Tagesordnung - 18. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	18. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Mi, 28.11.2012	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 20:38
Raum:	Tagungsraum 191
Ort:

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil
Ö 2		Einwohnerfragestunde
Ö 3		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 13.09.2012
Ö 4		3. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung, Laubentsorgung und den Winterdienst und die Erhebung von entsprechenden Gebühren der Stadt Lauchhammer (Reinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Lauchhammer) vom 6. September 2007, zuletzt geändert durch die 2. Änderungssatzung vom 9. Dezember 2010		2007/022/IV 3.Ä.
Ö 5		3. Änderungssatzung der Satzung über die Bildung von Schulbezirken in der Stadt Lauchhammer (Schulbezirkssatzung)		2012/027/V
Ö 6		Stellenplan 2012 hier: 2. Änderung		2012/031/V
Ö 7		Geprüfter Jahresabschluss 2010		2012/025/V
Ö 8		Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten Jahresabschluss zum 31.12.2010		2012/026/V
Ö 9		Vereinsförderung		2012/036/V
Ö 10		Sonderprogramm Hochwasserschutz Schwarze Elster		2012/023/V
Ö 11		Erstellung eines Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für die Stadt Lauchhammer		2011/017/V I
Ö 12		Aufstellungsbeschluss zum Vorhaben- und Erschließungsplan "Solarpark Lauchhammer - Kokerei Nord"		2012/037/V I
	VORLAGE
	Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt gemäß § 1 Abs. 3 BauGB die Aufstellung des Vorhaben- und Erschließungsplanes „Solarpark Lauchhammer-Kokerei Nord“ und die damit verbundene Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 BauGB und die Beteiligung der Behörden nach § 4 BauGB.

	21.11.2012 - Wirtschafts-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	28.11.2012 - Hauptausschuss
	Ö 12 - an Verwaltung zurück verwiesen
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 13		Erhalt und Weiterführung des Lehrschwimmbeckens Lauchhammer-Ost		2011/035/V 1.Ä.
Ö 14		Neufassung der Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen für ehrenamtlich tätige Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Lauchhammer		2012/039/V
Ö 15		Feststellung der Ortsüblichkeit der Bienenhaltung		2012/038/V
Ö 16		Termine für Ausschusssitzungen und Stadtverordnetenversammlungen im Jahr 2013
Ö 17		Behandlung von Anfragen der Stadtverordneten
Ö 18		Behandlung von Mitteilungen des Bürgermeisters
N 1		Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil
N 2		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 13.09.2012
N 3		Verkauf eines Grundstückes im Industriepark Lauchhammer-Süd hier: Aufhebung	2006/019/IV-A NÖ
N 4		Verkauf eines Grundstückes in Lauchhammer-Mitte hier: Aufhebung	2011/007/V-A NÖ
N 5		Verkauf eines Grundstückes in Kostebrau	2012/028/V NÖ
N 6		Verkauf eines Grundstückes in Lauchhammer-Süd	2012/029/V NÖ
N 7		Verkauf eines Grundstückes in Lauchhammer-Mitte	2012/030/V NÖ
N 8		Verkauf Strandbad Lauchhammer-West	2012/035/V NÖ
N 9		Gesundheitszentrum Niederlausitz GmbH hier: Zustimmung zur Änderung/Neufassung des Gesellschaftsvertrages	2012/034/V NÖ
N 10		Gesundheitszentrum Niederlausitz GmbH hier: Zustimmung zur Einziehung von Geschäftsanteilen der Stadt Lauchhammer	2012/033/V NÖ
N 11		Personalangelegenheiten - Bestellung eines Amtsleiters für Bau, Planung und Stadtentwicklung hier: Widerruf der Bestellung	2008/037/IV 1.Ä. NÖ
N 12		Behandlung von Anfragen der Stadtverordneten
N 13		Behandlung von Mitteilungen des Bürgermeisters
N 14		Schließung der Sitzung