Tagesordnung - 21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Mi, 26.09.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:45
Raum:	Kulturhaus Saal
Ort:

Anlagen:

Anlage zu TOP 2 (Sanierungsschwerpunkte in Lauchhammer)

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil
Ö 2		Aktueller Sachstand der LMBV zu Maßnahmen im Stadtgebiet von Lauchhammer
Ö 3		Einwohnerfragestunde
Ö 4		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 20.06.2018		2018/046/SVV
Ö 5		Haushaltsatzung der Stadt Lauchhammer für den Doppelhaushalt 2018/2019 incl. Stellenplan		2018/025/VI
Ö 6		1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Lauchhammer vom 11.09.2014		2014/018/VI 1. Ä.
Ö 7		2. Änderungssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Lauchhammer vom 14.06.2012, geändert durch Satzung vom 05.12.2014		2012/009/V 2.Ä.
Ö 8		Berufung des Wahlleiters und des Stellvertreters für die Kommunalwahl		2018/026/VI
Ö 9		Einteilung des Wahlgebietes in Wahlkreise und deren Abgrenzung		2018/027/VI
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt auf der Grundlage des § 21 Abs. 1 des Brandenburgischen Kommunalwahlgesetzes (BbgKWahlG) i. V. m. § 8 der Brandenburgischen Kommunalwahlverordnung (BbgKWahlV), die bisherige Einteilung des Wahlgebietes beizubehalten und nur 1 Wahlkreis zu bilden.

	19.09.2018 - Hauptausschuss
	Ö 8 -
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	26.09.2018 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 9 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 18/09/23
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 10		Kommunale Kitaentwicklungsplanung		2018/023/VI
Ö 11		Kommunale Schulentwicklungsplanung		2018/024/VI
Ö 12		Beschluss über die Bestimmung der zuständigen Grundschule gemäß § 3 Absatz 2 der Satzung über die Bildung von Schulbezirken in der Stadt Lauchhammer (Schulbezirkssatzung) vom 17.12.2015 für das Schuljahr 2019/2020		2018/013/VI
Ö 13		Entscheidung über den Antrag des Budo-Verein Lauchhammer e.V. auf Zuwendungen zur Durchführung der Investitionsmaßnahme "Elektroarbeiten" Vereinshalle Waldstadion Lauchhammer-Mitte im Jahr 2018 nach § 3 Absatz 3 der Vereinsförderrichtlinie der StadtLauchhammer		2018/014/VI
Ö 14		Entscheidung über den Antrag des SV Glückauf Kleinleipisch e.V. auf Zuwendungen zur Durchführung der Investitionsmaßnahme "Kauf eines Rasentraktors" im Jahr 2018 nach § 3 Absatz 3 der Vereinsförderrichtlinie der Stadt Lauchhammer		2018/015/VI
Ö 15		Entscheidung über die Ablehnung der Anträge auf Zuwendungen zur Durchführung der Investitionsmaßnahmen lt. Anlage im Jahr 2018 nach § 3 Absatz 3 der Vereinsförderrichtlinie der Stadt Lauchhammer		2018/016/VI
Ö 16		Entscheidung über den Antrag des Kleingartenanlage "Glückauf" Lauchhammer-Nord e.V. auf Zuwendungen zur Durchführung der Investitionsmaßnahme "Wegebefestigung Kleingartenanlage" im Jahr 2019 nach § 3 Absatz 3 der Vereinsförderrichtlinie der Stadt Lauchhammer		2018/017/VI
Ö 17		Entscheidung über den Antrag des Hockey-Club Lauchhammer 1953 e.V. auf Zuwendungen zur Durchführung der Investitionsmaßnahme "Kauf einer mobilen Beregnungsanlage" für den Hockeyplatz Lauchhammer-West im Jahr 2019 nach § 3 Absatz 3 der Vereinsförderrichtlinie der Stadt Lauchhammer		2018/018/VI
Ö 18		Entscheidung über die Ablehnung der Anträge auf Zuwendungen zur Durchführung der Investitionsmaßnahmen lt. Anlage im Jahr 2019 nach § 3 Absatz 3 der Vereinsförderrichtlinie der Stadt Lauchhammer		2018/020/VI
Ö 19		Abschluss einer "Mandatierenden öffentlich-rechtlichen Vereinbarung" hier: Beitritt zur Lausitzrunde		2018/021/VI
Ö 20		Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter
Ö 21		Anfragen der Stadtverordneten
N 1		Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil
N 2		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 20.06.2018
N 3		Verkauf eines Grundstücks in Lauchhammer-Mitte hier: Aufhebung	2016/029/VI NÖ - A
N 4		Verkauf eines Grundstücks in Lauchhammer-Süd	2018/012/VI NÖ
N 5		Dienstaufwandsentschädigung für den Bürgermeister - Herrn Pohlenz	II/26/94 4. Ä. NÖ
N 6		Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter
N 7		Anfragen der Stadtverordneten
N 8		Schließung der Sitzung


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Anlage zu TOP 2 (Sanierungsschwerpunkte in Lauchhammer) (4912 KB)