Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Mi, 24.09.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:01 - 21:10
Raum: Speisesaal des Rathauses
Ort:
Anlagen:
Präsentation zu TOP 4

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 25.06.2025      
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Bericht des Vorstandsvorsitzenden der Stiftung Kunstgussmuseum Lauchhammer/ Geschäftsführer Transformation 1.535° gGmbH - Herr Tino Winkelmann      
Ö 5     Informationen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 6     Bericht des Hauptverwaltungsbeamten      
Ö 7     Einwohnerfragestunde      
Ö 8     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 9     Zuschussgewährung für die Stiftung Kunstgussmuseum Lauchhammer und die Transformation 1.535° gGmbH für das Jahr 2026  
Enthält Anlagen
2025/019/VIII  
Ö 10     3. Änderungssatzung zur Satzung über die Bildung von Schulbezirken in der Stadt Lauchhammer (Schulbezirkssatzung) vom 17. Dezember 2015, zuletzt geändert durch Satzung vom 07.12.2023  
Enthält Anlagen
2015/040/VI 3.Ä.  
Ö 11     Beschluss über die Bestimmung der zuständigen Grundschule gemäß § 3 Absatz 2 der Satzung über die Bildung von Schulbezirken in der Stadt Lauchhammer (Schulbezirkssatzung) für das Schuljahr 2026/2027  
Enthält Anlagen
2025/014/VIII  
Ö 12     Ausschreibung/Interessenbekundungsverfahren Freier Träger der Jugendhilfe für Konzepterstellung und Schulsozialarbeit an der Freifrau-von-Löwendal-Grundschule  
2025/020/VIII  
Ö 13     Austritt aus dem Tourismusverband Lausitzer Seenland e.V.  
2025/023/VIII  
Ö 14     Digitalisierung Straßenkataster  
2025/024/VIII  
Ö 15     Festsetzung von Wohnvorranggebieten  
Enthält Anlagen
2025/025/VIII  
Ö 16     Mittelfreigabe Planungsleistungen Freifrau-von-Löwendal-Grundschule -Europaschule-  
2025/026/VIII  
Ö 17     Mittelbereitstellung für Gesamtkostensteigerung incl. Planung Kulturhaus Lauchhammer-Mitte  
Enthält Anlagen
2025/027/VIII  
Ö 18     Sicherer Schulweg zum Seecampus  
Enthält Anlagen
2025/028/VIII  
Ö 19     Ideenfindung der Stadt zur Einwohnergewinnung  
2025/029/VIII  
Ö 20     Prüf- und Planungsauftrag zur Verwendung von Mitteln aus dem Bundes-Sondervermögen "Infrastruktur und Klimaneutralität"  
2025/032/VIII  
    VORLAGE
   

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt:

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, die Voraussetzungen für eine Inanspruchnahme von Mitteln aus dem Bundes-Sondervermögen „Infrastruktur und Klimaneutralität“ durch die Stadt zu prüfen und geeignete Maßnahmen zur Vorbereitung entsprechender Förderanträge einzuleiten.

 

Im Rahmen dieses Prüf- und Planungsauftrags sind insbesondere:

die Förderbedingungen des Bundes und des Landes Brandenburg auszuwerten,

kommunale Projekte zu identifizieren, die potenziell förderfähig sind,

eine erste Priorisierung und Grobplanung vorzunehmen (einschließlich Kostenschätzungen),

Abstimmungen mit zuständigen Fachbehörden (z. B. Landkreis, Ministerien) aufzunehmen

sowie ein Bericht mit Empfehlungen und Zeitplan bis spätestens 10.12.2025 der  
  Stadtverordnetenversammlung vorzulegen. 

Ö 21     Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)    
N 2     Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 25.06.2025    
N 3     Feststellung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 4     Information des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung    
N 5     Bericht des Hauptverwaltungsbeamten    
N 6     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung    
N 7     Verkauf eines Grundstückes   2025/017/VIII NÖ  
N 8     Verkauf eines Grundstückes   2025/018/VIII NÖ  
N 9     Verkauf eines Grundstücks   2025/031/VIII NÖ  
N 10     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Präsentation zu TOP 4 (6525 KB)