Tagesordnung - 10. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	10. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Mi, 02.06.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 20:46
Raum:	Speisesaal des Rathauses
Ort:

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 17.03.2021
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Informationen des Vorsitzenden des Hauptausschusses
Ö 5		Personalentscheidung hier: Antrag auf Versetzung in den Ruhestand nach Erreichen der Regelaltersgrenze		2021/035/VII
Ö 6		Bericht des Hauptverwaltungsbeamten - Stand Gesamtkonzept - Stand Vereinsförderrichtlinie und Verfahrensweise Förderung 2021 - Stand Konzept Kunstguss-Stadt - Das Digimobil der Verbraucherzentrale Brandenburg
Ö 7		Einwohnerfragestunde
Ö 8		Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
Ö 9		Neufassung der Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigung an ehrenamtlich tätige Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Lauchhammer		2021/027/VII
Ö 10		Satzung der Stadt Lauchhammer über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Betreuungszeiten in der städtischen Kindertagesstätte "Villa Regenbogen" (Kita-Gebührensatzung)		2021/018/VII
Ö 11		Satzung der Stadt Lauchhammer über die Kostenbeteiligung an der Versorgung mit Mittagessen in der städtischen Kindertagesstätte "Villa Regenbogen" (Essengeldsatzung)		2021/019/VII
Ö 12		Satzung der Stadt Lauchhammer über die Nutzung der Kindertagesstätte "Villa Regenbogen" für die Betreuung von Kindern (Nutzungssatzung)		2021/020/VII
Ö 13		Übernahme der Eigenanteile für die Beantragung von Mitteln aus der STARK-Förderung der Stiftung Kunstgussmuseum Lauchhammer		2021/022/VII
Ö 14		Grundsatzbeschluss zur weiteren Verfahrensweise bzgl. der Antragstellung von Fördermitteln aus Finanzhilfen des Strukturstärkengesetzes für den Teil Investitionsgesetz Kohleregion - Strukturentwicklung Lausitz / Lausitzprogramm 2038		2021/023/VII
Ö 15		Beschluss zur Durchführung von Schulsozialarbeit an den Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Lauchhammer		2021/028/VII
Ö 16		VEP 1/2021 - VBP vorhabenbezogener Bebauungsplan "Recyclinganlage Wolfsberge" hier: Aufstellungsbeschluss		2021/024/VII I
Ö 17		1. Änderung Bebauungsplan BP 1/2018 "Windpark Kostebrau 2" hier: Aufstellungsbeschluss		2021/029/VII I
Ö 18		Entwicklungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Punkt 2 und Punkt 3 BauGB hier: Aufstellungsbeschluss		2021/030/VII I
Ö 19		Sanierungssatzung "Sanierungsgebiet Innenstadt Lauchhammer-Mitte" hier: Verlängerungsbeschluss		2021/031/VII
Ö 20		Sicherstellung der Eigenanteile für die Beantragung von Fördermitteln aus der Richtlinie zur Förderung von notwendigen Bauinvestitionen an Schulen in öffentlicher Trägerschaft (RL KIP II - Bildung - Schule)		2021/033/VII
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt die Beantragung von Fördermitteln für notwendige Bauinvestitionen aus der Richtlinie zur Förderung an Schulen in öffentlicher Trägerschaft (RL KIP II – Bildung – Schule) sowie die Einstellung der dafür notwendigen Eigenanteile in die Haushaltspläne 2022, 2023 und 2024 für die Grundschulen wie folgt: Europaschule Maßnahme: Ertüchtigung der Elektroanlage einschließlich Gefahrenmeldeanlage und Sicherheitsbeleuchtung, Umsetzung des baulichen Brandschutzes nach Genehmigung durch die untere Bauaufsicht. Gesamtkosten: 1.320.000 € Eigenanteil 30%: 396.000 € Waldschule Maßnahme: Ertüchtigung der Elektroanlage einschließlich Gefahrenmeldeanlage, Beleuchtung und Sicherheitsbeleuchtung. Umsetzung des baulichen Brandschutzes nach Genehmigung durch die untere Bauaufsichtsbehörde und unter Berücksichtigung der zu erwartenden denkmalrechtlichen Auflagen. Gesamtkosten: 970.000 € Eigenanteil 30%: 291.000 € Gartenschule. Maßnahme: Ertüchtigung der Elektroanlage einschließlich Gefahrenmeldeanlage und Sicherheitsbeleuchtung. Umsetzung des baulichen Brandschutzes nach Genehmigung durch die untere Bauaufsicht. Gesamtkosten: 500.000 € Eigenanteil 30%: 150.000 € Die Maßnahmen dienen der Sicherstellung der Aufrechterhaltung des Schulbetriebs aufgrund notwendiger Realisierungsmaßnahmen im Bereich Brandschutz. Die Eigenanteile sind für die Jahre 2022, 2023 und 2024 in den Haushalt verpflichtend aufzunehmen. Bei Bewilligung der Fördermittel sind die o. g. Maßnahmen zwingend durchzuführen.

	27.05.2021 - Finanzausschuss
	Ö 13 -
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	02.06.2021 - Hauptausschuss
	Ö 20 - geändert beschlossen
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 21		Bebauungsplan BP 1/2019 "Wohngebiet Horstweg/Wehrstraße in Grünewalde" hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses		2019/013/VII - I A
Ö 22		6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Lauchhammer für den Bebauungsplan BP 1/2019 "Wohngebiet Horstweg/Wehrstraße in Grünewalde" hier: Aufhebung des Einleitungsbeschlusses		2005/034/IV 6.Ä. A
Ö 23		Nachträgliche Genehmigung von Dienstreisen
Ö 24		Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
N 1		Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
N 2		Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 17.03.2021
N 3		Feststellung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil
N 4		Information des Vorsitzenden des Hauptausschusses
N 5		Bericht des Hauptverwaltungsbeamten
N 6		Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
N 7		Trägerschaftsvertrag zum Betrieb der Horteinrichtung ehemals Kuno's Waldclub	2021/021/VII NÖ
N 8		Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages	2021/025/VII NÖ
N 9		Verkauf eines Grundstücks	2021/026/VII NÖ
N 10		Verkauf eines Grundstücks	2021/032/VII NÖ
N 11		Personalentwicklungskonzept der Stadt Lauchhammer (Entwurf)	2021/002/VII/M NÖ
N 12		Verkauf eines Grundstücks	2021/034/VII NÖ
N 13		Verkauf eines Grundstücks hier: Aufhebung	2020/022/VII A NÖ
N 14		Schließung der Sitzung