Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 7. Sitzung des Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 7. Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Di, 03.03.2026 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00
Raum: Speisesaal des Rathauses
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 25.11.2025      
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Angebot für eine nachhaltige Haushaltskonsolidierung und strategische Investitionspriorisierung (Ausführungen von Herrn Dr. Müller-Elmau, Institut für Public Management - IPM)      
Ö 5     Informationen des Vorsitzenden des Finanzausschusses      
Ö 6     Bericht des Hauptverwaltungsbeamten      
Ö 7     Einwohnerfragestunde      
Ö 8     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 9     Vorsteuerabzug bei Sportstätten      
Ö 10     1. Änderung der Sponsoringrichtlinie  
Enthält Anlagen
2014/029/VI 1.Ä.  
Ö 11     Zuschussgewährung für die Stiftung Kunstgussmuseum Lauchhammer für das Jahr 2026 hier: Zuschussgewährung für 2. Halbjahr 2026  
Enthält Anlagen
2025/039/VIII 1.E.  
    VORLAGE
   

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt der Stiftung Kunstgussmuseum Lauchhammer für das 2. Halbjahr 2026 einen institutionellen Zuschuss in Höhe von 38.870,00 Euro.

 

Ö 12     Antrag der Fraktion AfL Plus - Änderung der Satzung der Stadt Lauchhammer über die Straßenreinigung, Laubentsorgung und den Winterdienst und die Erhebung von entsprechenden Gebühren vom 22.12.2021 in der Fassung der 1. Änderung vom 07.12.2022  
2025/041/VIII  
Ö 13     Inanspruchnahme der Möglichkeit der Aufstellung verkürzter Jahresabschlüsse für die Jahre 2021 bis 2023 gemäß Artikel 2 des Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Änderung des 2. Jahresabschlussbeschleunigungsgesetzes und zur Änderung der Brandenburgischen Kommunalverfassung vom 18. Dezember 2025  
Enthält Anlagen
2026/001/VIII  
Ö 14     Außerplanmäßige Aufwendung für die Inanspruchnahme von Sachverständigen für die Haushaltskonsolidierung  
Enthält Anlagen
2026/008/VIII  
Ö 15     Kauf einer Hubarbeitsbühne  
Enthält Anlagen
2026/009/VIII  
Ö 16     Kauf eines Baggers  
Enthält Anlagen
2026/010/VIII  
Ö 17     Einzelhaussicherung Kita Benjamin Blümchen durch die LMBV hier: Einstellung des Eigenanteils in den Haushalt 2028  
Enthält Anlagen
2026/012/VIII  
Ö 18     Antrag der Fraktion BFF - Antrag auf Haushaltssperrvermerk hier: Weihnachtsmarkt  
Enthält Anlagen
2026/013/VIII  
Ö 19     Antrag der Fraktion BFF - Antrag auf Haushaltssperrvermerk hier: Investitionen ins Rathaus  
Enthält Anlagen
2026/014/VIII  
Ö 20     Antrag der Fraktion BFF - Antrag auf Haushaltssperrvermerk hier: Öffentlichkeitsarbeit  
Enthält Anlagen
2026/015/VIII  
Ö 21     Antrag der Fraktion BFF - Antrag auf Haushaltssperrvermerk hier: Rechtsangelegenheiten  
Enthält Anlagen
2026/016/VIII  
Ö 22     Antrag der Fraktion BFF - Grundsatzbeschluss zur Konzepterstellung – Interkommunale Zusammenarbeit zwischen Stadt Lauchhammer, Amt Ortrand, Amt Ruhland, Amt Schipkau, Stadt Schwarzheide zum Aufbau einer gemeinsamen leistungsfähigen Verwaltung  
Enthält Anlagen
2026/018/VIII  
Ö 23     Antrag der Fraktion BFF - Fortsetzung des Projektes ERZ und KOHLE  
Enthält Anlagen
2026/019/VIII  
Ö 24     Antrag der Fraktion BFF - Strategie Verwaltung 2030  
2026/020/VIII  
Ö 25     Antrag Fraktion BFF - Neufassung Sponsoringrichtlinie  
Enthält Anlagen
2026/021/VIII  
Ö 26     Antrag der Fraktion AfD - Grundsatzbeschluss zur Standortsteuerung Photovoltaik Freiflächenanlagen - Ausschluss des Dorfrandbereichs westlich der Ortslage Grünewalde  
Enthält Anlagen
2026/022/VIII  
Ö 27     Antrag der Fraktion AfD - Prüfung der Errichtung eines städtischen Kompostplatzes und damit einhergehende Neustrukturierung der Finanzierung der Laubentsorgung ab 2027  
2026/023/VIII  
Ö 28     Antrag der Fraktion AfD - Einführung eines kombinierten Modells aus Gästebeitrag und Übernachtungssteuer zur Verbesserung der Haushaltslage und Förderung des städtischen Tourismus  
2026/024/VIII  
Ö 29     Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)    
N 2     Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 25.11.2025    
N 3     Feststellung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 4     Information des Vorsitzenden des Finanzausschusses    
N 5     Bericht des Hauptverwaltungsbeamten    
N 6     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung    
N 7     Schließung der Sitzung