Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 18. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 18. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 28.11.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:38
Raum: Tagungsraum 191
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 13.09.2012      
Ö 4  
3. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung, Laubentsorgung und den Winterdienst und die Erhebung von entsprechenden Gebühren der Stadt Lauchhammer (Reinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Lauchhammer) vom 6. September 2007, zuletzt geändert durch die 2. Änderungssatzung vom 9. Dezember 2010  
Enthält Anlagen
2007/022/IV 3.Ä.  
Ö 5  
3. Änderungssatzung der Satzung über die Bildung von Schulbezirken in der Stadt Lauchhammer (Schulbezirkssatzung)  
Enthält Anlagen
2012/027/V  
Ö 6  
Stellenplan 2012 hier: 2. Änderung
Enthält Anlagen
2012/031/V  
Ö 7  
Geprüfter Jahresabschluss 2010  
Enthält Anlagen
2012/025/V  
Ö 8  
Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten Jahresabschluss zum 31.12.2010  
2012/026/V  
Ö 9  
Vereinsförderung  
Enthält Anlagen
2012/036/V  
Ö 10  
Sonderprogramm Hochwasserschutz Schwarze Elster  
2012/023/V  
    VORLAGE
   

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer schließt sich der nachfolgenden Forderung zum Hochwasserschutz an der Schwarzen Elster vollinhaltlich an.

 

Die Anrainer der Schwarzen Elster fordern gemeinsam die Landesregierung auf, die Planungen für den Hochwasserschutz an der Schwarzen Elster unverzüglich umzusetzen.

 

Dem LUGV sind die dafür erforderlichen personellen und finanziellen Ressourcen bereitzustellen. Gemeinsam mit den Anrainern sind in den Planungen aus hochwasserschutztechnischer und städtebaulicher Sicht befriedigende Lösungsansätze zu entwickeln, die den Schutz der Menschen und der Infrastruktur ermöglichen und gleichzeitig die touristischen, städtebaulichen und wirtschaftlichen Perspektiven unserer Gemeinden sowie dem Erhalt der Lebensqualität in den Städten am Wasser nicht zuwiderlaufen. Zur Abstimmung der Zusammenarbeit und der weiteren Vorgehensweise ist noch in diesem Jahr eine Hochwasserkonferenz zur Schwarzen Elster mit den beteiligten Akteuren durchzuführen.

 

   
    21.11.2012 - Wirtschafts-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    28.11.2012 - Hauptausschuss
    Ö 10 - 
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    04.12.2012 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 11 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 12/12/44   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 11  
Erstellung eines Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für die Stadt Lauchhammer  
Enthält Anlagen
2011/017/V I  
Ö 12  
Aufstellungsbeschluss zum Vorhaben- und Erschließungsplan "Solarpark Lauchhammer - Kokerei Nord"  
Enthält Anlagen
2012/037/V I  
Ö 13  
Erhalt und Weiterführung des Lehrschwimmbeckens Lauchhammer-Ost
2011/035/V 1.Ä.  
Ö 14  
Neufassung der Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen für ehrenamtlich tätige Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Lauchhammer  
Enthält Anlagen
2012/039/V  
Ö 15  
Feststellung der Ortsüblichkeit der Bienenhaltung  
2012/038/V  
Ö 16  
Termine für Ausschusssitzungen und Stadtverordnetenversammlungen im Jahr 2013      
Ö 17  
Behandlung von Anfragen der Stadtverordneten      
Ö 18  
Behandlung von Mitteilungen des Bürgermeisters      
N 1     Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 2     Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 13.09.2012    
N 3     Verkauf eines Grundstückes im Industriepark Lauchhammer-Süd hier: Aufhebung   2006/019/IV-A NÖ  
N 4     Verkauf eines Grundstückes in Lauchhammer-Mitte hier: Aufhebung   2011/007/V-A NÖ  
N 5     Verkauf eines Grundstückes in Kostebrau   2012/028/V NÖ  
N 6     Verkauf eines Grundstückes in Lauchhammer-Süd   2012/029/V NÖ  
N 7     Verkauf eines Grundstückes in Lauchhammer-Mitte   2012/030/V NÖ  
N 8     Verkauf Strandbad Lauchhammer-West   2012/035/V NÖ  
N 9     Gesundheitszentrum Niederlausitz GmbH hier: Zustimmung zur Änderung/Neufassung des Gesellschaftsvertrages   2012/034/V NÖ  
N 10     Gesundheitszentrum Niederlausitz GmbH hier: Zustimmung zur Einziehung von Geschäftsanteilen der Stadt Lauchhammer   2012/033/V NÖ  
N 11     Personalangelegenheiten - Bestellung eines Amtsleiters für Bau, Planung und Stadtentwicklung hier: Widerruf der Bestellung   2008/037/IV 1.Ä. NÖ  
N 12     Behandlung von Anfragen der Stadtverordneten    
N 13     Behandlung von Mitteilungen des Bürgermeisters    
N 14     Schließung der Sitzung