Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 8. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 8. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 17.03.2026 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:10
Raum: Tagungsraum 191
Ort:

Anlagen:
Anlage zu TOP 4 - Präsentation ÖPNV

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 03.12.2026      
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Informationen zum ÖPNV      
Ö 5     Zuschussgewährung Kunstguss - Vortrag Herr Winkelmann      
Ö 6     Informationen des Vorsitzenden des Hauptausschusses      
Ö 7     Bericht des Hauptverwaltungsbeamten      
Ö 8     Einwohnerfragestunde      
Ö 9     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 10     Nachträgliche Genehmigung einer Dienstreise gemäß § 2 Abs. 6 (Pkt. 2) der Zuständigkeitsordnung hier: Dienstreise des Ortsvorstehers Grünewalde vom 25.02.2026      
Ö 11     Genehmigung einer Dienstreise gemäß § 2 Abs. 6 (Pkt. 2) der Zuständigkeitsordnung hier: Auslandsdienstreise des Bürgermeisters am 31.03.2026      
Ö 12     Zuschussgewährung für die Stiftung Kunstgussmuseum Lauchhammer für das Jahr 2026 hier: Zuschussgewährung für 2. Halbjahr 2026  
Enthält Anlagen

2025/039/VIII 1.E.  
Ö 13     Durchführung Weihnachtsmarkt  

2026/025/VIII  
Ö 14     Bebauungsplan BP 1/2021 „Bockwitzer Straße-Millygrube“ hier: Änderung des Geltungsbereichs  
Enthält Anlagen

2021/009/VII - I 1.Ä.  
Ö 15     Bebauungsplan BP 2/2022 „Wohngebiet Bertolt-Brecht-Straße“ hier: Abwägungsbeschluss  
Enthält Anlagen

2022/028/VII - II  
Ö 16     Bebauungsplan BP 2/2022 „Wohngebiet Bertolt-Brecht-Straße“ hier: Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen

2022/028/VII - III  
Ö 17     Antrag der Fraktion AfL Plus - Änderung der Satzung der Stadt Lauchhammer über die Straßenreinigung, Laubentsorgung und den Winterdienst und die Erhebung von entsprechenden Gebühren vom 22.12.2021 in der Fassung der 1. Änderung vom 07.12.2022  

2025/041/VIII  
Ö 18     Inanspruchnahme der Möglichkeit der Aufstellung verkürzter Jahresabschlüsse für die Jahre 2021 bis 2023 gemäß Artikel 2 des Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Änderung des 2. Jahresabschlussbeschleunigungsgesetzes und zur Änderung der Brandenburgischen Kommunalverfassung vom 18. Dezember 2025  
Enthält Anlagen

2026/001/VIII  
Ö 19     Wahl der Schiedspersonen für die in der Stadt Lauchhammer eingerichteten Schiedsstellen hier: Amtsperiode 2026-2030  

2026/004/VIII  
Ö 20     Kommunaler Wärmeplan  
Enthält Anlagen

2026/006/VIII  
Ö 21     Außerplanmäßige Aufwendung für die Inanspruchnahme von Sachverständigen für die Haushaltskonsolidierung  
Enthält Anlagen

2026/008/VIII  
Ö 22     Einzelhaussicherung Naturkita „Miteinander“ durch die LMBV hier: Einstellung des Eigenanteils in den Haushalt 2028  
Enthält Anlagen

2026/012/VIII  
Ö 23     Antrag der Fraktion BFF - Antrag auf Haushaltssperrvermerk hier: Investitionen ins Rathaus  
Enthält Anlagen

2026/014/VIII  
Ö 24     Antrag der Fraktion BFF - Antrag auf Haushaltssperrvermerk hier: Öffentlichkeitsarbeit  
Enthält Anlagen

2026/015/VIII  
Ö 25     Antrag der Fraktion BFF - Antrag auf Haushaltssperrvermerk hier: Rechtsangelegenheiten  
Enthält Anlagen

2026/016/VIII  
Ö 26     Antrag der Fraktion BFF - Grundsatzbeschluss zur Konzepterstellung – Interkommunale Zusammenarbeit zwischen Stadt Lauchhammer, Amt Ortrand, Amt Ruhland, Amt Schipkau, Stadt Schwarzheide zum Aufbau einer gemeinsamen leistungsfähigen Verwaltung  
Enthält Anlagen

2026/018/VIII  
    VORLAGE
   

neu:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beauftragt die Stadtverwaltung Lauchhammer mit den umliegenden Gemeinden (beispielsweise Amt Ortrand, Amt Ruhland, Amt Schipkau und Stadt Schwarzheide) in Kontakt zu treten und Möglichkeiten der interkommunalen Zusammenarbeit zu prüfen.

 

Ziel sollte zunächst eine Bedarfsermittlung sein, auf deren Grundlage anschließend ein zukunftsfähiges Konzept für eine gemeinsame, leistungsfähige Verwaltung dieser Gemeinden erarbeitet wird.

 

Der Hauptverwaltungsbeamte hat die Gremien und die Stadtverordnetenversammlung spätestens im letzten Sitzungslauf des Jahres 2026 über den Fortschritt zu informieren.

 

Das Vorbild dazu sind die Gemeinden im Norden des Landkreises Oberspreewald-Lausitz (Calau, Lübbenau/Spreewald, Vetschau/Spreewald). Ein aktiver Erfahrungsaustausch mit diesen Gemeinden wird empfohlen.

 

alt:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt, den Hauptverwaltungsbeamten der Stadt Lauchhammer zu beauftragen, gemeinsam mit dem Amt Ortrand, Amt Ruhland, Amt Schipkau, Stadt Schwarzheide und ggf. weitere Gemeinden ein zukunftsfähiges Konzept für eine gemeinsame leistungsfähige Verwaltung zu erarbeiten.

Der Hauptverwaltungsbeamte hat die Gremien regelmäßig mindestens vierteljährlich über den aktuellen Sachstand zu informieren und diese zu gegebener Zeit in den Planungsprozess einzubeziehen.

 

Dazu wird die Stadtverwaltung beauftragt mit diesen Gemeinden in Kontakt zu treten und Möglichkeiten der interkommunalen Zusammenarbeit zu prüfen und dort ebenfalls gleichlautende Beschlüsse herbeizuführen.

 

Das Vorbild dazu sind die Gemeinden im Norden des Landkreise Oberspreewald-Lausitz (Calau, Lübbenau/Spreewald, Vetschau/Spreewald). Ein aktiver Erfahrungsaustausch mit diesen Gemeinden wird empfohlen.

 

 

Ö 27     Antrag der Fraktion BFF - Fortsetzung des Projektes ERZ und KOHLE  
Enthält Anlagen

2026/019/VIII  
Ö 28     Antrag der Fraktion BFF - Strategie Verwaltung 2030  

2026/020/VIII  
Ö 29     Antrag der Fraktion AfD - Grundsatzbeschluss zur Standortsteuerung Photovoltaik Freiflächenanlagen - Ausschluss des Dorfrandbereichs westlich der Ortslage Grünewalde  
Enthält Anlagen

2026/022/VIII  
Ö 30     Antrag der Fraktion AfD - Prüfung der Errichtung eines städtischen Kompostplatzes und damit einhergehende Neustrukturierung der Finanzierung der Laubentsorgung ab 2027  

2026/023/VIII  
Ö 31     Antrag der Fraktion AfD - Einführung eines kombinierten Modells aus Gästebeitrag und Übernachtungssteuer zur Verbesserung der Haushaltslage und Förderung des städtischen Tourismus  

2026/024/VIII  
Ö 32     Antrag der Fraktion BFF - Aussprache zur Zusammenarbeit Stadtverwaltung und Stadtverordnetenversammlung      
Ö 33     Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)    
N 2     Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 03.12.2026    
N 3     Feststellung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 4     Information des Vorsitzenden des Hauptausschusses    
N 5     Bericht des Hauptverwaltungsbeamten    
N 6     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung    
N 7     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zu TOP 4 - Präsentation ÖPNV (954 KB)