Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 1. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 1. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 11.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:54
Raum: Tagungsraum 191
Ort:
Anlagen:
Anlage zu TOP 6 (Haushaltsberichterstattung - Ergebnishaushalt)
Anlage zu TOP 6 (Haushaltsberichterstattung - Investitionen)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil      
Ö 2  
Wahl des Vorsitzenden (Gemäß Kommunalverfassung des Landes Brandenburg wählt der Ausschuss aus seiner Mitte den Vorsitzenden. Da es sich um eine Einzelwahl handelt, wird nach § 40 BbgKverf verfahren. Hierbei wird auf die Bestimmungen des § 39 Abs. 1 Satz 6 BbgKVerf hingewiesen, wonach Abweichungen von dem Grundsatz einer geheimen Wahl erfolgen können, wenn dies vor jeder Wahl einstimmig beschlossen wird.)      
Ö 3  
Wahl des Stellvertreters des Vorsitzenden (Gemäß Kommunalverfassung des Landes Brandenburg wählt der Ausschuss aus seiner Mitte den Stellvertreter des Vorsitzenden. Da es sich um eine Einzelwahl handelt, wird nach § 40 BbgKverf verfahren. Hierbei wird auf die Bestimmungen des § 39 Abs. 1 Satz 6 BbgKVerf hingewiesen, wonach Abweichungen von dem Grundsatz einer geheimen Wahl erfolgen können, wenn dies vor jeder Wahl einstimmig beschlossen wird.)      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 08.05.2019  
2019/046/HA  
Ö 6  
Stand der Haushaltsdurchführung sowie der Vorbereitung des neuen Haushalts      
Ö 7  
Beschluss über die Gültigkeit der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer vom 26.05.2019  
Enthält Anlagen
2019/003/VII  
Ö 8  
Beschluss über den Verlust der Rechtsstellung eines Vertreters  
Enthält Anlagen
2019/014/VII  
Ö 9  
Beschluss über die Bestimmung der zuständigen Grundschule gemäß § 3 Absatz 2 der Satzung über die Bildung von Schulbezirken in der Stadt Lauchhammer (Schulbezirkssatzung) vom 17.12.2015 für das Schuljahr 2020/2021  
Enthält Anlagen
2019/012/VII  
Ö 10  
Kita Bambi in Grünewalde, Errichtung einer Stahlaußentreppe als 2. Fluchtweg und Lauchhammerstraße 3 in Grünewalde, Komplettabbruch des Gebäudes hier: Verpflichtung zur Einstellung der Maßnahmen in den Haushaltsplan 2020 der Stadt Lauchhammer  
2019/016/VII  
Ö 11  
Aktivierung des Objektes Lauchstraße 11 als Vereinsobjekt hier: Fristverlängerung  
Enthält Anlagen
2017/003/VI 1.Ä.  
Ö 12  
Bebauungsplan BP 1/2019 "Wohngebiet Horstweg/Wehrstraße in Grünewalde" hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2019/013/VII - I  
Ö 13  
6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Lauchhammer hier: Bebauungsplan BP 1/2019 "Wohngebiet Horstweg/Wehrstraße in Grünewalde"  
Enthält Anlagen
2005/034/IV 6.Ä.  
Ö 14  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Photovoltaikanlage Kostebrau, Repowering und Umspannwerk" hier: Abwägungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2015/033/VI - II  
Ö 15  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Photovoltaikanlage Kostebrau, Repowering und Umspannwerk" hier: Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2015/033/VI - III  
Ö 16  
Besetzung des Koordinierungsrates Lauchhammer/Schwarzheide und der aufrechtzuerhaltenen Arbeitsgruppen, die u. a. auch mit Stadtverordneten besetzt werden  
2019/011/VII  
    VORLAGE
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Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt,

 

a)      den Koordinierungsrat Lauchhammer/Schwarzheide auf der Grundlage des § 3 Ziff. 2 des öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Zusammenarbeit als Städteverbund Lauchhammer-Schwarzheide neben dem Bürgermeister mit je 1 Mitglied pro Fraktion zu besetzen,
 

b)      die Arbeitsgruppe „Vereine“ neben den Vertretern der Verwaltung und den beiden Vereinskoordinatoren mit je 1 Mitglied pro Fraktion zu besetzen,
 

c)      die Arbeitsgruppe „Stadtentwicklung“ neben den Vertretern der Verwaltung mit je 1 Mitglied pro Fraktion zu besetzen,
 

d)      eine neue, vorübergehende Arbeitsgruppe „Kita“ zu bilden, die neben den Vertretern der Verwaltung mit je 1 Mitglied pro Fraktion und je 1 Mitglied pro Kita-Träger zu besetzen ist und
 

e)      alle anderen Arbeitsgruppen zu streichen bzw. bei Bedarf neu ins Leben zu rufen und dann zu besetzen.
 

f)        Den Vorsitz jeder Arbeitsgruppe nimmt der Bürgermeister oder ein von ihm benannter Vertreter aus der Verwaltung ein, es sei denn in der jeweiligen Arbeitsgruppe wird einstimmig (einvernehmlich) eine andere Regelung getroffen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    11.09.2019 - Hauptausschuss
    Ö 16 - geändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    18.09.2019 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 13 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 19/09/42   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 17  
Berufung von sachkundigen Einwohnern als beratende Mitglieder der Ausschüsse  
2019/017/VII  
Ö 18  
Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter      
Ö 19  
Anfragen der Stadtverordneten      
N 1     Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 2     Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 08.05.2019    
N 3     Verkauf eines Grundstücks im Industriepark Lauchhammer-Süd   2019/015/VII NÖ  
N 4     Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter    
N 5     Anfragen der Stadtverordneten    
N 6     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zu TOP 6 (Haushaltsberichterstattung - Ergebnishaushalt) (391 KB)    
Anlage 2 2 Anlage zu TOP 6 (Haushaltsberichterstattung - Investitionen) (5435 KB)