Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Mi, 11.12.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:20
Raum: Kulturhaus Saal
Ort:
Anlagen:
Sitzungskalender (Entwurfsstand: 26.11.2024)
BV 2024/038/VIII - Hebesatzsatzung
Anlage 1 zur Niederschrift (TOP 6)
Anlage 2 zur Niederschrift (TOP 6)
Anlage 3 zur Niederschrift (TOP 9)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 18.09.2024      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Informationen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 5  
Bericht des Hauptverwaltungsbeamten      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 8  
3. Änderung der Entgeltordnung der Stadt Lauchhammer für die Nutzung von kommunalen Räumlichkeiten und Anlagen, für die außerschulische Nutzung von Schul- und Sporteinrichtungen sowie übrigen Ausstattungsgegenständen (Entgeltordnung der Stadt Lauchhammer) vom 14.06.2012, zuletzt geändert durch die 2. Änderung vom 14.12.2022  
Enthält Anlagen
2012/011/V 3. Ä.  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Umsetzung Projekt ERZ und KOHLE/Transformation 1.535 °  
2024/028/VIII  
Ö 10  
Bezuschussung des Kunstgussmuseums und der Transformation 1.535° gGmbH für 2025  
Enthält Anlagen
2024/029/VIII  
Ö 11  
Austritt aus dem Tourismusverband Lausitzer Seenland e. V. hier: Rücknahme der Kündigung  
Enthält Anlagen
2024/034/VIII  
Ö 12  
Sicherstellung Tourismusmarketing ab 2025  
2024/030/VIII  
    VORLAGE
   

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt, das in der Haushaltsplanung berücksichtigte Budget für die weitere Mitgliedschaft im Tourismusverband Lausitzer Seenland (circa 15.000 Euro) umzuwidmen und für das städtische Tourismusmarketing einzuplanen.

 

Dazu wird die Stadtverwaltung beauftragt bis Ende März 2025 einen Vorschlag zu erarbeiten, wie das touristische Marketing der Stadt Lauchhammer nach dem Austritt aus dem Tourismusverband Lausitzer Seenland (TV LSL) erfolgen kann.

 

Der Stadtverwaltung wird das Mandat entzogen, weitere Gespräche und Aktivitäten mit dem TV LSL hinsichtlich Härtefallregelung und einer weiteren Mitgliedschaft der Stadt im TV LSL zu unternehmen.  

   
    27.11.2024 - Wirtschafts-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss
    Ö 9 - 
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    11.12.2024 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 12 - zurückgezogen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 13  
Änderung der Laubentsorgungssatzung  
2024/026/VIII  
Ö 14  
Aufhebungssatzung zur 2. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Lauchhammer über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten (Ehrungssatzung) vom 10.06.2011  
Enthält Anlagen
2011/009/V 2.Ä. / A  
Ö 15  
2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Lauchhammer über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten (Ehrungssatzung) vom 10.06.2011  
Enthält Anlagen
2011/009/V 2.Ä. neu  
Ö 16  
1.Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer vom 29.03.2021  
Enthält Anlagen
2021/016/VII 1.Ä.  
Ö 17  
3. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Lauchhammer über die Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerverbandes "Kleine Elster-Pulsnitz" vom 02.12.2021, geändert durch Satzung vom 07.12.2023  
Enthält Anlagen
2021/065/VII 3.Ä.  
Ö 18  
Wahl der Schiedspersonen für die in der der Stadt Lauchhammer eingerichteten Schiedsstellen (Amtsperiode 2021-2026) hier: Änderung Schiedsperson für die Schiedsstelle 1  
2021/004/VII 1.Ä.  
Ö 19  
Genehmigung der Eilentscheidung Nr. E/2024/01/VIII  
Enthält Anlagen
2024/025/VIII  
Ö 20  
Eigenanteil zum Fördermittelanteil Beschaffung LF20 Kat.-Schutz Fahrzeug über Landkreis OSL  
2024/027/VIII  
Ö 21  
Hebesatzsatzung der Stadt Lauchhammer zum 01.01.2025  
Enthält Anlagen
2024/038/VIII  
Ö 22  
Richtlinie über die Verwendung der finanziellen Mittel für die Orts- und Stadtteile der Stadt Lauchhammer - „Orts- und Stadtteilbudget"  
Enthält Anlagen
2024/033/VIII  
Ö 23  
Termine für die Sitzungen der Ausschüsse und der Stadtverordnetenversammlung für das Jahr 2025      
Ö 24  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)    
N 2     Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 18.09.2024    
N 3     Feststellung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 4     Information des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung    
N 5     Bericht des Hauptverwaltungsbeamten    
N 6     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung    
N 7     Verkauf eines Grundstücks   2024/024/VIII NÖ  
N 8     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Sitzungskalender (Entwurfsstand: 26.11.2024) (67 KB)    
Anlage 2 2 BV 2024/038/VIII - Hebesatzsatzung (1205 KB)    
Anlage 3 3 Anlage 1 zur Niederschrift (TOP 6) (427 KB)    
Anlage 4 4 Anlage 2 zur Niederschrift (TOP 6) (1303 KB)    
Anlage 5 5 Anlage 3 zur Niederschrift (TOP 9) (447 KB)