Vorlage - 2018/026/VI

Betreff:

Berufung des Wahlleiters und des Stellvertreters für die Kommunalwahl

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Einreicher:

Bürgermeister

Federführend:

Hauptverwaltung

Bearbeiter/-in:

Rother, Jörg

Beratungsfolge:


Hauptausschuss		Vorberatung
19.09.2018	18. Sitzung des Hauptausschusses	ungeändert beschlossen
Stadtverordnetenversammlung		Entscheidung
26.09.2018	21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung	ungeändert beschlossen	(18/09/22)

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Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beruft auf der Grundlage des
§ 15 des Brandenburgischen Kommunalwahlgesetzes (BbgKWahlG) i. V. m. § 2 Abs. 1 der Brandenburgischen Kommunalwahlverordnung (BbgKWahlV) für die allgemeinen Kommunalwahlen im Wahlgebiet der Stadt Lauchhammer und deren Ortsteile:

als Wahlleiterin:Frau Andrea Mende
als Stellvertreter:Herrn Steffen Schröter

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Sachverhalt

Für eine ordnungs- und fristgemäße Vorbereitung und Durchführung von zukünftigen kommunalen Wahlen und Abstimmungen macht es sich gem. § 15 Abs. 1 BbgKWahlG und
§ 2 Abs. 1 BbgKWahlV erforderlich, die Berufung der Wahlleiterin und des Stellvertreters rechtzeitig vorzunehmen.

Von der personellen Untersetzung wird vorgeschlagen, als Wahlleiterin die bisherige Wahlleiterin, Frau Andrea Mende, zu berufen. Als Stellvertreter soll Herr Steffen Schröter, der auch bisher stellvertretender Wahlleiter war, berufen werden.

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Finanzielle Auswirkungenkeine

Vorgang entspricht dem Haushaltsplan [ ] Ja[ ] Nein

Produkt:
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Kostenstelle:
Sachkonto:

	Betrag	davon 2018	davon 2019	davon 2020	davon 2021
Auswirkungen Ergebnishaushalt: Ertrag Aufwand
Auswirkungen Finanzhaushalt: Einzahlung Auszahlung

Alle Beträge in EUR.

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