Tagesordnung - 1. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	1. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Mi, 11.09.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 20:54
Raum:	Tagungsraum 191
Ort:

Anlagen:

Anlage zu TOP 6 (Haushaltsberichterstattung - Ergebnishaushalt)

Anlage zu TOP 6 (Haushaltsberichterstattung - Investitionen)

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil
Ö 2		Wahl des Vorsitzenden (Gemäß Kommunalverfassung des Landes Brandenburg wählt der Ausschuss aus seiner Mitte den Vorsitzenden. Da es sich um eine Einzelwahl handelt, wird nach § 40 BbgKverf verfahren. Hierbei wird auf die Bestimmungen des § 39 Abs. 1 Satz 6 BbgKVerf hingewiesen, wonach Abweichungen von dem Grundsatz einer geheimen Wahl erfolgen können, wenn dies vor jeder Wahl einstimmig beschlossen wird.)
Ö 3		Wahl des Stellvertreters des Vorsitzenden (Gemäß Kommunalverfassung des Landes Brandenburg wählt der Ausschuss aus seiner Mitte den Stellvertreter des Vorsitzenden. Da es sich um eine Einzelwahl handelt, wird nach § 40 BbgKverf verfahren. Hierbei wird auf die Bestimmungen des § 39 Abs. 1 Satz 6 BbgKVerf hingewiesen, wonach Abweichungen von dem Grundsatz einer geheimen Wahl erfolgen können, wenn dies vor jeder Wahl einstimmig beschlossen wird.)
Ö 4		Einwohnerfragestunde
Ö 5		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 08.05.2019		2019/046/HA
Ö 6		Stand der Haushaltsdurchführung sowie der Vorbereitung des neuen Haushalts
Ö 7		Beschluss über die Gültigkeit der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer vom 26.05.2019		2019/003/VII
Ö 8		Beschluss über den Verlust der Rechtsstellung eines Vertreters		2019/014/VII
Ö 9		Beschluss über die Bestimmung der zuständigen Grundschule gemäß § 3 Absatz 2 der Satzung über die Bildung von Schulbezirken in der Stadt Lauchhammer (Schulbezirkssatzung) vom 17.12.2015 für das Schuljahr 2020/2021		2019/012/VII
Ö 10		Kita Bambi in Grünewalde, Errichtung einer Stahlaußentreppe als 2. Fluchtweg und Lauchhammerstraße 3 in Grünewalde, Komplettabbruch des Gebäudes hier: Verpflichtung zur Einstellung der Maßnahmen in den Haushaltsplan 2020 der Stadt Lauchhammer		2019/016/VII
Ö 11		Aktivierung des Objektes Lauchstraße 11 als Vereinsobjekt hier: Fristverlängerung		2017/003/VI 1.Ä.
Ö 12		Bebauungsplan BP 1/2019 "Wohngebiet Horstweg/Wehrstraße in Grünewalde" hier: Aufstellungsbeschluss		2019/013/VII - I
Ö 13		6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Lauchhammer hier: Bebauungsplan BP 1/2019 "Wohngebiet Horstweg/Wehrstraße in Grünewalde"		2005/034/IV 6.Ä.
Ö 14		Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Photovoltaikanlage Kostebrau, Repowering und Umspannwerk" hier: Abwägungsbeschluss		2015/033/VI - II
Ö 15		Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Photovoltaikanlage Kostebrau, Repowering und Umspannwerk" hier: Satzungsbeschluss		2015/033/VI - III
Ö 16		Besetzung des Koordinierungsrates Lauchhammer/Schwarzheide und der aufrechtzuerhaltenen Arbeitsgruppen, die u. a. auch mit Stadtverordneten besetzt werden		2019/011/VII
Ö 17		Berufung von sachkundigen Einwohnern als beratende Mitglieder der Ausschüsse		2019/017/VII
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beruft auf Vorschlag der Fraktionen gemäß § 43 Abs. 4 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) für die Dauer der Wahlperiode als beratende Mitglieder der Ausschüsse (sachkundige Einwohner) für den: Wirtschafts-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss Herr Matthias Haarig (Fraktion DIE LINKE) Herr Joachim Müller ( Fraktion Pro Lauchhammer/VSL) Frau Desiree Faust (Fraktion SPD-ABL) Herr Steve Faude (Fraktion AfD) Finanzausschuss Herr Reiner Paßkönig (Fraktion DIE LINKE) Herr Karl-Heinz Treitschke (Fraktion Pro Lauchhammer/VSL) Herr Hartmut Steinert (Fraktion SPD-ABL) Herr Michael Tobschall (Fraktion der CDU) Sozial-, Gesundheits-, Bildungs-, Jugend-, Sport- und Kulturausschuss Herr Rumen Sahl (Fraktion DIE LINKE) Frau Cornelia Neuwirth (Fraktion Pro Lauchhammer/VSL) Frau Doritt Nikolaus (Fraktion SPD-ABL) Frau Madeleine Menzel (Fraktion der CDU) Herr Steve Faude (Fraktion AfD)

	11.09.2019 - Hauptausschuss
	Ö 17 - geändert beschlossen
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	18.09.2019 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 14 - geändert beschlossen BESCHLUSS: 19/09/43
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 18		Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter
Ö 19		Anfragen der Stadtverordneten
N 1		Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil
N 2		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 08.05.2019
N 3		Verkauf eines Grundstücks im Industriepark Lauchhammer-Süd	2019/015/VII NÖ
N 4		Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter
N 5		Anfragen der Stadtverordneten
N 6		Schließung der Sitzung


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Anlage zu TOP 6 (Haushaltsberichterstattung - Ergebnishaushalt) (391 KB)
	2	Anlage zu TOP 6 (Haushaltsberichterstattung - Investitionen) (5435 KB)