Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 10. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 10. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 02.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:46
Raum: Speisesaal des Rathauses
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 17.03.2021      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Informationen des Vorsitzenden des Hauptausschusses      
Ö 5  
Personalentscheidung hier: Antrag auf Versetzung in den Ruhestand nach Erreichen der Regelaltersgrenze  
Enthält Anlagen
 2021/035/VII  
Ö 6  
Bericht des Hauptverwaltungsbeamten - Stand Gesamtkonzept - Stand Vereinsförderrichtlinie und Verfahrensweise Förderung 2021 - Stand Konzept Kunstguss-Stadt - Das Digimobil der Verbraucherzentrale Brandenburg      
Ö 7  
Einwohnerfragestunde      
Ö 8  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 9  
Neufassung der Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigung an ehrenamtlich tätige Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Lauchhammer  
Enthält Anlagen
 2021/027/VII  
Ö 10  
Satzung der Stadt Lauchhammer über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Betreuungszeiten in der städtischen Kindertagesstätte "Villa Regenbogen" (Kita-Gebührensatzung)  
Enthält Anlagen
 2021/018/VII  
Ö 11  
Satzung der Stadt Lauchhammer über die Kostenbeteiligung an der Versorgung mit Mittagessen in der städtischen Kindertagesstätte "Villa Regenbogen" (Essengeldsatzung)  
Enthält Anlagen
 2021/019/VII  
Ö 12  
Satzung der Stadt Lauchhammer über die Nutzung der Kindertagesstätte "Villa Regenbogen" für die Betreuung von Kindern (Nutzungssatzung)  
Enthält Anlagen
 2021/020/VII  
Ö 13  
Übernahme der Eigenanteile für die Beantragung von Mitteln aus der STARK-Förderung der Stiftung Kunstgussmuseum Lauchhammer  
2021/022/VII  
Ö 14  
Grundsatzbeschluss zur weiteren Verfahrensweise bzgl. der Antragstellung von Fördermitteln aus Finanzhilfen des Strukturstärkengesetzes für den Teil Investitionsgesetz Kohleregion - Strukturentwicklung Lausitz / Lausitzprogramm 2038  
2021/023/VII  
Ö 15  
Beschluss zur Durchführung von Schulsozialarbeit an den Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Lauchhammer  
Enthält Anlagen
 2021/028/VII  
Ö 16  
VEP 1/2021 - VBP vorhabenbezogener Bebauungsplan "Recyclinganlage Wolfsberge" hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 2021/024/VII I  
Ö 17  
1. Änderung Bebauungsplan BP 1/2018 "Windpark Kostebrau 2" hier: Aufstellungsbeschluss  
2021/029/VII I  
Ö 18  
Entwicklungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Punkt 2 und Punkt 3 BauGB hier: Aufstellungsbeschluss  
2021/030/VII I  
Ö 19  
Sanierungssatzung "Sanierungsgebiet Innenstadt Lauchhammer-Mitte" hier: Verlängerungsbeschluss  
2021/031/VII  
Ö 20  
Sicherstellung der Eigenanteile für die Beantragung von Fördermitteln aus der Richtlinie zur Förderung von notwendigen Bauinvestitionen an Schulen in öffentlicher Trägerschaft (RL KIP II - Bildung - Schule)  
2021/033/VII  
Ö 21  
Bebauungsplan BP 1/2019 "Wohngebiet Horstweg/Wehrstraße in Grünewalde" hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses  
Enthält Anlagen
 2019/013/VII - I A  
Ö 22  
6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Lauchhammer für den Bebauungsplan BP 1/2019 "Wohngebiet Horstweg/Wehrstraße in Grünewalde" hier: Aufhebung des Einleitungsbeschlusses  
Enthält Anlagen
 2005/034/IV 6.Ä.  A  
Ö 23  
Nachträgliche Genehmigung von Dienstreisen      
Ö 24  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)    
N 2     Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 17.03.2021    
N 3     Feststellung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 4     Information des Vorsitzenden des Hauptausschusses    
N 5     Bericht des Hauptverwaltungsbeamten    
N 6     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung    
N 7     Trägerschaftsvertrag zum Betrieb der Horteinrichtung ehemals Kuno's Waldclub   2021/021/VII NÖ  
N 8     Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages   2021/025/VII NÖ  
N 9     Verkauf eines Grundstücks   2021/026/VII NÖ  
N 10     Verkauf eines Grundstücks   2021/032/VII NÖ  
N 11     Personalentwicklungskonzept der Stadt Lauchhammer (Entwurf)   2021/002/VII/M NÖ  
N 12     Verkauf eines Grundstücks   2021/034/VII NÖ  
N 13     Verkauf eines Grundstücks hier: Aufhebung   2020/022/VII A NÖ  
N 14     Schließung der Sitzung