Auszug - Einlage der Beteiligung an der KBE Kommunale Beteiligungsgesellschaft mbH an der envia in den Betrieb gewerblicher Art (BgA) „Schwimmbäder“ der Stadt Lauchhammer

23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

TOP:

Ö 13

Beschluss:

19/02/09

Gremium:

Stadtverordnetenversammlung

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Mi, 27.02.2019

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

18:00 - 20:37

Raum:

Kulturhaus Saal

Ort:

2019/003/VI Einlage der Beteiligung an der KBE Kommunale Beteiligungsgesellschaft mbH an der envia in den Betrieb gewerblicher Art (BgA) „Schwimmbäder“ der Stadt Lauchhammer

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Einreicher:

Bürgermeister

Federführend:

Finanzverwaltung

Bearbeiter/-in:

Lehner, Frank

Beschluss

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt, den Geschäftsanteil Nr. 526 in Höhe von 465.239 € an der Kommunalen Beteiligungsgesellschaft mbH an der envia (KBE) mit Wirkung vom 01.01.2019 in den BgA „Schwimmbäder“ (Betrieb gewerblicher Art) einzulegen.

Der Bürgermeister wird beauftragt, gegenüber dem Finanzamt Calau und der KBE eine Erklärung zur Einlage der Geschäftsanteile Nr. 526 in den BgA „Schwimmbäder“ der Stadt Lauchhammer abzugeben.

Beratungsergebnis:

x	einstimmig		mit Mehrheit		zurückgezogen
24	Ja	0	Nein	0	Enthaltung
x	lt. Beschluss		abweichend		abgelehnt
Ausschließung § 22 Bbg KVerf
Wiedervorlage