Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Vorlage - 2021/024/VII - III  

 
 
Betreff: VEP 01/2021 - VBP vorhabenbezogener Bebauungsplan "Recyclinganlage Wolfsberge"
hier: Satzungsbeschluss
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Bürgermeister
Federführend:Stabstelle Stadtplanung/Wirtschaftsförderung Bearbeiter/-in: Fischer, Alkmene
Beratungsfolge:
Wirtschafts-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss Vorberatung
07.09.2022 
11. Sitzung des Wirtschafts-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschusses    
Hauptausschuss Vorberatung
14.09.2022 
15. Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen   
Stadtverordnetenversammlung Entscheidung
21.09.2022 
17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung ungeändert beschlossen  (22/09/52)
Anlagen:
Satzung bestehend Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B),
Satzung Planzeichnung
Anlage 1 Biotoptypen
Anlage 2 Artenschutzfachbeitrag
Anlage 3 FFH_Vorprüfung
Immisionsgutachten, Lutftreinhaltung - Klärschlamm (Teil 1)
Immisionsgutachten, Lutftreinhaltung - Klärschlamm (Teil 2)
Hinweis-zu-Immissionsgutachten_Luftreinhaltung_Klaerschlamm
Durchführungsvertrag
Anlage1 zum Durchführungsvertrag
Anlage2 zum Durchführungsvertrag

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt aufgrund § 10 BauGB den VEP 01/2021 - VBP vorhabenbezogener Bebauungsplan "Recyclinganlage Wolfsberge" der Stadt Lauchhammer in der Fassung vom 29.07.2022, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) einschließlich der Änderungen aus der Abwägung als Satzung. Die Begründung mit allen Anlagen und Umweltinformationen wird gebilligt.

 

Die Zustimmung für den Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan VEP 01/2021 - VBP vorhabenbezogener Bebauungsplan "Recyclinganlage Wolfsberge" wird erteilt.  


Sachverhalt

 

In der Zeit vom 19.07.2021 bis einschließlich 20.08.2021 fand die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB und die Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB statt. Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB fand vom 19.07.2021 bis einschließlich 20.08.2021 statt.

Die eingegangenen Stellungnahmen wurden ausgewertet, die abwägungsrelevanten Belange ermittelt, in einem Abwägungsprotokoll erfasst und in die Planunterlagen des Entwurfs eingearbeitet.

 

In der Zeit vom 25.04.2022 bis einschließlich 30.05.2022 fand die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zum Entwurf gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und die Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB statt. Die Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf gemäß § 3 Abs. 2 BauGB fand vom 25.04.2022 bis einschließlich 30.05.2022 statt.

 

Die eingegangenen Stellungnahmen wurden ausgewertet und die abwägungsrelevanten Belange ermittelt und in einem Abwägungsprotokoll erfasst.

 

Die Abwägung wurde durchgeführt und mit Beschluss-Nr. BV 2021/024/VII II beschlossen.

 


Vorgang entspricht dem Haushaltsplan  [ x ] Ja  [  ] Nein

 

Zusätzliche finanzielle Auswirkungen ja

 

Produkt:

 

 

 

 

 

 

 

Kostenträger:

 

 

 

 

 

 

 

Kostenstelle:

 

 

 

 

 

 

 

Sachkonto:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Betrag

davon
2022

davon
2023

davon
2024

davon
2025

Auswirkungen Ergebnishaushalt:
Ertrag
Aufwand



 



 



 



 



 

Auswirkungen Finanzhaushalt:
Einzahlung
Auszahlung



 



 



 



 



 

 

Alle Beträge in EUR


Anlagen

-          Satzung bestehend Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B),

-          Anlage 1 Biotoptypen,

-          Anlage 2 Artenschutzfachbeitrag

-          Anlage 3 FFH_Vorprüfung,

-          Anlage 4 Immisionsschutzgutachten, Luftreinhaltung Klärschlamm

-          Durchführungsvertrag vom 31.08.2022

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 Satzung bestehend Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), (3566 KB)    
Anlage 1 2 Satzung Planzeichnung (4407 KB)    
Anlage 3 3 Anlage 1 Biotoptypen (953 KB)    
Anlage 4 4 Anlage 2 Artenschutzfachbeitrag (941 KB)    
Anlage 5 5 Anlage 3 FFH_Vorprüfung (2441 KB)    
Anlage 7 6 Immisionsgutachten, Lutftreinhaltung - Klärschlamm (Teil 1) (27910 KB)    
Anlage 8 7 Immisionsgutachten, Lutftreinhaltung - Klärschlamm (Teil 2) (24683 KB)    
Anlage 6 8 Hinweis-zu-Immissionsgutachten_Luftreinhaltung_Klaerschlamm (301 KB)    
Anlage 11 9 Durchführungsvertrag (299 KB)    
Anlage 9 10 Anlage1 zum Durchführungsvertrag (903 KB)    
Anlage 10 11 Anlage2 zum Durchführungsvertrag (4013 KB)