Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Mi, 09.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:03 - 19:20
Raum: Aula der Oberschule "Am Wehlenteich"
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 24.03.2021      
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Informationen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 5     Bericht des Hauptverwaltungsbeamten      
Ö 6     Einwohnerfragestunde      
Ö 7     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 8     Personalentscheidung hier: Antrag auf Versetzung in den Ruhestand nach Erreichen der Regelaltersgrenze  
Enthält Anlagen
2021/035/VII  
Ö 9     Neufassung der Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigung an ehrenamtlich tätige Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Lauchhammer  
Enthält Anlagen
2021/027/VII  
Ö 10     Satzung der Stadt Lauchhammer über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Betreuungszeiten in der städtischen Kindertagesstätte "Villa Regenbogen" (Kita-Gebührensatzung)  
Enthält Anlagen
2021/018/VII  
Ö 11     Satzung der Stadt Lauchhammer über die Kostenbeteiligung an der Versorgung mit Mittagessen in der städtischen Kindertagesstätte "Villa Regenbogen" (Essengeldsatzung)  
Enthält Anlagen
2021/019/VII  
Ö 12     Satzung der Stadt Lauchhammer über die Nutzung der Kindertagesstätte "Villa Regenbogen" für die Betreuung von Kindern (Nutzungssatzung)  
Enthält Anlagen
2021/020/VII  
Ö 13     Übernahme der Eigenanteile für die Beantragung von Mitteln aus der STARK-Förderung der Stiftung Kunstgussmuseum Lauchhammer  
2021/022/VII  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt die Antragstellung von Fördermitteln aus der Förderrichtlinie zur Stärkung der Transformationsdynamik und Aufbruch in den Revieren und an den Kohlekraftwerkstandorten „STARK“ für die konzeptionelle Begleitung und für Personalkosten im Rahmen der Fördermittelantragstellung, Durchführung und Betreibung von Maßnahmen im Rahmen der Förderrichtlinie Strukturentwicklung zum Lausitzer Braunkohlerevier Land Brandenburg/Lausitzprogramm 2038.

 

   
    27.05.2021 - Finanzausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    02.06.2021 - Hauptausschuss
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 14     Grundsatzbeschluss zur weiteren Verfahrensweise bzgl. der Antragstellung von Fördermitteln aus Finanzhilfen des Strukturstärkengesetzes für den Teil Investitionsgesetz Kohleregion - Strukturentwicklung Lausitz / Lausitzprogramm 2038  
2021/023/VII  
Ö 15     Beschluss zur Durchführung von Schulsozialarbeit an den Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Lauchhammer  
Enthält Anlagen
2021/028/VII  
Ö 16     VEP 1/2021 - VBP vorhabenbezogener Bebauungsplan "Recyclinganlage Wolfsberge" hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2021/024/VII I  
Ö 17     1. Änderung Bebauungsplan BP 1/2018 "Windpark Kostebrau 2" hier: Aufstellungsbeschluss  
2021/029/VII I  
Ö 18     Entwicklungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Punkt 2 und Punkt 3 BauGB hier: Aufstellungsbeschluss  
2021/030/VII I  
Ö 19     Sanierungssatzung "Sanierungsgebiet Innenstadt Lauchhammer-Mitte" hier: Verlängerungsbeschluss  
2021/031/VII  
Ö 20     Sicherstellung der Eigenanteile für die Beantragung von Fördermitteln aus der Richtlinie zur Förderung von notwendigen Bauinvestitionen an Schulen in öffentlicher Trägerschaft (RL KIP II - Bildung - Schule)
2021/033/VII  
Ö 21     Bebauungsplan BP 1/2019 "Wohngebiet Horstweg/Wehrstraße in Grünewalde" hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses  
Enthält Anlagen
2019/013/VII - I A  
Ö 22     6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Lauchhammer für den Bebauungsplan BP 1/2019 "Wohngebiet Horstweg/Wehrstraße in Grünewalde" hier: Aufhebung des Einleitungsbeschlusses  
Enthält Anlagen
2005/034/IV 6.Ä.  A  
Ö 23     Ausreichung der Mittel für die nicht stattgefundene Abschlussfeier der Stadtverordnetenversammlung im Jahr 2020 zur Weitergabe als Spende an einen gemeinnützigen Verein  
2021/036/VII  
Ö 24     Schließung des öffentlichen Teil der Sitzung      
N 1     Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)    
N 2     Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 24.03.2021    
N 3     Feststellung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 4     Information des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung    
N 5     Bericht des Hauptverwaltungsbeamten    
N 6     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung    
N 7     Trägerschaftsvertrag zum Betrieb der Horteinrichtung ehemals Kuno's Waldclub   2021/021/VII NÖ  
N 8     Verkauf eines Grundstücks hier: Aufhebung   2020/022/VII A NÖ  
N 9     Verkauf eines Grundstücks   2021/026/VII NÖ  
N 10     Verkauf eines Grundstücks   2021/032/VII NÖ  
N 11     Verkauf eines Grundstücks   2021/034/VII NÖ  
N 12     Personalentwicklungskonzept der Stadt Lauchhammer (Entwurf)   2021/002/VII/M NÖ  
N 13     Schließung der Sitzung