Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Mi, 27.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:37
Raum: Kulturhaus Saal
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil      
Ö 2  
Enthält Anlagen
 Aktueller Sachstand anstehender Sanierungsmaßnahmen der LMBV in der Stadt Lauchhammer und Information über weitere vorgesehene Maßnahmen (Vorstellung der LMBV)      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 05.12.2018  
2018/045/SVV  
Ö 5  
Neufassung der Satzung der Stadt Lauchhammer über die Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerverbandes "Kleine Elster - Pulsnitz"  
Enthält Anlagen
 2019/001/VI  
Ö 6  
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Überlassung von Standplätzen und die Inanspruchnahme von Versorgungsleistungen auf dem Wochenmarkt der Stadt Lauchhammer (Marktgebührensatzung)  
Enthält Anlagen
 2016/034/VI 1.Ä.  
Ö 7     Gemeinsames Konzept für Betrieb, Finanzierung und Entwicklung des Kunstgussmuseums und der touristischen Informationsstelle am Kunstgussmuseum hier: Freigabe des flexiblen Zuschusses   2017/018/VI 1.Ä.  
Ö 8  
5. Änderung - Flächennutzungsplan der Stadt Lauchhammer „Sondergebiet Solarenergienutzung Kostebrau“ hier: Abwägungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 2005/034/IV 5.Ä. IIa  
Ö 9  
5. Änderung - Flächennutzungsplan der Stadt Lauchhammer "Sondergebiet Solarenergienutzung Kostebrau" hier: Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 2005/034/IV 5.Ä. IIIa  
Ö 10  
Bebauungsplan "Windpark Kostebrau 1 - Hochkippe Klettwitz" der Stadt Lauchhammer hier: Abwägungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 2015/036/VI II  
Ö 11  
Bebauungsplan "Windpark Kostebrau 1 - Hochkippe Klettwitz" der Stadt Lauchhammer hier: Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 2015/036/VI III  
Ö 12  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Fabrikantenvilla Millygrube" hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses  
Enthält Anlagen
 2017/021/VI I A  
Ö 13  
Einlage der Beteiligung an der KBE Kommunale Beteiligungsgesellschaft mbH an der envia in den Betrieb gewerblicher Art (BgA) „Schwimmbäder“ der Stadt Lauchhammer  
2019/003/VI  
Ö 14  
Verpflichtungserklärung der Stadt Lauchhammer zu einer möglichen Übernahme und Widmung der LMBV-Straße von Lauchhammer, OT Kleinleipisch in Richtung Landesstraße L60  
Enthält Anlagen
 2019/005/VI  
Ö 15  
Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter      
Ö 16  
Anfragen der Stadtverordneten      
N 1     Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 2     Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 05.12.2018    
N 3     Personalangelegenheit - Einstellung eines Leiters/einer Leiterin des Geschäftsbereiches Finanzverwaltung   2019/002/VI NÖ  
N 4     Übertragung einer Betriebsführung für eine technische Anlage auf einem Grundstück in Grünewalde   2019/004/VI NÖ  
N 5     Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter    
N 6     Anfragen der Stadtverordneten    
N 7     Schließung der Sitzung