Tagesordnung - 10. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	10. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Mi, 02.06.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 20:46
Raum:	Speisesaal des Rathauses
Ort:

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 17.03.2021
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Informationen des Vorsitzenden des Hauptausschusses
Ö 5		Personalentscheidung hier: Antrag auf Versetzung in den Ruhestand nach Erreichen der Regelaltersgrenze		2021/035/VII
Ö 6		Bericht des Hauptverwaltungsbeamten - Stand Gesamtkonzept - Stand Vereinsförderrichtlinie und Verfahrensweise Förderung 2021 - Stand Konzept Kunstguss-Stadt - Das Digimobil der Verbraucherzentrale Brandenburg
Ö 7		Einwohnerfragestunde
Ö 8		Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
Ö 9		Neufassung der Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigung an ehrenamtlich tätige Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Lauchhammer		2021/027/VII
Ö 10		Satzung der Stadt Lauchhammer über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Betreuungszeiten in der städtischen Kindertagesstätte "Villa Regenbogen" (Kita-Gebührensatzung)		2021/018/VII
Ö 11		Satzung der Stadt Lauchhammer über die Kostenbeteiligung an der Versorgung mit Mittagessen in der städtischen Kindertagesstätte "Villa Regenbogen" (Essengeldsatzung)		2021/019/VII
Ö 12		Satzung der Stadt Lauchhammer über die Nutzung der Kindertagesstätte "Villa Regenbogen" für die Betreuung von Kindern (Nutzungssatzung)		2021/020/VII
Ö 13		Übernahme der Eigenanteile für die Beantragung von Mitteln aus der STARK-Förderung der Stiftung Kunstgussmuseum Lauchhammer		2021/022/VII
Ö 14		Grundsatzbeschluss zur weiteren Verfahrensweise bzgl. der Antragstellung von Fördermitteln aus Finanzhilfen des Strukturstärkengesetzes für den Teil Investitionsgesetz Kohleregion - Strukturentwicklung Lausitz / Lausitzprogramm 2038		2021/023/VII
Ö 15		Beschluss zur Durchführung von Schulsozialarbeit an den Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Lauchhammer		2021/028/VII
Ö 16		VEP 1/2021 - VBP vorhabenbezogener Bebauungsplan "Recyclinganlage Wolfsberge" hier: Aufstellungsbeschluss		2021/024/VII I
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes VEP 1/2021 – VBP vorhabenbezogener Bebauungsplan „Recyclinganlage Wolfsberge“ und die damit verbundene Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 BauGB und die Beteiligung der Behörden nach § 4 BauGB.

	02.06.2021 - Hauptausschuss
	Ö 16 - ungeändert beschlossen
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 17		1. Änderung Bebauungsplan BP 1/2018 "Windpark Kostebrau 2" hier: Aufstellungsbeschluss		2021/029/VII I
Ö 18		Entwicklungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Punkt 2 und Punkt 3 BauGB hier: Aufstellungsbeschluss		2021/030/VII I
Ö 19		Sanierungssatzung "Sanierungsgebiet Innenstadt Lauchhammer-Mitte" hier: Verlängerungsbeschluss		2021/031/VII
Ö 20		Sicherstellung der Eigenanteile für die Beantragung von Fördermitteln aus der Richtlinie zur Förderung von notwendigen Bauinvestitionen an Schulen in öffentlicher Trägerschaft (RL KIP II - Bildung - Schule)		2021/033/VII
Ö 21		Bebauungsplan BP 1/2019 "Wohngebiet Horstweg/Wehrstraße in Grünewalde" hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses		2019/013/VII - I A
Ö 22		6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Lauchhammer für den Bebauungsplan BP 1/2019 "Wohngebiet Horstweg/Wehrstraße in Grünewalde" hier: Aufhebung des Einleitungsbeschlusses		2005/034/IV 6.Ä. A
Ö 23		Nachträgliche Genehmigung von Dienstreisen
Ö 24		Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
N 1		Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
N 2		Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 17.03.2021
N 3		Feststellung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil
N 4		Information des Vorsitzenden des Hauptausschusses
N 5		Bericht des Hauptverwaltungsbeamten
N 6		Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
N 7		Trägerschaftsvertrag zum Betrieb der Horteinrichtung ehemals Kuno's Waldclub	2021/021/VII NÖ
N 8		Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages	2021/025/VII NÖ
N 9		Verkauf eines Grundstücks	2021/026/VII NÖ
N 10		Verkauf eines Grundstücks	2021/032/VII NÖ
N 11		Personalentwicklungskonzept der Stadt Lauchhammer (Entwurf)	2021/002/VII/M NÖ
N 12		Verkauf eines Grundstücks	2021/034/VII NÖ
N 13		Verkauf eines Grundstücks hier: Aufhebung	2020/022/VII A NÖ
N 14		Schließung der Sitzung