Tagesordnung - 9. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	9. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Mi, 17.03.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 20:50
Raum:	Speisesaal des Rathauses
Ort:

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil
Ö 2		Einwohnerfragestunde
Ö 3		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 25.11.2020		2017/037/HA
Ö 4		Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Lauchhammer		2021/015/VII
Ö 5		Neufassung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer		2021/016/VII
Ö 6		Grundsatzbeschluss zur Aufnahme und zum Wegfall von Straßen im Winterdienstplan und Straßenreinigungsplan der Satzung über die Straßenreinigung, Laubentsorgung und den Winterdienst und die Erhebung von entsprechenden Gebühren der Stadt Lauchhammer (Reinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Lauchhammer) vom 6. September 2007, zuletzt geändert durch die 4. Änderungssatzung vom 10. Dezember 2018		2021/006/VII
Ö 7		5. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung, Laubentsorgung und den Winterdienst und die Erhebung von entsprechenden Gebühren der Stadt Lauchhammer (Reinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Lauchhammer) vom 6. September 2007, zuletzt geändert durch die 4. Änderungssatzung vom 10. Dezember 2018		2007/022/IV 5.Ä.
Ö 8		Wahl der Schiedspersonen für die in der Stadt Lauchhammer eingerichteten Schiedsstellen hier: Amtsperiode 2021 - 2026		2021/004/VII
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer wählt für die Amtsperiode 2021 bis 2026 für die Schiedsstelle 1 und die Schiedsstelle 2 je eine Schiedsperson und für die Schiedsstelle 2 eine stellvertretende Schiedsperson. Schiedsstelle 1 Schiedsstellenbereich: Lauchhammer-Mitte, Kleinleipisch, Grünewalde Frau Gordana Sawatzki (Schiedsperson) Gerhard-Hauptmann-Straße 13 01979 Lauchhammer Herr Michael Melzer (stellvertretende Schiedsperson) Bertolt-Brecht-Straße 33 01979 Lauchhammer Schiedsstelle 2 Schiedsstellenbereich: Lauchhammer-West, Lauchhammer-Süd, Lauchhammer-Ost, Kostebrau Frau Claudia Heinze (Schiedsperson) Einsiedelstraße 1 01979 Lauchhammer Herr Heiko Reese (stellvertretende Schiedsperson) Friedrich-Engels-Straße 2 01979 Lauchhammer Die stellvertretende Schiedsperson der Schiedsstelle 2 vertritt vorübergehend auch die Schiedsperson der Schiedsstelle 1 solange wie für die Schiedsperson der Schiedsstelle 1 noch keine stellvertretende Schiedsperson gewählt ist.

	17.03.2021 - Hauptausschuss
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	24.03.2021 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 10 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 21/03/08
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 9		Trägerschaftsvertrag Kuno's Horthaus hier: Aufhebung		2015/014/VI A
Ö 10		Trägerschaft für Horteinrichtung "Kuno's Horthaus"		2021/005/VII
Ö 11		Bebauungsplan BP 1/2021 "Bockwitzer Straße - Millygrube" hier: Aufstellungsbeschluss		2021/009/VII I
Ö 12		Projekt Modernisierung Radwege hier: finanzieller Zusatzbedarf		2021/007/VII
Ö 13		Benennung einer Straße und Vergabe einer Postanschrift für das Gewerbegrundstück der Fa. RUBIN GmbH		2021/008/VII
Ö 14		Erhöhung Eigenanteil Kegelbahn Lauchhammer-Ost		2021/012/VII
Ö 15		Finanzielle Unterstützung für eine Lohnkostenzuschussmaßnahme zur Teilhabe am Arbeitsmarkt nach § 16 i SGB II für zwei Vereine		2021/013/VII
Ö 16		Mittelfreigabe Erneuerung Gehweg M.-A.-Nexö-Straße		2021/014/VII
Ö 17		Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter - Kita-Satzung - Vorstellung Beitragstabelle und weiteres Verfahren - Stand Konzeption "Kunstguss-Stadt" - Notbetreuung und Kitabetreuung Corona - Vereinsförderrichtlinie einmaliger Coronazuschuss - Stadtfest/Veranstaltungen
Ö 18		Anfragen der Stadtverordneten
N 1		Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil
N 2		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 25.11.2020
N 3		Verkauf eines Grundstücks in Lauchhammer-Süd hier: Aufhebung	2020/024/VII A NÖ
N 4		Verkauf eines Grundstücks	2021/003/VII NÖ
N 5		Verkauf eines Grundstücks	2021/010/VII NÖ
N 6		Verkauf eines Grundstücks	2021/011/VII NÖ
N 7		Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter
N 8		Anfragen der Stadtverordneten
N 9		Schließung der Sitzung