Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Mi, 27.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:37
Raum: Kulturhaus Saal
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Aktueller Sachstand anstehender Sanierungsmaßnahmen der LMBV in der Stadt Lauchhammer und Information über weitere vorgesehene Maßnahmen (Vorstellung der LMBV)      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 05.12.2018  
2018/045/SVV  
Ö 5  
Neufassung der Satzung der Stadt Lauchhammer über die Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerverbandes "Kleine Elster - Pulsnitz"  
Enthält Anlagen
2019/001/VI  
Ö 6  
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Überlassung von Standplätzen und die Inanspruchnahme von Versorgungsleistungen auf dem Wochenmarkt der Stadt Lauchhammer (Marktgebührensatzung)  
Enthält Anlagen
2016/034/VI 1.Ä.  
Ö 7     Gemeinsames Konzept für Betrieb, Finanzierung und Entwicklung des Kunstgussmuseums und der touristischen Informationsstelle am Kunstgussmuseum hier: Freigabe des flexiblen Zuschusses   2017/018/VI 1.Ä.  
Ö 8  
5. Änderung - Flächennutzungsplan der Stadt Lauchhammer „Sondergebiet Solarenergienutzung Kostebrau“ hier: Abwägungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2005/034/IV 5.Ä. IIa  
Ö 9  
5. Änderung - Flächennutzungsplan der Stadt Lauchhammer "Sondergebiet Solarenergienutzung Kostebrau" hier: Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2005/034/IV 5.Ä. IIIa  
Ö 10  
Bebauungsplan "Windpark Kostebrau 1 - Hochkippe Klettwitz" der Stadt Lauchhammer hier: Abwägungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2015/036/VI II  
Ö 11  
Bebauungsplan "Windpark Kostebrau 1 - Hochkippe Klettwitz" der Stadt Lauchhammer hier: Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2015/036/VI III  
Ö 12  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Fabrikantenvilla Millygrube" hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses  
Enthält Anlagen
2017/021/VI I A  
Ö 13  
Einlage der Beteiligung an der KBE Kommunale Beteiligungsgesellschaft mbH an der envia in den Betrieb gewerblicher Art (BgA) „Schwimmbäder“ der Stadt Lauchhammer  
2019/003/VI  
Ö 14  
Verpflichtungserklärung der Stadt Lauchhammer zu einer möglichen Übernahme und Widmung der LMBV-Straße von Lauchhammer, OT Kleinleipisch in Richtung Landesstraße L60  
Enthält Anlagen
2019/005/VI  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Die Stadt Lauchhammer verpflichtet sich gemeinsam mit dem Landkreis Oberspreewald-Lausitz gegenüber der LMBV, die derzeitig  vorhandene Betriebsstraße von Lauchhammer, OT Kleinleipisch bis zur Kreisgrenze in Richtung Landesstraße L60 nach ihrem Ausbau als kommunale Straße zu übernehmen und für den öffentlichen Verkehr zu widmen (siehe Anlage 1).

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, Verhandlungen zum einen mit dem Landkreis Oberspreewald-Lausitz über die Abstufung der zwischen dem OT Kleinleipisch und dem OT Grünewalde verlaufenden K 6609 und zum anderen mit der LMBV in Bezug auf die notwendigen Baumaßnahmen bezüglich der Betriebsstraße der LMBV vorzubereiten.

 

 

   
    14.02.2019 - Finanzausschuss
    Ö 5 - 
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    20.02.2019 - Hauptausschuss
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    27.02.2019 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 14 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 19/02/10   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 15  
Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter      
Ö 16  
Anfragen der Stadtverordneten      
N 1     Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 2     Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 05.12.2018    
N 3     Personalangelegenheit - Einstellung eines Leiters/einer Leiterin des Geschäftsbereiches Finanzverwaltung   2019/002/VI NÖ  
N 4     Übertragung einer Betriebsführung für eine technische Anlage auf einem Grundstück in Grünewalde   2019/004/VI NÖ  
N 5     Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter    
N 6     Anfragen der Stadtverordneten    
N 7     Schließung der Sitzung