Tagesordnung - 1. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	1. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Mi, 11.09.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 20:54
Raum:	Tagungsraum 191
Ort:

Anlagen:

Anlage zu TOP 6 (Haushaltsberichterstattung - Ergebnishaushalt)

Anlage zu TOP 6 (Haushaltsberichterstattung - Investitionen)

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil
Ö 2		Wahl des Vorsitzenden (Gemäß Kommunalverfassung des Landes Brandenburg wählt der Ausschuss aus seiner Mitte den Vorsitzenden. Da es sich um eine Einzelwahl handelt, wird nach § 40 BbgKverf verfahren. Hierbei wird auf die Bestimmungen des § 39 Abs. 1 Satz 6 BbgKVerf hingewiesen, wonach Abweichungen von dem Grundsatz einer geheimen Wahl erfolgen können, wenn dies vor jeder Wahl einstimmig beschlossen wird.)
Ö 3		Wahl des Stellvertreters des Vorsitzenden (Gemäß Kommunalverfassung des Landes Brandenburg wählt der Ausschuss aus seiner Mitte den Stellvertreter des Vorsitzenden. Da es sich um eine Einzelwahl handelt, wird nach § 40 BbgKverf verfahren. Hierbei wird auf die Bestimmungen des § 39 Abs. 1 Satz 6 BbgKVerf hingewiesen, wonach Abweichungen von dem Grundsatz einer geheimen Wahl erfolgen können, wenn dies vor jeder Wahl einstimmig beschlossen wird.)
Ö 4		Einwohnerfragestunde
Ö 5		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 08.05.2019		2019/046/HA
Ö 6		Stand der Haushaltsdurchführung sowie der Vorbereitung des neuen Haushalts
Ö 7		Beschluss über die Gültigkeit der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer vom 26.05.2019		2019/003/VII
Ö 8		Beschluss über den Verlust der Rechtsstellung eines Vertreters		2019/014/VII
Ö 9		Beschluss über die Bestimmung der zuständigen Grundschule gemäß § 3 Absatz 2 der Satzung über die Bildung von Schulbezirken in der Stadt Lauchhammer (Schulbezirkssatzung) vom 17.12.2015 für das Schuljahr 2020/2021		2019/012/VII
Ö 10		Kita Bambi in Grünewalde, Errichtung einer Stahlaußentreppe als 2. Fluchtweg und Lauchhammerstraße 3 in Grünewalde, Komplettabbruch des Gebäudes hier: Verpflichtung zur Einstellung der Maßnahmen in den Haushaltsplan 2020 der Stadt Lauchhammer		2019/016/VII
Ö 11		Aktivierung des Objektes Lauchstraße 11 als Vereinsobjekt hier: Fristverlängerung		2017/003/VI 1.Ä.
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 In Änderung des Beschlusses vom 29.03.2017 beschließt die Stadtverordneten- versammlung der Stadt Lauchhammer, das Objekt Lauchstraße 11 (Flur 2, Flurstück 69 in der Gemarkung Grünewalde) als Vereinsobjekt, zur Nutzung durch den Grünewalder Dorfjugend e.V. bis zur Fertigstellung des Ortsteilzentrums Grünewalde, jedoch vorerst spätestens bis zum 31.12.2022 zu aktivieren. Befristet für diesen Zeitraum wird die Bezuschussung der Betriebskosten gemäß § 3 Abs. 2 der Vereinsförderrichtlinie der Stadt Lauchhammer gewährleistet (40%).

	09.09.2019 - Sozial-, Gesundheits-, Bildungs-, Jugend-, Sport- und Kulturausschuss
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	11.09.2019 - Hauptausschuss
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	18.09.2019 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 8 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 19/09/37
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 12		Bebauungsplan BP 1/2019 "Wohngebiet Horstweg/Wehrstraße in Grünewalde" hier: Aufstellungsbeschluss		2019/013/VII - I
Ö 13		6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Lauchhammer hier: Bebauungsplan BP 1/2019 "Wohngebiet Horstweg/Wehrstraße in Grünewalde"		2005/034/IV 6.Ä.
Ö 14		Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Photovoltaikanlage Kostebrau, Repowering und Umspannwerk" hier: Abwägungsbeschluss		2015/033/VI - II
Ö 15		Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Photovoltaikanlage Kostebrau, Repowering und Umspannwerk" hier: Satzungsbeschluss		2015/033/VI - III
Ö 16		Besetzung des Koordinierungsrates Lauchhammer/Schwarzheide und der aufrechtzuerhaltenen Arbeitsgruppen, die u. a. auch mit Stadtverordneten besetzt werden		2019/011/VII
Ö 17		Berufung von sachkundigen Einwohnern als beratende Mitglieder der Ausschüsse		2019/017/VII
Ö 18		Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter
Ö 19		Anfragen der Stadtverordneten
N 1		Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil
N 2		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 08.05.2019
N 3		Verkauf eines Grundstücks im Industriepark Lauchhammer-Süd	2019/015/VII NÖ
N 4		Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter
N 5		Anfragen der Stadtverordneten
N 6		Schließung der Sitzung


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Anlage zu TOP 6 (Haushaltsberichterstattung - Ergebnishaushalt) (391 KB)
	2	Anlage zu TOP 6 (Haushaltsberichterstattung - Investitionen) (5435 KB)