Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Auszug - Grundsatzbeschluss zur Aufnahme und zum Wegfall von Straßen im Winterdienstplan und Straßenreinigungsplan der Satzung über die Straßenreinigung, Laubentsorgung und den Winterdienst und die Erhebung von entsprechenden Gebühren der Stadt Lauchhammer (Reinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Lauchhammer) vom 6. September 2007, zuletzt geändert durch die 4. Änderungssatzung vom 10. Dezember 2018   

 
 
9. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 6
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: abgelehnt
Datum: Mi, 17.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:50
Raum: Speisesaal des Rathauses
Ort:
2021/006/VII Grundsatzbeschluss zur Aufnahme und zum Wegfall von Straßen im Winterdienstplan und Straßenreinigungsplan der Satzung über die Straßenreinigung, Laubentsorgung und den Winterdienst und die Erhebung von entsprechenden Gebühren der Stadt Lauchhammer (Reinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Lauchhammer) vom 6. September 2007, zuletzt geändert durch die 4. Änderungssatzung vom 10. Dezember 2018
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Bürgermeister
Federführend:FB Gebäudemanagement, Bauverwaltung und Bauhof Bearbeiter/-in: Reiß, Carina

Beschlussempfehlung

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt den

Grundsatzbeschluss zur Aufnahme und zum Wegfall von Straßen im Winterdienst- und

Straßenreinigungsplan der Satzung über die Straßenreinigung, Laubentsorgung und den

Winterdienst und die Erhebung von entsprechenden Gebühren der Stadt Lauchhammer

(Reinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Lauchhammer) vom 6. September 2007,

zuletzt geändert durch die 4. Änderungssatzung vom 10. Dezember 2018 entsprechend den

Anlagen.

 

 


Beratungsergebnis:

 

einstimmig

 

mit Mehrheit

 

zurückgezogen

3

Ja

3

Nein

3

Enthaltung

 

lt. Beschluss

 

abweichend

x

abgelehnt