Auszug - 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Überlassung von Standplätzen und die Inanspruchnahme von Versorgungsleistungen auf dem Wochenmarkt der Stadt Lauchhammer (Marktgebührensatzung)

23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

TOP:

Ö 6

Beschluss:

19/02/02

Gremium:

Stadtverordnetenversammlung

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Mi, 27.02.2019

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

18:00 - 20:37

Raum:

Kulturhaus Saal

Ort:

2016/034/VI 1.Ä. 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Überlassung von Standplätzen und die Inanspruchnahme von Versorgungsleistungen auf dem Wochenmarkt der Stadt Lauchhammer (Marktgebührensatzung)

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Einreicher:

Bürgermeister

Federführend:

Stabstelle Recht

Bearbeiter/-in:

Thielicke, Karina

Beschluss

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Überlassung von Standplätzen und die Inanspruchnahme von Versorgungsleistungen auf dem Wochenmarkt der Stadt Lauchhammer (Marktgebührensatzung) vom 08.12.2016 (siehe Anlage).

Beratungsergebnis:

x	einstimmig		mit Mehrheit		zurückgezogen
24	Ja	0	Nein	0	Enthaltung
x	lt. Beschluss		abweichend		abgelehnt
Ausschließung § 22 Bbg KVerf
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