Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 2. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 2. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Mi, 18.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:48
Raum: Kulturhaus Saal
Ort:
Anlagen:
Anlage zu TOP 4 - Stellungnahme der Fraktion PRO Lauchhammer/VSL
Anlage zu TOP 4 - Namentliche Abstimmung über BV 2019/003/VII (1. Punkt)
Anlage zu TOP 4 - Namentliche Abstimmung über BV 2019/003/VII (2. Punkt - Variante A)
Anlage zu TOP 5 - Stellungnahme der Fraktion PRO Lauchhammer/VSL
Anlage zu TOP 5 - Namentliche Abstimmung über BV 2019/014/VII
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 25.06.2019  
2019/049/SVV  
Ö 4  
Beschluss über die Gültigkeit der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer vom 26.05.2019  
Enthält Anlagen
 2019/003/VII  
Ö 5  
Beschluss über den Verlust der Rechtsstellung eines Vertreters  
Enthält Anlagen
 2019/014/VII  
Ö 6  
Beschluss über die Bestimmung der zuständigen Grundschule gemäß § 3 Absatz 2 der Satzung über die Bildung von Schulbezirken in der Stadt Lauchhammer (Schulbezirkssatzung) vom 17.12.2015 für das Schuljahr 2020/2021  
Enthält Anlagen
 2019/012/VII  
Ö 7  
Kita Bambi in Grünewalde, Errichtung einer Stahlaußentreppe als 2. Fluchtweg und Lauchhammerstraße 3 in Grünewalde, Komplettabbruch des Gebäudes hier: Verpflichtung zur Einstellung der Maßnahmen in den Haushaltsplan 2020 der Stadt Lauchhammer  
2019/016/VII  
Ö 8  
Aktivierung des Objektes Lauchstraße 11 als Vereinsobjekt hier: Fristverlängerung  
Enthält Anlagen
 2017/003/VI 1.Ä.  
Ö 9  
Bebauungsplan BP 1/2019 "Wohngebiet Horstweg/Wehrstraße in Grünewalde" hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 2019/013/VII - I  
Ö 10  
6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Lauchhammer hier: Bebauungsplan BP 1/2019 "Wohngebiet Horstweg/Wehrstraße in Grünewalde"  
Enthält Anlagen
 2005/034/IV 6.Ä.  
Ö 11  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Photovoltaikanlage Kostebrau, Repowering und Umspannwerk" hier: Abwägungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 2015/033/VI - II  
Ö 12  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Photovoltaikanlage Kostebrau, Repowering und Umspannwerk" hier: Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 2015/033/VI - III  
Ö 13  
Besetzung des Koordinierungsrates Lauchhammer/Schwarzheide und der aufrechtzuerhaltenen Arbeitsgruppen, die u. a. auch mit Stadtverordneten besetzt werden
2019/011/VII  
Ö 14  
Berufung von sachkundigen Einwohnern als beratende Mitglieder der Ausschüsse
2019/017/VII  
Ö 15  
Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter      
Ö 16  
Anfragen der Stadtverordneten      
N 1     Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 2     Verkauf eines Grundstücks im Industriepark Lauchhammer-Süd   2019/015/VII NÖ  
N 3     Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter    
N 4     Anfragen der Stadtverordneten    
N 5     Schließung der Sitzung    
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zu TOP 4 - Stellungnahme der Fraktion PRO Lauchhammer/VSL (444 KB)    
Anlage 2 2 Anlage zu TOP 4 - Namentliche Abstimmung über BV 2019/003/VII (1. Punkt) (490 KB)    
Anlage 3 3 Anlage zu TOP 4 - Namentliche Abstimmung über BV 2019/003/VII (2. Punkt - Variante A) (496 KB)    
Anlage 4 4 Anlage zu TOP 5 - Stellungnahme der Fraktion PRO Lauchhammer/VSL (869 KB)    
Anlage 5 5 Anlage zu TOP 5 - Namentliche Abstimmung über BV 2019/014/VII (495 KB)