Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Mi, 11.12.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00
Raum: Kulturhaus Saal
Ort:
Anlagen:
Sitzungskalender (Entwurfsstand: 26.11.2024)
BV 2024/038/VIII - Hebesatzsatzung

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 18.09.2024      
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Informationen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 5     Bericht des Hauptverwaltungsbeamten      
Ö 6     Einwohnerfragestunde      
Ö 7     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 8     Umsetzung Projekt ERZ und KOHLE/Transformation 1.535 °  
2024/028/VIII  
Ö 9     Bezuschussung des Kunstgussmuseums und der Transformation 1.535° gGmbH für 2025  
Enthält Anlagen
2024/029/VIII  
Ö 10     Austritt aus dem Tourismusverband Lausitzer Seenland e. V. hier: Rücknahme der Kündigung  
Enthält Anlagen
2024/034/VIII  
Ö 11     Sicherstellung Tourismusmarketing ab 2025  
2024/030/VIII  
Ö 12     Änderung der Laubentsorgungssatzung  
2024/026/VIII  
Ö 13     Aufhebungssatzung zur 2. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Lauchhammer über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten (Ehrungssatzung) vom 10.06.2011  
Enthält Anlagen
2011/009/V 2.Ä. / A  
Ö 14     2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Lauchhammer über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten (Ehrungssatzung) vom 10.06.2011  
Enthält Anlagen
2011/009/V 2.Ä. neu  
Ö 15     1.Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer vom 29.03.2021  
Enthält Anlagen
2021/016/VII 1.Ä.  
Ö 16     3. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Lauchhammer über die Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerverbandes "Kleine Elster-Pulsnitz" vom 02.12.2021, geändert durch Satzung vom 07.12.2023  
Enthält Anlagen
2021/065/VII 3.Ä.  
Ö 17     3. Änderung der Entgeltordnung der Stadt Lauchhammer für die Nutzung von kommunalen Räumlichkeiten und Anlagen, für die außerschulische Nutzung von Schul- und Sporteinrichtungen sowie übrigen Ausstattungsgegenständen (Entgeltordnung der Stadt Lauchhammer) vom 14.06.2012, zuletzt geändert durch die 2. Änderung vom 14.12.2022  
Enthält Anlagen
2012/011/V 3. Ä.  
Ö 18     Wahl der Schiedspersonen für die in der der Stadt Lauchhammer eingerichteten Schiedsstellen (Amtsperiode 2021-2026) hier: Änderung Schiedsperson für die Schiedsstelle 1  
2021/004/VII 1.Ä.  
Ö 19     Genehmigung der Eilentscheidung Nr. E/2024/01/VIII  
Enthält Anlagen
2024/025/VIII  
Ö 20     Eigenanteil zum Fördermittelanteil Beschaffung LF20 Kat.-Schutz Fahrzeug über Landkreis OSL  
2024/027/VIII  
Ö 21     Aufwandsschätzung Instandsetzung Zuwegungen Friedhöfe  
2024/031/VIII  
Ö 22     Änderung der „Geschäftsordnungsregelung zu Vergabebestimmungen der Stadt Lauchhammer  
Enthält Anlagen
2024/032/VIII  
Ö 23     Richtlinie über die Verwendung der finanziellen Mittel für die Orts- und Stadtteile der Stadt Lauchhammer - „Orts- und Stadtteilbudget"  
Enthält Anlagen
2024/033/VIII  
Ö 24     Termine für die Sitzungen der Ausschüsse und der Stadtverordnetenversammlung für das Jahr 2025      
Ö 25     Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)    
N 2     Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 18.09.2024    
N 3     Feststellung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 4     Information des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung    
N 5     Bericht des Hauptverwaltungsbeamten    
N 6     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung    
N 7     Verkauf eines Grundstücks   2024/024/VIII NÖ  
N 8     Verkauf eines Grundstücks   2024/035/VIII NÖ  
N 9     Verkauf eines Grundstücks   2024/036/VIII NÖ  
N 10     Information zu den Grundsteuerhebesätzen ab 01.01.2025   2024/004/VIII/M NÖ  
N 11     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name