Auszug - 5. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung, Laubentsorgung und den Winterdienst und die Erhebung von entsprechenden Gebühren der Stadt Lauchhammer (Reinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Lauchhammer) vom 6. September 2007, zuletzt geändert durch die 4. Änderungssatzung vom 10. Dezember 2018

9. Sitzung des Hauptausschusses

TOP:

Ö 7

Gremium:

Hauptausschuss

Beschlussart:

abgelehnt

Datum:

Mi, 17.03.2021

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

17:00 - 20:50

Raum:

Speisesaal des Rathauses

Ort:

2007/022/IV 5.Ä. 5. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung, Laubentsorgung und den Winterdienst und die Erhebung von entsprechenden Gebühren der Stadt Lauchhammer (Reinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Lauchhammer) vom 6. September 2007, zuletzt geändert durch die 4. Änderungssatzung vom 10. Dezember 2018

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Einreicher:

Bürgermeister

Federführend:

FB Gebäudemanagement, Bauverwaltung und Bauhof

Bearbeiter/-in:

Reiß, Carina

Beschlussempfehlung

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt die 5. Änderungs-satzung zur Satzung über die Straßenreinigung, Laubentsorgung und den Winterdienst und die Erhebung von entsprechenden Gebühren der Stadt Lauchhammer (Reinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Lauchhammer) vom 6. September 2007, zuletzt geändert durch die 4. Änderungssatzung vom 10. Dezember 2018, gemäß der Anlage.

Beratungsergebnis:

	einstimmig		mit Mehrheit		zurückgezogen
3	Ja	3	Nein	0	Enthaltung
	lt. Beschluss		abweichend	x	abgelehnt