Tagesordnung - 1. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	1. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Mi, 11.09.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 20:54
Raum:	Tagungsraum 191
Ort:

Anlagen:

Anlage zu TOP 6 (Haushaltsberichterstattung - Ergebnishaushalt)

Anlage zu TOP 6 (Haushaltsberichterstattung - Investitionen)

TOP	Betreff	Vorlage

Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil
Ö 2	Wahl des Vorsitzenden (Gemäß Kommunalverfassung des Landes Brandenburg wählt der Ausschuss aus seiner Mitte den Vorsitzenden. Da es sich um eine Einzelwahl handelt, wird nach § 40 BbgKverf verfahren. Hierbei wird auf die Bestimmungen des § 39 Abs. 1 Satz 6 BbgKVerf hingewiesen, wonach Abweichungen von dem Grundsatz einer geheimen Wahl erfolgen können, wenn dies vor jeder Wahl einstimmig beschlossen wird.)
Ö 3	Wahl des Stellvertreters des Vorsitzenden (Gemäß Kommunalverfassung des Landes Brandenburg wählt der Ausschuss aus seiner Mitte den Stellvertreter des Vorsitzenden. Da es sich um eine Einzelwahl handelt, wird nach § 40 BbgKverf verfahren. Hierbei wird auf die Bestimmungen des § 39 Abs. 1 Satz 6 BbgKVerf hingewiesen, wonach Abweichungen von dem Grundsatz einer geheimen Wahl erfolgen können, wenn dies vor jeder Wahl einstimmig beschlossen wird.)
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 08.05.2019		2019/046/HA
Ö 6	Stand der Haushaltsdurchführung sowie der Vorbereitung des neuen Haushalts
Ö 7	Beschluss über die Gültigkeit der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer vom 26.05.2019		2019/003/VII
Ö 8	Beschluss über den Verlust der Rechtsstellung eines Vertreters		2019/014/VII
Ö 9	Beschluss über die Bestimmung der zuständigen Grundschule gemäß § 3 Absatz 2 der Satzung über die Bildung von Schulbezirken in der Stadt Lauchhammer (Schulbezirkssatzung) vom 17.12.2015 für das Schuljahr 2020/2021		2019/012/VII
Ö 10	Kita Bambi in Grünewalde, Errichtung einer Stahlaußentreppe als 2. Fluchtweg und Lauchhammerstraße 3 in Grünewalde, Komplettabbruch des Gebäudes hier: Verpflichtung zur Einstellung der Maßnahmen in den Haushaltsplan 2020 der Stadt Lauchhammer		2019/016/VII
Ö 11	Aktivierung des Objektes Lauchstraße 11 als Vereinsobjekt hier: Fristverlängerung		2017/003/VI 1.Ä.
Ö 12	Bebauungsplan BP 1/2019 "Wohngebiet Horstweg/Wehrstraße in Grünewalde" hier: Aufstellungsbeschluss		2019/013/VII - I
Ö 13	6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Lauchhammer hier: Bebauungsplan BP 1/2019 "Wohngebiet Horstweg/Wehrstraße in Grünewalde"		2005/034/IV 6.Ä.
Ö 14	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Photovoltaikanlage Kostebrau, Repowering und Umspannwerk" hier: Abwägungsbeschluss		2015/033/VI - II
Ö 15	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Photovoltaikanlage Kostebrau, Repowering und Umspannwerk" hier: Satzungsbeschluss		2015/033/VI - III
Ö 16	Besetzung des Koordinierungsrates Lauchhammer/Schwarzheide und der aufrechtzuerhaltenen Arbeitsgruppen, die u. a. auch mit Stadtverordneten besetzt werden		2019/011/VII
Ö 17	Berufung von sachkundigen Einwohnern als beratende Mitglieder der Ausschüsse		2019/017/VII
Ö 18	Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter
Ö 19	Anfragen der Stadtverordneten
N 1	Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil
N 2	Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 08.05.2019
N 3	Verkauf eines Grundstücks im Industriepark Lauchhammer-Süd	2019/015/VII NÖ
N 4	Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter
N 5	Anfragen der Stadtverordneten
N 6	Schließung der Sitzung


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Anlage zu TOP 6 (Haushaltsberichterstattung - Ergebnishaushalt) (391 KB)
	2	Anlage zu TOP 6 (Haushaltsberichterstattung - Investitionen) (5435 KB)