Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Mi, 21.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:42
Raum: Kulturhaus Saal
Ort:
Anlagen:
Anlagen (Namentliche Abstimmungslisten zu TOP 14 und 16)
Beantwortung der Auflagen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 22.06.2022      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Informationen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 5  
Bericht des Hauptverwaltungsbeamten      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 8  
Freigabe von Haushaltsmitteln für das zu erstellende Energiekonzept der Stadt Lauchhammer  
2022/038/VII  
Ö 9  
Abschluss eines Kooperationsvertrages mit dem Emil-Fischer-Gymnasium in Schwarzheide  
2022/035/VII  
Ö 10  
Gemeinsames Konzept für Betrieb, Finanzierung und Entwicklung des Kunstgussmuseum und der touristischen Informationsstelle am Kunstgussmuseum hier: Freigabe des flexiblen Zuschusses für das Jahr 2022  
Enthält Anlagen
2017/018/VI 4.Ä.  
Ö 11  
Bebauungsplan "Grünewalder Lauch" 4. Änderung hier: Einleitungsbeschluss ergänzendes Verfahren nach § 214 Abs. 4 BauGB  
Enthält Anlagen
II/21/96 4.Ä. - IV  
Ö 12  
Bebauungsplan BP 3/2022 "Biotürme Lauchhammer" hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2022/034/VII - I  
Ö 13  
7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Lauchhammer Bebauungsplan "Photovoltaikanlage auf der Fläche Brikettfabrik 67 - Kesselhaus" hier: Abwägungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2022/013/VII - II  
Ö 14  
7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Lauchhammer Bebauungsplan "Photovoltaikanlage auf der Fläche Brikettfabrik 67 - Kesselhaus" hier: Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2022/013/VII - III  
Ö 15  
Bebauungsplan "Photovoltaikanlage auf der Fläche Brikettfabrik 67, Kesselhaus" hier: Abwägungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2015/024/VI - II  
Ö 16  
Bebauungsplan "Photovoltaikanlage auf der Fläche Brikettfabrik 67, Kesselhaus" hier: Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2015/024/VI - III  
Ö 17  
VEP 01/2021 - VBP vorhabenbezogener Bebauungsplan "Recyclinganlage Wolfsberge" hier: Abwägungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2021/024/VII - II  
    VORLAGE
   

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt über die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans VEP 01/2021 - VBP vorhabenbezogener Bebauungsplan "Recyclinganlage Wolfsberge" in der Fassung vom 08.04.2022 eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB sowie der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB in der Fassung vom 19.08.2022 gem. der vorliegenden Zusammenstellung (Abwägungsprotokoll). 

   
    07.09.2022 - Wirtschafts-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss
    Ö 15 - 
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    14.09.2022 - Hauptausschuss
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    21.09.2022 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 17 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 22/09/51   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 18  
VEP 01/2021 - VBP vorhabenbezogener Bebauungsplan "Recyclinganlage Wolfsberge" hier: Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2021/024/VII - III  
Ö 19  
Bebauungsplan "Gewerbehof Emanuel" (3. Änderung) hier: Aufhebungsbeschluss  
III/18/99 3.Ä. A  
Ö 20  
1. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbehof Emanuel" hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2022/039/VII - I  
Ö 21  
2. Änderung des Bebauungsplanes "Industriepark Lauchhammer" Nr. 1204-3290-1 hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2022/040/VII - I  
Ö 22  
1. Änderung des Bebauungsplanes Industriegebiet Lauchhammer-Süd ehem. IKW hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2022/041/VII - I  
Ö 23  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)    
N 2     Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 22.06.2022    
N 3     Feststellung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 4     Information des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung    
N 5     Bericht des Hauptverwaltungsbeamten    
N 6     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung    
N 7     Verkauf eines Grundstücks   2022/037/VII NÖ  
N 8     Verkauf eines Grundstücks hier: Änderung des Käufers   2022/030/VII 1.Ä. NÖ  
N 9     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlagen (Namentliche Abstimmungslisten zu TOP 14 und 16) (76 KB)    
Anlage 2 2 Beantwortung der Auflagen (699 KB)