Tagesordnung - 21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Mi, 26.09.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:45
Raum:	Kulturhaus Saal
Ort:

Anlagen:

Anlage zu TOP 2 (Sanierungsschwerpunkte in Lauchhammer)

TOP	Betreff	Vorlage

Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil
Ö 2	Aktueller Sachstand der LMBV zu Maßnahmen im Stadtgebiet von Lauchhammer
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 20.06.2018		2018/046/SVV
Ö 5	Haushaltsatzung der Stadt Lauchhammer für den Doppelhaushalt 2018/2019 incl. Stellenplan		2018/025/VI
Ö 6	1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Lauchhammer vom 11.09.2014		2014/018/VI 1. Ä.
Ö 7	2. Änderungssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Lauchhammer vom 14.06.2012, geändert durch Satzung vom 05.12.2014		2012/009/V 2.Ä.
Ö 8	Berufung des Wahlleiters und des Stellvertreters für die Kommunalwahl		2018/026/VI
Ö 9	Einteilung des Wahlgebietes in Wahlkreise und deren Abgrenzung		2018/027/VI
Ö 10	Kommunale Kitaentwicklungsplanung		2018/023/VI
Ö 11	Kommunale Schulentwicklungsplanung		2018/024/VI
Ö 12	Beschluss über die Bestimmung der zuständigen Grundschule gemäß § 3 Absatz 2 der Satzung über die Bildung von Schulbezirken in der Stadt Lauchhammer (Schulbezirkssatzung) vom 17.12.2015 für das Schuljahr 2019/2020		2018/013/VI
Ö 13	Entscheidung über den Antrag des Budo-Verein Lauchhammer e.V. auf Zuwendungen zur Durchführung der Investitionsmaßnahme "Elektroarbeiten" Vereinshalle Waldstadion Lauchhammer-Mitte im Jahr 2018 nach § 3 Absatz 3 der Vereinsförderrichtlinie der StadtLauchhammer		2018/014/VI
Ö 14	Entscheidung über den Antrag des SV Glückauf Kleinleipisch e.V. auf Zuwendungen zur Durchführung der Investitionsmaßnahme "Kauf eines Rasentraktors" im Jahr 2018 nach § 3 Absatz 3 der Vereinsförderrichtlinie der Stadt Lauchhammer		2018/015/VI
Ö 15	Entscheidung über die Ablehnung der Anträge auf Zuwendungen zur Durchführung der Investitionsmaßnahmen lt. Anlage im Jahr 2018 nach § 3 Absatz 3 der Vereinsförderrichtlinie der Stadt Lauchhammer		2018/016/VI
Ö 16	Entscheidung über den Antrag des Kleingartenanlage "Glückauf" Lauchhammer-Nord e.V. auf Zuwendungen zur Durchführung der Investitionsmaßnahme "Wegebefestigung Kleingartenanlage" im Jahr 2019 nach § 3 Absatz 3 der Vereinsförderrichtlinie der Stadt Lauchhammer		2018/017/VI
Ö 17	Entscheidung über den Antrag des Hockey-Club Lauchhammer 1953 e.V. auf Zuwendungen zur Durchführung der Investitionsmaßnahme "Kauf einer mobilen Beregnungsanlage" für den Hockeyplatz Lauchhammer-West im Jahr 2019 nach § 3 Absatz 3 der Vereinsförderrichtlinie der Stadt Lauchhammer		2018/018/VI
Ö 18	Entscheidung über die Ablehnung der Anträge auf Zuwendungen zur Durchführung der Investitionsmaßnahmen lt. Anlage im Jahr 2019 nach § 3 Absatz 3 der Vereinsförderrichtlinie der Stadt Lauchhammer		2018/020/VI
Ö 19	Abschluss einer "Mandatierenden öffentlich-rechtlichen Vereinbarung" hier: Beitritt zur Lausitzrunde		2018/021/VI
Ö 20	Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter
Ö 21	Anfragen der Stadtverordneten
N 1	Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil
N 2	Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 20.06.2018
N 3	Verkauf eines Grundstücks in Lauchhammer-Mitte hier: Aufhebung	2016/029/VI NÖ - A
N 4	Verkauf eines Grundstücks in Lauchhammer-Süd	2018/012/VI NÖ
N 5	Dienstaufwandsentschädigung für den Bürgermeister - Herrn Pohlenz	II/26/94 4. Ä. NÖ
N 6	Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter
N 7	Anfragen der Stadtverordneten
N 8	Schließung der Sitzung


Anlagen:
	Nr.	Name