsergebnis:

X	einstimmig			mit Mehrheit		zurückgezogen
19	Ja		0	Nein	0	Enthaltung
X	lt. Beschluss			abweichend		abgelehnt
Ausschließung § 22 Bbg KVerf		eine befangene Stimme
Wiedervorlage


Beschluss:	24.03.2021		Stadtverordnetenversammlung	ungeändert beschlossen
Koordinierung:		Hauptverwaltung	Bearbeitung:		FB Bildung, Soziales und Bürgerservice
Sachbearbeiter/-in:	Jana Fechner		Sachbearbeiter/-in:	Manuela von Schroedel-Siemau
Termin:	11.02.2022		Status:	25.02.2022
Auftrag:	Bitte den aktuellen Realisierungsstand bis zum 11.02.2022 eintragen!

ALLRIS net Ratsinformation

Bericht an das Gremium (Stand vom 08.04.2021):

Der Aufhebungsvertrag ist in Bearbeitung durch die zuständigen Fachbereiche B2 und Stabsstelle Recht.

Stand vom 10.02.2022:

Der Aufhebungsvertrag wurde ausgefertigt und liegt von beiden Vertragsparteien unterschrieben vor. Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt. Der Vorgang ist erledigt.