Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Mi, 22.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:43
Raum: Kulturhaus Saal
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 16.03.2016  
2015/032/SVV  
Ö 4  
Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Lauchhammer für das Haushaltsjahr 2016  
Enthält Anlagen
2016/017/VI  
Ö 5  
Neufassung der Vereinsförderrichtlinie der Stadt Lauchhammer  
Enthält Anlagen
2016/010/VI  
Ö 6  
Entscheidung über den Antrag des Hundesportverein Lauchhammer e.V. zur Förderung der Investitionsmaßnahme "Dachdeckerarbeiten Vereinsheim" nach § 3 Absatz 3 der Vereinsförderrichtlinie der Stadt Llauchhammer vom 14.06.2012 i. d. F. vom 20.10.2015  
Enthält Anlagen
2016/011/VI  
Ö 7  
Entscheidung über den Antrag des Real Music e.V. zur Förderung der Investitionsmaßnahme "Anschaffung eines digitalen Mischpultes" nach § 3 Absatz 3 der Vereinsförderrichtlinie der Stadt Lauchhammer vom 14.06.2012 i. d. F. vom 20.10.2015  
Enthält Anlagen
2016/012/VI  
Ö 8  
Entscheidung über den Antrag des 4x4 Adventure Club Lauchhammer e.V. zur Förderung der Investitionsmaßnahme "Dachsanierung Vereinshalle" nach § 3 Absatz 3 der Vereinsförderrichtlinie der Stadt Lauchhammer vom 14.06.2012 i. d. F. vom 20.10.2015  
Enthält Anlagen
2016/013/VI  
Ö 9  
Entscheidung über den Antrag des Budo-Verein Lauchhammer e.V. zur Förderung der Investitionsmaßnahme "Umbau Heizungsanlage und Sanitäranlagen ehem. Boxerhalle" nach § 3 Absatz 3 der Vereinsförderrichtlinie der Stadt Lauchhammer vom 14.06.2012 i. d. F.vom 20.10.2015  
Enthält Anlagen
2016/014/VI  
Ö 10  
Entscheidung über die Ablehnung der Anträge lt. Anlage nach § 3 Absatz 3 der Vereinsförderrichtlinie der Stadt Lauchhammer vom 14.06.2012 i. d. F. vom 20.10.2015  
Enthält Anlagen
2016/015/VI  
Ö 11  
Beitritt Förderverein Besucherbergwerk F60  
Enthält Anlagen
2016/016/IV  
Ö 12  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Lausitzer Zeitreisen" hier: Abwägungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2014/020/VI I  
Ö 13  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Lausitzer Zeitreisen" hier: Satzungsbeschluss und Durchführungsvertrag  
Enthält Anlagen
2014/020/VI II  
Ö 14  
Satzung über eine städtebauliche Sanierungsmaßnahme nach § 142 Abs. 1 und 3 BauGB vom 01.09.2003 hier: Aufhebungssatzung  
Enthält Anlagen
III/48/02 1. E A  
Ö 15  
"Vorbereitende Untersuchungen Lauchhammer, Neustadt I, II und III" hier: Städtebaulicher Rahmenplan als Ergebnis der "Vorbereitenden Untersuchungen Lauchhammer. Neustadt I, II und III"  
Enthält Anlagen
2015/041/VI I  
Ö 16  
"Vorbereitende Untersuchungen Lauchhammer, Neustadt I, II und III" hier: Sanierungssatzung "Neustadt I, II, III"  
Enthält Anlagen
2015/041/VI II  
Ö 17  
Kitaentwicklungsplanung Teil I Bestandsaufnahme mit Handlungsansätzen  
Enthält Anlagen
2016/001/VI/M  
    VORLAGE
   

Vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung erarbeitet die Stadt Lauchhammer derzeit eine Konzeption zur Entwicklung der Kindertagesstätten/Kinderbetreuung in der Stadt Lauchhammer

(Kitaentwicklungsplanung/KEP).

 

Der erste Teil der Kitaentwicklungsplanung liegt vor und beinhaltet folgende Schwerpunkte:

 

Bestandsanalyse:Entwicklung der Kindertageseinrichtungen und Betreuungszahlen seit 2008

Gebäudebewertungen

Einwohner und Geburtenentwicklung bis 2015

 

Prognostische Entwicklung:Einwohnerentwicklung

Bedarfsentwicklung Kindertageseinrichtungen

Bedarfsentwicklung Hortbetreuung

 

Handlungsansätze:Ableitung allgemeiner Handlungsoptionen:

langfristige Sicherstellung einer nachfrageorientierten und bedarfsgerechten Versorgung von Kindertagesstätten und Betreuungsangeboten in der Stadt Lauchhammer unter der Berücksichtigung der städtebaulichen Entwicklung                                                        

Anpassung der Kapazitäten gesamt und in den einzelnen Einrichtungen auf den tatsächlichen Bedarf (Kita- und Hortbereich)

 

Sanierungsstau in den betreffenden Einrichtungen beheben

 

Kauf und Umbau der Förderschule des Landkreises zur Realisierung eines neuen Standortes für eine Kita (Knirpsenland), die nicht im Bestand saniert werden kann

 

qualitative Aufwertung langfristig gesicherter Standorte

 

 

Aus diesen grundsätzlichen Handlungsansätzen sind konkrete Maßnahmen abzuleiten.

Zielstellung: Herbeiführung notwendiger Beschlüsse bis Ende 2016

 

   
    13.06.2016 - Sozial-, Gesundheits-, Bildungs-, Jugend-, Sport- und Kulturausschuss
    Ö 12 - 
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    15.06.2016 - Hauptausschuss
    Ö 17 - zur Kenntnis genommen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    22.06.2016 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 17 - 
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 18  
Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter      
Ö 19  
Anfragen der Stadtverordneten      
N 1     Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 2     Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 16.03.2016    
N 3     Grundstücksangelegenheit hier: Aufhebung des Grundsatzbeschlusses vom 05.12.2013   2013/026/V A NÖ  
N 4     Verkauf eines Grundstückes in Lauchhammer-Mitte hier: Aufhebung   2015/008/VI A NÖ  
N 5     Erbbaurechtsvertrag Campingplatz "Grünewalder Lauch"   2016/009/VI NÖ  
N 6     Grundstücksangelegenheit hier: Zwangsversteigerung   2016/018/VI NÖ  
N 7     Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter    
N 8     Anfragen der Stadtverordneten    
N 9     Schließung der Sitzung