Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Mi, 26.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45
Raum: Kulturhaus Saal
Ort:
Anlagen:
Anlage zu TOP 2 (Sanierungsschwerpunkte in Lauchhammer)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Aktueller Sachstand der LMBV zu Maßnahmen im Stadtgebiet von Lauchhammer      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 20.06.2018  
2018/046/SVV  
Ö 5  
Haushaltsatzung der Stadt Lauchhammer für den Doppelhaushalt 2018/2019 incl. Stellenplan  
Enthält Anlagen
2018/025/VI  
Ö 6  
1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Lauchhammer vom 11.09.2014  
Enthält Anlagen
2014/018/VI 1. Ä.  
Ö 7  
2. Änderungssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Lauchhammer vom 14.06.2012, geändert durch Satzung vom 05.12.2014  
2012/009/V 2.Ä.  
Ö 8  
Berufung des Wahlleiters und des Stellvertreters für die Kommunalwahl  
2018/026/VI  
Ö 9  
Einteilung des Wahlgebietes in Wahlkreise und deren Abgrenzung  
2018/027/VI  
Ö 10  
Kommunale Kitaentwicklungsplanung  
Enthält Anlagen
2018/023/VI  
Ö 11  
Kommunale Schulentwicklungsplanung  
Enthält Anlagen
2018/024/VI  
Ö 12  
Beschluss über die Bestimmung der zuständigen Grundschule gemäß § 3 Absatz 2 der Satzung über die Bildung von Schulbezirken in der Stadt Lauchhammer (Schulbezirkssatzung) vom 17.12.2015 für das Schuljahr 2019/2020  
Enthält Anlagen
2018/013/VI  
Ö 13  
Entscheidung über den Antrag des Budo-Verein Lauchhammer e.V. auf Zuwendungen zur Durchführung der Investitionsmaßnahme "Elektroarbeiten" Vereinshalle Waldstadion Lauchhammer-Mitte im Jahr 2018 nach § 3 Absatz 3 der Vereinsförderrichtlinie der StadtLauchhammer  
Enthält Anlagen
2018/014/VI  
Ö 14  
Entscheidung über den Antrag des SV Glückauf Kleinleipisch e.V. auf Zuwendungen zur Durchführung der Investitionsmaßnahme "Kauf eines Rasentraktors" im Jahr 2018 nach § 3 Absatz 3 der Vereinsförderrichtlinie der Stadt Lauchhammer  
Enthält Anlagen
2018/015/VI  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt, dem Antrag des SV Glückauf Kleinleipisch e.V. auf Zuwendungen zur Durchführung der Investitionsmaßnahme "Kauf eines Rasentraktors für den Standort Kleinleipisch“ nach § 3 Absatz 3 der Vereinsförderrichtlinie der Stadt Lauchhammer in der akt. Fassung im Jahr 2018 anteilig stattzugeben und die Maßnahme mit einem Investitionszuschuss in Höhe von 3.280,25 zu fördern, wenn die Bereitstellung des Rasentraktors auch an andere gemeinnützige Vereine im Ortsteil Kleinleipisch erfolgt.

   
    17.09.2018 - Sozial-, Gesundheits-, Bildungs-, Jugend-, Sport- und Kulturausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    19.09.2018 - Hauptausschuss
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    26.09.2018 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 14 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 18/09/28   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 15  
Entscheidung über die Ablehnung der Anträge auf Zuwendungen zur Durchführung der Investitionsmaßnahmen lt. Anlage im Jahr 2018 nach § 3 Absatz 3 der Vereinsförderrichtlinie der Stadt Lauchhammer  
Enthält Anlagen
2018/016/VI  
Ö 16  
Entscheidung über den Antrag des Kleingartenanlage "Glückauf" Lauchhammer-Nord e.V. auf Zuwendungen zur Durchführung der Investitionsmaßnahme "Wegebefestigung Kleingartenanlage" im Jahr 2019 nach § 3 Absatz 3 der Vereinsförderrichtlinie der Stadt Lauchhammer  
Enthält Anlagen
2018/017/VI  
Ö 17  
Entscheidung über den Antrag des Hockey-Club Lauchhammer 1953 e.V. auf Zuwendungen zur Durchführung der Investitionsmaßnahme "Kauf einer mobilen Beregnungsanlage" für den Hockeyplatz Lauchhammer-West im Jahr 2019 nach § 3 Absatz 3 der Vereinsförderrichtlinie der Stadt Lauchhammer  
Enthält Anlagen
2018/018/VI  
Ö 18  
Entscheidung über die Ablehnung der Anträge auf Zuwendungen zur Durchführung der Investitionsmaßnahmen lt. Anlage im Jahr 2019 nach § 3 Absatz 3 der Vereinsförderrichtlinie der Stadt Lauchhammer  
Enthält Anlagen
2018/020/VI  
Ö 19  
Abschluss einer "Mandatierenden öffentlich-rechtlichen Vereinbarung" hier: Beitritt zur Lausitzrunde  
Enthält Anlagen
2018/021/VI  
Ö 20  
Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter      
Ö 21  
Anfragen der Stadtverordneten      
N 1     Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 2     Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 20.06.2018    
N 3     Verkauf eines Grundstücks in Lauchhammer-Mitte hier: Aufhebung   2016/029/VI NÖ - A  
N 4     Verkauf eines Grundstücks in Lauchhammer-Süd   2018/012/VI NÖ  
N 5     Dienstaufwandsentschädigung für den Bürgermeister - Herrn Pohlenz   II/26/94 4. Ä. NÖ  
N 6     Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter    
N 7     Anfragen der Stadtverordneten    
N 8     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zu TOP 2 (Sanierungsschwerpunkte in Lauchhammer) (4912 KB)