Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Mi, 09.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:03 - 19:20
Raum: Aula der Oberschule "Am Wehlenteich"
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung    
Ö 2     Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 24.03.2021    
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4     Informationen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung    
Ö 5     Bericht des Hauptverwaltungsbeamten    
Ö 6     Einwohnerfragestunde    
Ö 7     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung    
Ö 8     Personalentscheidung hier: Antrag auf Versetzung in den Ruhestand nach Erreichen der Regelaltersgrenze
Enthält Anlagen
2021/035/VII  
Ö 9     Neufassung der Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigung an ehrenamtlich tätige Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Lauchhammer
Enthält Anlagen
2021/027/VII  
Ö 10     Satzung der Stadt Lauchhammer über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Betreuungszeiten in der städtischen Kindertagesstätte "Villa Regenbogen" (Kita-Gebührensatzung)
Enthält Anlagen
2021/018/VII  
Ö 11     Satzung der Stadt Lauchhammer über die Kostenbeteiligung an der Versorgung mit Mittagessen in der städtischen Kindertagesstätte "Villa Regenbogen" (Essengeldsatzung)
Enthält Anlagen
2021/019/VII  
Ö 12     Satzung der Stadt Lauchhammer über die Nutzung der Kindertagesstätte "Villa Regenbogen" für die Betreuung von Kindern (Nutzungssatzung)
Enthält Anlagen
2021/020/VII  
Ö 13     Übernahme der Eigenanteile für die Beantragung von Mitteln aus der STARK-Förderung der Stiftung Kunstgussmuseum Lauchhammer
2021/022/VII  
Ö 14     Grundsatzbeschluss zur weiteren Verfahrensweise bzgl. der Antragstellung von Fördermitteln aus Finanzhilfen des Strukturstärkengesetzes für den Teil Investitionsgesetz Kohleregion - Strukturentwicklung Lausitz / Lausitzprogramm 2038
2021/023/VII  
Ö 15     Beschluss zur Durchführung von Schulsozialarbeit an den Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Lauchhammer
Enthält Anlagen
2021/028/VII  
Ö 16     VEP 1/2021 - VBP vorhabenbezogener Bebauungsplan "Recyclinganlage Wolfsberge" hier: Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2021/024/VII I  
Ö 17     1. Änderung Bebauungsplan BP 1/2018 "Windpark Kostebrau 2" hier: Aufstellungsbeschluss
2021/029/VII I  
Ö 18     Entwicklungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Punkt 2 und Punkt 3 BauGB hier: Aufstellungsbeschluss
2021/030/VII I  
Ö 19     Sanierungssatzung "Sanierungsgebiet Innenstadt Lauchhammer-Mitte" hier: Verlängerungsbeschluss
2021/031/VII  
Ö 20     Sicherstellung der Eigenanteile für die Beantragung von Fördermitteln aus der Richtlinie zur Förderung von notwendigen Bauinvestitionen an Schulen in öffentlicher Trägerschaft (RL KIP II - Bildung - Schule)
2021/033/VII  
Ö 21     Bebauungsplan BP 1/2019 "Wohngebiet Horstweg/Wehrstraße in Grünewalde" hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
Enthält Anlagen
2019/013/VII - I A  
Ö 22     6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Lauchhammer für den Bebauungsplan BP 1/2019 "Wohngebiet Horstweg/Wehrstraße in Grünewalde" hier: Aufhebung des Einleitungsbeschlusses
Enthält Anlagen
2005/034/IV 6.Ä.  A  
Ö 23     Ausreichung der Mittel für die nicht stattgefundene Abschlussfeier der Stadtverordnetenversammlung im Jahr 2020 zur Weitergabe als Spende an einen gemeinnützigen Verein
2021/036/VII  
Ö 24     Schließung des öffentlichen Teil der Sitzung    
N 1     Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)    
N 2     Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 24.03.2021    
N 3     Feststellung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 4     Information des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung    
N 5     Bericht des Hauptverwaltungsbeamten    
N 6     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung    
N 7     Trägerschaftsvertrag zum Betrieb der Horteinrichtung ehemals Kuno's Waldclub   2021/021/VII NÖ  
N 8     Verkauf eines Grundstücks hier: Aufhebung   2020/022/VII A NÖ  
N 9     Verkauf eines Grundstücks   2021/026/VII NÖ  
N 10     Verkauf eines Grundstücks   2021/032/VII NÖ  
N 11     Verkauf eines Grundstücks   2021/034/VII NÖ  
N 12     Personalentwicklungskonzept der Stadt Lauchhammer (Entwurf)   2021/002/VII/M NÖ  
N 13     Schließung der Sitzung