Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 18. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 18. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 28.11.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:38
Raum: Tagungsraum 191
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 13.09.2012      
Ö 4  
3. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung, Laubentsorgung und den Winterdienst und die Erhebung von entsprechenden Gebühren der Stadt Lauchhammer (Reinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Lauchhammer) vom 6. September 2007, zuletzt geändert durch die 2. Änderungssatzung vom 9. Dezember 2010  
Enthält Anlagen
2007/022/IV 3.Ä.  
Ö 5  
3. Änderungssatzung der Satzung über die Bildung von Schulbezirken in der Stadt Lauchhammer (Schulbezirkssatzung)  
Enthält Anlagen
2012/027/V  
Ö 6  
Stellenplan 2012 hier: 2. Änderung
Enthält Anlagen
2012/031/V  
Ö 7  
Geprüfter Jahresabschluss 2010  
Enthält Anlagen
2012/025/V  
Ö 8  
Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten Jahresabschluss zum 31.12.2010  
2012/026/V  
Ö 9  
Vereinsförderung  
Enthält Anlagen
2012/036/V  
Ö 10  
Sonderprogramm Hochwasserschutz Schwarze Elster  
2012/023/V  
Ö 11  
Erstellung eines Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für die Stadt Lauchhammer  
Enthält Anlagen
2011/017/V I  
Ö 12  
Aufstellungsbeschluss zum Vorhaben- und Erschließungsplan "Solarpark Lauchhammer - Kokerei Nord"  
Enthält Anlagen
2012/037/V I  
Ö 13  
Erhalt und Weiterführung des Lehrschwimmbeckens Lauchhammer-Ost
2011/035/V 1.Ä.  
    VORLAGE
   

Die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer sprechen sich für den Erhalt und damit für die Weiterführung des Lehrschwimmbeckens in der Waldschule Lauchhammer-Ost für 2013 unter folgenden Voraussetzungen aus:

 

  1. Die Vereinbarung zwischen der Stadt Lauchhammer und dem Traditionsverein Waldschule Lauchhammer-Ost e.V. vom 12. April 2012 soll für das Jahr 2013 fortgeführt werden.
     
  2. Der Zuschuss der Stadt wird auf 4.000,00 € begrenzt.
     
  3. Die Wahrnehmung der technischen Aufsicht wird für die Zeit ab 01.03.2013 zeitnah und einvernehmlich geregelt (Ausscheiden des bisherigen Hausmeisters). Bis dahin werden die entsprechenden Personalkosten nicht angerechnet.
     
  4. Eine Erweiterung der Nutzung durch Dritte, die im Einklang mit den Interessen des Hallen-Freizeitbades ist, wird gemeinsam angestrebt.
     
  5. Alle Beteiligten sind sich einig, dass in Anbetracht der Haushaltslage der Stadt Lauchhammer im Jahr 2013 eine langfristige Lösung gefunden werden muss, die den Zuschussbedarf der Stadt für diese freiwillige Leistung auf 0 reduziert.

 

   
    22.11.2012 - Finanzausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    26.11.2012 - Sozial-, Gesundheits-, Bildungs-, Jugend-, Sport- und Kulturausschuss
    Ö 8 - geändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    28.11.2012 - Hauptausschuss
    Ö 13 - 
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    04.12.2012 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 13 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 12/12/46   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 14  
Neufassung der Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen für ehrenamtlich tätige Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Lauchhammer  
Enthält Anlagen
2012/039/V  
Ö 15  
Feststellung der Ortsüblichkeit der Bienenhaltung  
2012/038/V  
Ö 16  
Termine für Ausschusssitzungen und Stadtverordnetenversammlungen im Jahr 2013      
Ö 17  
Behandlung von Anfragen der Stadtverordneten      
Ö 18  
Behandlung von Mitteilungen des Bürgermeisters      
N 1     Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 2     Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 13.09.2012    
N 3     Verkauf eines Grundstückes im Industriepark Lauchhammer-Süd hier: Aufhebung   2006/019/IV-A NÖ  
N 4     Verkauf eines Grundstückes in Lauchhammer-Mitte hier: Aufhebung   2011/007/V-A NÖ  
N 5     Verkauf eines Grundstückes in Kostebrau   2012/028/V NÖ  
N 6     Verkauf eines Grundstückes in Lauchhammer-Süd   2012/029/V NÖ  
N 7     Verkauf eines Grundstückes in Lauchhammer-Mitte   2012/030/V NÖ  
N 8     Verkauf Strandbad Lauchhammer-West   2012/035/V NÖ  
N 9     Gesundheitszentrum Niederlausitz GmbH hier: Zustimmung zur Änderung/Neufassung des Gesellschaftsvertrages   2012/034/V NÖ  
N 10     Gesundheitszentrum Niederlausitz GmbH hier: Zustimmung zur Einziehung von Geschäftsanteilen der Stadt Lauchhammer   2012/033/V NÖ  
N 11     Personalangelegenheiten - Bestellung eines Amtsleiters für Bau, Planung und Stadtentwicklung hier: Widerruf der Bestellung   2008/037/IV 1.Ä. NÖ  
N 12     Behandlung von Anfragen der Stadtverordneten    
N 13     Behandlung von Mitteilungen des Bürgermeisters    
N 14     Schließung der Sitzung